Verkehrssicherheit: EU-Kommissar besorgt über Negativtrend

Im Vorfeld der Veröffentlichung der offiziellen EU-Unfallstatistiken für 2008 ließ EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani durchblicken, dass sich die Anzahl der Toten auf Europas Straßen im vergangenen Jahr erhöht haben könnte. "Trotz aller Bemühungen sind wir weit von unserem Ziel einer Halbierung der Verkehrstoten von 2001 bis 2010 entfernt", so Tajani bei einer Aussprache mit Verkehrsexperten des EU-Parlaments am 16. März. Deshalb müsse die EU wesentlich mehr bei der Verkehrserziehung von Jugendlichen leisten und kreative Initiativen fördern. Heftig verurteilte er die Entscheidung des Verkehrsministerrates, die grenzüberschreitende Verfolgung von Verkehrssündern auf die lange Bank zu schieben. "Während täglich Menschen auf den Straßen sterben, diskutieren die Minister über juristische Spitzfindigkeiten! Das ist unannehmbar, damit verlieren wir unnötig Zeit!" Er werde den Vorschlag der Kommission bis spätestens Ende des Jahres überarbeiten und dabei die Einwände des Ministerrates berücksichtigen, um den Weg zur einer Verabschiedung dieser überaus wichtigen Richtlinie zu ebnen. Sollte der Lissabon-Vertrag bis dorthin von allen EU-Staaten angenommen werden, dann dürfe es keine weiteren Vorwände gegen eine Einführung des elektronischen Datenaustausches bei schweren Verkehrsübertretungen zwischen nationalen Behörden geben, so Tajani. Anfang 2010 wolle er zudem einen neuen Zehn-Jahres-Strategieplan zur Verkehrssicherheit präsentieren.