Am Dienstag stellte Ministerpräsident Edmund Stoiber in seiner letzen Regierungserklärung dem Bayerischen Landtag die Punkte des Zukunftsprogamms mit dem Titel „Bayern 2020: Kinder . Bildung . Arbeit“ vor. Die Bedeutung der Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft wurde nach Ansicht des Bayerischen Bauernverbandes allerdings kaum gewürdigt.
Dennoch hob BBV-Präsident Gerd Sonnleitner die bisherigen Leistungen Bayerns hervor. „Ich danke Ministerpräsident Stoiber ausdrücklich für seine tatkräftige Unterstützung unserer Bäuerinnen und Bauern.“ In den letzten Jahren habe sich Stoiber auch auf nationaler und europäischer Ebene für viele Anliegen der Bauern stark gemacht, unter anderem bei der Erhöhung der Vorsteuerpauschale, der Verlässlichkeit der EU-Mittel der 1. Säule der EU-Agrarpolitik und jetzt für die Sicherung von Hofübergaben bei der Erbschaftsteuer. In Bayern selbst sei zum Beispiel die Förderung des Grünlands über das Bayerische Kulturlandschaftsprogramm vor rund zehn Jahren eingeführt worden, worum die Landwirte in anderen Bundesländern die Bayern beneiden. „Meine große Anerkennung für all das“, würdigte der BBV-Präsident Stoibers Einsatz für die Bauernfamilien.
Allerdings sei Ministerpräsident Stoiber in seiner letzten Regierungserklärung überraschenderweise wenig auf die Zukunft der Bauernfamilien und auf die Land- und Forstwirtschaft eingegangen. „Ich verstehe es nicht, dass im Zukunftsprogramm Bayern 2020 die innovative Zukunftsbranche Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft nicht entsprechend ihrer gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bedeutung berücksichtigt wird“, betonte Sonnleitner.
Unter anderem wäre es dringend notwendig, zum Beispiel die Hochschul- und Forschungsaktivitäten im Bereich Agrar-, Forst-, Gartenbauwissenschaften und Lebensmitteltechnologie als Lebenswissenschaften mit dem Zukunftsprogramm wesentlich auszubauen. Die bayerischen Bauern seien federführend bei den Investitionen in Bioenergie und regenerative Energie. Als drittumsatzstärkste Wirtschaftsbranche Bayerns, die jeden neunten Arbeitsplatz in Bayern sichert, stehe sie auf Augenhöhe zu anderen modernen Branchen.
„Unsere Bauernfamilien wollen ihre Zukunft anpacken und stellen sich nun die Frage, ob sie mit ihren Familienunternehmen in der Politik Bayerns für die nächsten Jahre keine Rolle spielen, wenn sie nicht im Zukunftsprogramm Bayern 2020 aufgegriffen wurden,“ erläuterte Sonnleitner. Gerade auch vor dem Hintergrund der schwierigen Situation und anstehenden Herausforderungen der Milchbauern, die auch Ministerpräsident Stoiber bei seinem Festvortrag zum Geburtstag von Staatsminister Miller so herausgestellt habe, sei es nicht nachvollziehbar, wieso dann keine Maßnahmen zur Stärkung der Milchbauern im Zukunftsprogramm Bayern 2020 vorgesehen würden. Die Ansatzpunkte zur Schaffung von Perspektiven für die Milchbauern habe der Bauernverband frühzeitig für die Ausgestaltung des bayerischen Zukunftsprogramms an die Staatsregierung herangetragen. Auch habe der BBV auf Kreis- und Bezirksebene die Landtagsabgeordneten aufgefordert, sich in den Programmberatungen der CSU-Landtagsfraktion für die innovative Agrarbranche stark zu machen.
Dennoch hob BBV-Präsident Gerd Sonnleitner die bisherigen Leistungen Bayerns hervor. „Ich danke Ministerpräsident Stoiber ausdrücklich für seine tatkräftige Unterstützung unserer Bäuerinnen und Bauern.“ In den letzten Jahren habe sich Stoiber auch auf nationaler und europäischer Ebene für viele Anliegen der Bauern stark gemacht, unter anderem bei der Erhöhung der Vorsteuerpauschale, der Verlässlichkeit der EU-Mittel der 1. Säule der EU-Agrarpolitik und jetzt für die Sicherung von Hofübergaben bei der Erbschaftsteuer. In Bayern selbst sei zum Beispiel die Förderung des Grünlands über das Bayerische Kulturlandschaftsprogramm vor rund zehn Jahren eingeführt worden, worum die Landwirte in anderen Bundesländern die Bayern beneiden. „Meine große Anerkennung für all das“, würdigte der BBV-Präsident Stoibers Einsatz für die Bauernfamilien.
Allerdings sei Ministerpräsident Stoiber in seiner letzten Regierungserklärung überraschenderweise wenig auf die Zukunft der Bauernfamilien und auf die Land- und Forstwirtschaft eingegangen. „Ich verstehe es nicht, dass im Zukunftsprogramm Bayern 2020 die innovative Zukunftsbranche Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft nicht entsprechend ihrer gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bedeutung berücksichtigt wird“, betonte Sonnleitner.
Unter anderem wäre es dringend notwendig, zum Beispiel die Hochschul- und Forschungsaktivitäten im Bereich Agrar-, Forst-, Gartenbauwissenschaften und Lebensmitteltechnologie als Lebenswissenschaften mit dem Zukunftsprogramm wesentlich auszubauen. Die bayerischen Bauern seien federführend bei den Investitionen in Bioenergie und regenerative Energie. Als drittumsatzstärkste Wirtschaftsbranche Bayerns, die jeden neunten Arbeitsplatz in Bayern sichert, stehe sie auf Augenhöhe zu anderen modernen Branchen.
„Unsere Bauernfamilien wollen ihre Zukunft anpacken und stellen sich nun die Frage, ob sie mit ihren Familienunternehmen in der Politik Bayerns für die nächsten Jahre keine Rolle spielen, wenn sie nicht im Zukunftsprogramm Bayern 2020 aufgegriffen wurden,“ erläuterte Sonnleitner. Gerade auch vor dem Hintergrund der schwierigen Situation und anstehenden Herausforderungen der Milchbauern, die auch Ministerpräsident Stoiber bei seinem Festvortrag zum Geburtstag von Staatsminister Miller so herausgestellt habe, sei es nicht nachvollziehbar, wieso dann keine Maßnahmen zur Stärkung der Milchbauern im Zukunftsprogramm Bayern 2020 vorgesehen würden. Die Ansatzpunkte zur Schaffung von Perspektiven für die Milchbauern habe der Bauernverband frühzeitig für die Ausgestaltung des bayerischen Zukunftsprogramms an die Staatsregierung herangetragen. Auch habe der BBV auf Kreis- und Bezirksebene die Landtagsabgeordneten aufgefordert, sich in den Programmberatungen der CSU-Landtagsfraktion für die innovative Agrarbranche stark zu machen.
