Wenn ab 2008 digitale Frequenzen europaweit neu vergeben werden, darf dies nicht ausschließlich nach Marktgesichtspunkten geschehen. Darüber waren sich der Vorsitzende des Bayerischen Journalisten-Verbands (BJV), Dr. Wolfgang Stöckel und die Europa-Abgeordnete Ruth Hieronymi (EVP) bei einem Gespräch im Rahmen der Parlamentarischen Woche in Straßburg einig.
Denn sollte der öffentlich-rechtliche Rundfunk bei der geplanten Versteigerung nicht mithalten können, sei der im Grundgesetz verankerte Informations- und Bildungsauftrag akut in Gefahr, so Dr. Stöckel. Neue Frequenzen im digitalen Bereich werden durch die Umstellung von analogen auf digitalen Empfang frei. Um diese neuen Wellenbereiche bewerben sich neben den Radio- und Fernsehsendern auch die finanzstarken Anbieter von Telekommunikationsdiensten.
Ruth Hieronymi ergänzte, die von der EU-Kommission dazu abgegebenen Stellungnahmen seien unzumutbar diffus und dürften so nicht auf der Wellenkonferenz in Genf im Oktober 2007 präsentiert werden. Aber noch sei nichts entschieden. Deutschland und Frankreich sollten sich im Rat zusammentun, forderte die Abgeordnete. Es komme darauf an, dass man die Verantwortlichen in Deutschland wachrüttle, damit auch in Zukunft die Qualität der Programminhalte gewährleistet sei.
EP-Präsident Gerd Pöttering unterstützt Einsatz für Qualität im Journalismus
Auch Gerd Pöttering, der Präsident des Europa-Parlaments, sprach sich dafür aus, die hohen Standards in der Berichterstattung aufrechtzuerhalten. Er wies darauf hin, dass Europa in den Medien eine immer noch zu geringe Rolle spiele und forderte die Journalisten in Deutschland auf, regelmäßig über Europa zu berichten.
Die BJV-Delegation diskutierte außerdem mit den EP-Abgeordneten Dr. Anja Weisgerber (EVP), Dr. Ingo Friedrich (EVP), Markus Ferber (EVP), Klaus-Heiner Lehne (EVP), Wolfgang Kreissl-Dörfler (SPE) und Lizzy Gröner (SPE) weitere aktuelle Medienthemen wie den euro-paweiten Schutz des geistigen Eigentums und das EU-Grünbuch Arbeit. "Eine Flexibilisierung des Marktes darf nicht dazu führen, dass sich die Arbeitsbedingungen für Journalisten weiter unzumutbar verschlechtern", warnte Dr. Stöckel: "Unser Anliegen ist es, die Sorgen der Medien ins Bewusstsein der Europa-Politiker zu bringen und einen regelmäßigen Austausch zu pflegen."
Die BJV-Gespräche mit Mitgliedern der EU-Kommission und des Parlaments sollen im Herbst fortgesetzt werden.
Denn sollte der öffentlich-rechtliche Rundfunk bei der geplanten Versteigerung nicht mithalten können, sei der im Grundgesetz verankerte Informations- und Bildungsauftrag akut in Gefahr, so Dr. Stöckel. Neue Frequenzen im digitalen Bereich werden durch die Umstellung von analogen auf digitalen Empfang frei. Um diese neuen Wellenbereiche bewerben sich neben den Radio- und Fernsehsendern auch die finanzstarken Anbieter von Telekommunikationsdiensten.
Ruth Hieronymi ergänzte, die von der EU-Kommission dazu abgegebenen Stellungnahmen seien unzumutbar diffus und dürften so nicht auf der Wellenkonferenz in Genf im Oktober 2007 präsentiert werden. Aber noch sei nichts entschieden. Deutschland und Frankreich sollten sich im Rat zusammentun, forderte die Abgeordnete. Es komme darauf an, dass man die Verantwortlichen in Deutschland wachrüttle, damit auch in Zukunft die Qualität der Programminhalte gewährleistet sei.
EP-Präsident Gerd Pöttering unterstützt Einsatz für Qualität im Journalismus
Auch Gerd Pöttering, der Präsident des Europa-Parlaments, sprach sich dafür aus, die hohen Standards in der Berichterstattung aufrechtzuerhalten. Er wies darauf hin, dass Europa in den Medien eine immer noch zu geringe Rolle spiele und forderte die Journalisten in Deutschland auf, regelmäßig über Europa zu berichten.
Die BJV-Delegation diskutierte außerdem mit den EP-Abgeordneten Dr. Anja Weisgerber (EVP), Dr. Ingo Friedrich (EVP), Markus Ferber (EVP), Klaus-Heiner Lehne (EVP), Wolfgang Kreissl-Dörfler (SPE) und Lizzy Gröner (SPE) weitere aktuelle Medienthemen wie den euro-paweiten Schutz des geistigen Eigentums und das EU-Grünbuch Arbeit. "Eine Flexibilisierung des Marktes darf nicht dazu führen, dass sich die Arbeitsbedingungen für Journalisten weiter unzumutbar verschlechtern", warnte Dr. Stöckel: "Unser Anliegen ist es, die Sorgen der Medien ins Bewusstsein der Europa-Politiker zu bringen und einen regelmäßigen Austausch zu pflegen."
Die BJV-Gespräche mit Mitgliedern der EU-Kommission und des Parlaments sollen im Herbst fortgesetzt werden.
