Verkehrskommissar Kallas plädiert für Body-Scanner in der EU

Der neue EU-Verkehrskommissar Siim Kallas hat sich sowohl im EU-Parlament als auch beim informellen EU-Verkehrsministertreffen in La Coruña (Spanien) erneut für eine EU-Regelung beim Einsatz von Body-Scannern in Flughäfen stark gemacht. "Für mich als Verkehrskommissar hat die Sicherheit der Fluggäste absolute Priorität", erklärte Kallas vor den EU-Abgeordneten in Straßburg. "Der versuchte Terroranschlag am 25. Dezember hat gezeigt, dass die Bedrohung der zivilen Luftfahrt real ist." Der Zwischenfall sei mit bisherigen Kontrollmethoden auf Flughäfen nicht zu vermeiden gewesen. Er hätte aber auch das Versagen nachrichtendienstlicher Aufklärung bewiesen, so der EU-Kommissar. Spätestens im April will Kallas dem Europäischen Parlament einen detaillierten Bericht zum Einsatz der Körperscanner-Technologie vorlegen, der nicht nur auf Sicherheitsfragen, sondern auch Aspekte des Gesundheits- und Persönlichkeitsschutzes eingeht. Der Bericht wird der EU-Kommission als Grundlage für die Entscheidung dienen, ob die EU-weite Regelung des Einsatzes dieser Technologie vorangetrieben, oder ob der Einsatz so genannter Nacktscanner wie bisher auf nationaler Ebene geregelt werden sollte. "Aus meiner Sicht wäre ein europäischer Rahmen besser", schloss Kallas. Auf den Bänken der EU-Parlamentarier überwog dennoch Skepsis. Der belgische Sozialist Saïd El Khadraoui warnte davor, dass auch Körperscanner keine hundertprozentige Sicherheit garantieren würden. "Der Apparat ist zum Beispiel nur in der Lage, Sprengstoff auf dem Körper aufzuspüren, aber nicht im Körper", gab El Khadraoui zu bedenken. Hingegen wäre noch nicht abzusehen, welchen gesundheitlichen Risiken Fluggäste durch die Strahlung möglicherweise ausgesetzt werden. Die Abgeordneten der mehrheitlichen Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) stellten sich hinter die Bemühungen des EU-Kommissars, verlangten jedoch ein generell überarbeitetes Sicherheitskonzept für europäische Flughäfen, in das die Zusammenarbeit der einzelnen Behörden und Nachrichtendienste in gleichem Maße wie Sicherheitsmaßnahmen in und um Flughäfen einfließen müssten.