Der Bayerische Bauernverband befürwortet das Energie- und Klimaprogramm der Bundesregierung. In mehreren Punkten sei die Land- und Forstwirtschaft direkt tangiert. Dies verdeutliche nach Ansicht von Franz Kustner, Vorsitzender des Landesfachausschusses für Nachwachsende Rohstoffe im Bayerischen Bauernverband, welche zentrale Rolle den Land- und Forstwirten zukomme, den Anteil der erneuerbaren Energien im Strom- und Wärmebereich weiter auszubauen. Enttäuscht zeigte sich Kustner allerdings von den Anstrengungen zum Ausbau der Biokraftstoffe. Hier hätte sich Kustner ein klares Bekenntnis der Bundesregierung zu Pflanzenölkraftstoffen und Biodiesel, den Biokraftstoffen der 1. Generation, gewünscht.
„Es muss unbedingt die Zwei-Wege-Strategie beibehalten werden“, sagte Kustner. Neben der Beimischung müsse auch der Reinbiokraftstoffmarkt gefördert werden. Denn durch die ungerechtfertigte Besteuerung von Biokraftstoffen seit Beginn des Jahres sei der Absatz von reinen Biokraftstoffen erheblich zurückgegangen. Über die Beimischung könnten derzeit nur 1,5 Mio. Tonnen Biodiesel vermarktet werden. Würde die Beimischungsquote um ein Jahr früher erhöht, könnten 2008 ca. 3 Mio. Tonnen Biodiesel Absatz in der Beimischung finden. Die Produktionskapazität in Deutschland liege aber derzeit bei 5. Mio. Tonnen. Vor allem vielen kleinen und mittleren Herstellern von Biodiesel- und Pflanzenölkraftstoffen ist der Marktzugang zur Beimischung verwehrt und ihre früheren Abnehmer, wie zum Beispiel Transportunternehmen, tankten wieder im Ausland, weil es dort günstiger ist, erklärte Kustner. Die daraus resultierenden Steuerausfälle würden die Einnahmen aus der Besteuerung von Biokraftstoffen deutlich übersteigen. Dies zeige, dass die Besteuerung von Biokraftstoffen fiskalisch ein großer Fehler gewesen sei. Die Konsequenzen für die Umwelt, nämlich einen geringeren CO2-Ausstoß um 2,2 kg bei Verwendung von Biodiesel im Vergleich zu fossilem Diesel, seien hier noch gar nicht mitbewertet, sagte Kustner.
Mit einer flexiblen Steuerstaffel, wie sie der Bayerische Bauernverband schon lange fordert, würden Biodiesel an den Tankstellen und Pflanzölkraftstoffe im Lkw-Flottenbereich wieder wettbewerbsfähig. Die in den vergangenen Jahren mit viel Engagement, Eigenmittel und beträchtlichem Risiko aufgebauten Erzeugungs- und Vertriebsstrukturen hätten so wieder Zukunft. „Werden die vorgesehenen Besteuerungsstufen für Reinbiokraftstoffe beibehalten, wird der Reinbiokraftstoffmarkt endgültig zusammenbrechen“, befürchtet Kustner. Für etwa 15.000 Beschäftigte in diesem neuen Industriezweig würde dies der Verlust des Arbeitsplatzes bedeuten.
Im Klima-Programm der Bundesregierung ist auch vorgesehen, die Kfz-Steuer auf CO2-Basis umzustellen. Hier fordert der Bauernverband, dass die CO2-Minderung von Biokraftstoffen Anerkennung finden. Denn dies führe zu einer verstärkten Nachfrage von Biokraftstoff-Fahrzeugen. „Die Automobilindustrie werde dann ihre unbegründeten Bedenken gegen Biokraftstoffen sofort aufgeben, um die Nachfrage zu bedienen“, ist sich Kustner sicher. Im Nutzfahrzeugbereich funktioniere bereits heute „B 100“ (100 Prozent Biodiesel) selbst bei Einhaltung der Abgasnorm EURO 5. Das Beispiel Brasilien zeige darüber hinaus, dass FFV-Fahrzeuge (Flexible-Fuel-Vehicle), die mit Bioethanol und Benzin betrieben werden, praxisreif seien. Auch Rußpartikelfilter würden entgegen den Aussagen der Automobilindustrie von den Herstellern für Biodiesel freigegeben.
„Es muss unbedingt die Zwei-Wege-Strategie beibehalten werden“, sagte Kustner. Neben der Beimischung müsse auch der Reinbiokraftstoffmarkt gefördert werden. Denn durch die ungerechtfertigte Besteuerung von Biokraftstoffen seit Beginn des Jahres sei der Absatz von reinen Biokraftstoffen erheblich zurückgegangen. Über die Beimischung könnten derzeit nur 1,5 Mio. Tonnen Biodiesel vermarktet werden. Würde die Beimischungsquote um ein Jahr früher erhöht, könnten 2008 ca. 3 Mio. Tonnen Biodiesel Absatz in der Beimischung finden. Die Produktionskapazität in Deutschland liege aber derzeit bei 5. Mio. Tonnen. Vor allem vielen kleinen und mittleren Herstellern von Biodiesel- und Pflanzenölkraftstoffen ist der Marktzugang zur Beimischung verwehrt und ihre früheren Abnehmer, wie zum Beispiel Transportunternehmen, tankten wieder im Ausland, weil es dort günstiger ist, erklärte Kustner. Die daraus resultierenden Steuerausfälle würden die Einnahmen aus der Besteuerung von Biokraftstoffen deutlich übersteigen. Dies zeige, dass die Besteuerung von Biokraftstoffen fiskalisch ein großer Fehler gewesen sei. Die Konsequenzen für die Umwelt, nämlich einen geringeren CO2-Ausstoß um 2,2 kg bei Verwendung von Biodiesel im Vergleich zu fossilem Diesel, seien hier noch gar nicht mitbewertet, sagte Kustner.
Mit einer flexiblen Steuerstaffel, wie sie der Bayerische Bauernverband schon lange fordert, würden Biodiesel an den Tankstellen und Pflanzölkraftstoffe im Lkw-Flottenbereich wieder wettbewerbsfähig. Die in den vergangenen Jahren mit viel Engagement, Eigenmittel und beträchtlichem Risiko aufgebauten Erzeugungs- und Vertriebsstrukturen hätten so wieder Zukunft. „Werden die vorgesehenen Besteuerungsstufen für Reinbiokraftstoffe beibehalten, wird der Reinbiokraftstoffmarkt endgültig zusammenbrechen“, befürchtet Kustner. Für etwa 15.000 Beschäftigte in diesem neuen Industriezweig würde dies der Verlust des Arbeitsplatzes bedeuten.
Im Klima-Programm der Bundesregierung ist auch vorgesehen, die Kfz-Steuer auf CO2-Basis umzustellen. Hier fordert der Bauernverband, dass die CO2-Minderung von Biokraftstoffen Anerkennung finden. Denn dies führe zu einer verstärkten Nachfrage von Biokraftstoff-Fahrzeugen. „Die Automobilindustrie werde dann ihre unbegründeten Bedenken gegen Biokraftstoffen sofort aufgeben, um die Nachfrage zu bedienen“, ist sich Kustner sicher. Im Nutzfahrzeugbereich funktioniere bereits heute „B 100“ (100 Prozent Biodiesel) selbst bei Einhaltung der Abgasnorm EURO 5. Das Beispiel Brasilien zeige darüber hinaus, dass FFV-Fahrzeuge (Flexible-Fuel-Vehicle), die mit Bioethanol und Benzin betrieben werden, praxisreif seien. Auch Rußpartikelfilter würden entgegen den Aussagen der Automobilindustrie von den Herstellern für Biodiesel freigegeben.
