Verband fordert Qualitätsoffensive für die Fernstraßen

Eine Qualitätsoffensive für Autobahnen und Bundesstraßen forderte Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, von der künftigen Bundesregierung. Das beginne bei der Lärmsanierung des vorhandenen Netzes, reiche über wirksame Stauvermeidung und mehr Maßnahmen zur Verkehrssicherheit bis hin zu einem besseren Zustand der Infrastruktur. In den kommenden vier Jahren müsse für die Verkehrsinfrastruktur ein neues Fundament gelegt werden, verlangt der frühere Verkehrsminister Niedersachsens. Er warnt davor, die wirtschaftliche Lage zum Vorwand zu nehmen, den notwendigen Infrastrukturausbau auf die lange Bank zu schieben. "Rund 40 Prozent der Fahrbahnen auf Bundesstraßen sind nicht mehr voll gebrauchsfähig", so Fischer. Ein großer Teil der 38.000 Brücken benötige eine Grundsanierung. Nach dem Verfall der kommunalen Verkehrsnetze würden jetzt auch die Bundesverkehrswege zunehmend zum Sanierungsfall. Der in der Finanzplanung der Bundesregierung erkennbare Rückgang der Investitionen ab 2011 auf fünf Milliarden Euro treffe die Fernstraßen hart. Sieben Milliarden Euro seien jedes Jahr nötig, um den Instandhaltungsbedarf zu decken. Dies könne nur durch Abkoppelung vom Bundeshaushalt im Rahmen einer gestärkten Verkehrsinfrastrukturgesellschaft erreicht werden. Damit Investitionen in die Verkehrswege wirksamer eingesetzt werden, müssten gesamtwirtschaftlich besonders dringende Projekte Vorrang haben. Dazu müsse der Bund mit den Ländern Qualitätsstandards festlegen und eine stabile Finanzierung für mehrere Jahre zusagen, fordert Peter Fischer.