Der designierte EU-Kommissar für Verkehr Siim Kallas hat sich in der Winterpause intensiv auf sein künftiges Arbeitsgebiet vorbereitet. Er wird sein Amt am 1. Februar antreten, so das EU-Parlament seiner Nominierung zustimmt. Vor seiner Anhörung durch die Abgeordneten legte der 62-jährige Este bereits die Schwerpunkte seines Programms offen. "Zentrale Bedeutung" misst Kallas der Straßenverkehrssicherheit zu: "Sie wird an vorderer Stelle meiner Prioritätenliste stehen." Unmittelbar nach seinem Amtsantritt wird er das entsprechende europäische Aktionsprogramm für die Jahre 2011 - 2020 einleiten. "Ich sehe eine Reihe konkreter Maßnahmen vor, die sich besonders auf Schulung und Erziehung, den Schutz besonders gefährdeter Verkehrsteilnehmer und die Nutzbarmachung der rapiden Entwicklung von Fahrzeug- und Kommunikationstechnologien konzentrieren werden", verspricht Kallas. Zugleich will er sich für einen "wirksamen Schutz der Passagierrechte bei allen Verkehrsträgern" sowie "die Verbesserung der städtischen Mobilität mit dem Ziel einsetzen, die Verkehrsgewohnheiten zu ändern und die Lebensqualität zu erhöhen." Das Ziel eines CO2- armen Verkehrs hofft Kallas durch "die schrittweise Einführung der Bepreisung von Externalitäten* des Verkehrs bei allen Verkehrsträgern" zu erreichen. Aus seinen bisherigen Erfahrungen als EU-Kommissar für Verwaltung, Audit und Betrugsbekämpfung hat Kallas gelernt, dass EU-weite Maßnahmen nur durch eine aktive Einbeziehung aller Beteiligten erfolgreich sein können. Er will eng mit der Zivilgesellschaft zusammenarbeiten und Legislativvorschläge "nur dann machen, wenn die relevanten Konsultationen ihrer wirtschaftlichen, umweltbezogenen und sozialen Auswirkungen erfolgreich abgeschlossen wurden." Bei der Erstellung des Aktionsplans für Verkehrssicherheit 2011 - 2020 plant Kallas ausdrücklich, den Anliegen der Mitgliedsstaaten Rechnung zu tragen, um nicht über die Köpfe der Bürger hinweg zu entscheiden. Der ARCD begrüßt den offenen politischen Ansatz des künftigen EUVerkehrskommissars und wird im Rahmen des Verbunds Europäischer Automobilclubs EAC die Anliegen seiner Mitglieder in kritischer und konstruktiver Form in Brüssel einbringen. ARCD
* Anmerkung des ARCD: Als Externalität oder externen Effekt bezeichnet man in der Volkswirtschaftslehre die Auswirkung einer Aktivität (Produktion, Konsum) auf Dritte, die bei der zugehörigen wirtschaftlichen Entscheidung nicht berücksichtig wird.
* Anmerkung des ARCD: Als Externalität oder externen Effekt bezeichnet man in der Volkswirtschaftslehre die Auswirkung einer Aktivität (Produktion, Konsum) auf Dritte, die bei der zugehörigen wirtschaftlichen Entscheidung nicht berücksichtig wird.
