SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, auch künftig das Straßennetz weiter auszubauen. Zwar müsse mehr in Busse und Bahnen investiert werden, aber auch das Straßennetz bleibe von hoher Bedeutung. „Ich will, dass wir in Deutschland bis 2030 das modernste und klimafreundlichste Mobilitätssystem Europas haben. Dazu gehört auch in Zukunft das eigene Auto, allerdings zunehmend elektrifiziert“, sagte Scholz der Zeitschrift auto motor und sport. „Wir brauchen mehr ÖPNV-Angebote auf dem Land und in der Stadt, vernetzte Mobilitätsangebote via digitale Plattformen sowie klimaneutrale Busse und Bahnen, insgesamt den Ausbau der Schienen und auch der Straßen.“
Auf den Ausbau des Straßennetzes will Scholz nicht verzichten. „Als ehemaliger Erster Bürgermeister von Hamburg, einem der Hauptverkehrsknotenpunkte der Republik, weiß ich: Der Neubau von Straßen und auch Autobahnen bleibt wichtig.“ Der Gütertransport müsse zwar verstärkt auf der Schiene erfolgen, aber das dauere. „Trotzdem werden viele Gütertransporte auf der Straße erfolgen müssen. Und: Auch E-Autos brauchen gute Straßen.“ Erneuert hat Scholz die Forderung nach einem Tempolimit, räumt aber ein, dass dieses wenig zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes beiträgt. „Die SPD fordert ein Tempolimit von 130 km/h. Das Tempolimit ist ein Beitrag dazu, die Emissionen zu senken – kein riesiger, aber ein wirksamer.“
Die Einführung der CO2-Steuer auf Kraftstoffe, die zum Jahreswechsel zu einem erheblichen Anstieg der Benzinpreise geführt hat, verteidigt Scholz. „Ich halte den eingeschlagenen, moderaten Pfad der CO2-Bepreisung für richtig.“ Dennoch sieht Scholz weitere Erhöhungen kritisch. „Jetzt sofort kräftig die Preise zu erhöhen – wie es die Grünen und Teile der Union vorhaben –, hat keine positive Wirkung für das Klima, führt aber dazu, dass viele Bürgerinnen und Bürger finanziell vor einer unlösbaren Aufgabe stehen“, so der SPD-Kanzlerkandidat. „Niemand kann sich am nächsten Tag einfach so ein neues Auto kaufen. Deshalb haben wir mit der Einführung des CO2-Preises die Pauschale für Fernpendler angehoben. Eine weitere Erhöhung ist eine gute Möglichkeit, um zusätzliche Belastungen abzufedern.“
Auf den Ausbau des Straßennetzes will Scholz nicht verzichten. „Als ehemaliger Erster Bürgermeister von Hamburg, einem der Hauptverkehrsknotenpunkte der Republik, weiß ich: Der Neubau von Straßen und auch Autobahnen bleibt wichtig.“ Der Gütertransport müsse zwar verstärkt auf der Schiene erfolgen, aber das dauere. „Trotzdem werden viele Gütertransporte auf der Straße erfolgen müssen. Und: Auch E-Autos brauchen gute Straßen.“ Erneuert hat Scholz die Forderung nach einem Tempolimit, räumt aber ein, dass dieses wenig zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes beiträgt. „Die SPD fordert ein Tempolimit von 130 km/h. Das Tempolimit ist ein Beitrag dazu, die Emissionen zu senken – kein riesiger, aber ein wirksamer.“
Die Einführung der CO2-Steuer auf Kraftstoffe, die zum Jahreswechsel zu einem erheblichen Anstieg der Benzinpreise geführt hat, verteidigt Scholz. „Ich halte den eingeschlagenen, moderaten Pfad der CO2-Bepreisung für richtig.“ Dennoch sieht Scholz weitere Erhöhungen kritisch. „Jetzt sofort kräftig die Preise zu erhöhen – wie es die Grünen und Teile der Union vorhaben –, hat keine positive Wirkung für das Klima, führt aber dazu, dass viele Bürgerinnen und Bürger finanziell vor einer unlösbaren Aufgabe stehen“, so der SPD-Kanzlerkandidat. „Niemand kann sich am nächsten Tag einfach so ein neues Auto kaufen. Deshalb haben wir mit der Einführung des CO2-Preises die Pauschale für Fernpendler angehoben. Eine weitere Erhöhung ist eine gute Möglichkeit, um zusätzliche Belastungen abzufedern.“
