Begrüßt hat der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Oberbürgermeister Hans Schaidinger, die Überlegungen am Rande der CSU-Klausurtagung in Kloster Banz, das Büchergeld wieder abzuschaffen. Schaidinger: "Der Städtetag hat sich von Anfang an gegen das Büchergeld gewehrt".
Der Vorsitzende des Städtetags erwartet jetzt von der Staatsregierung schnell eine Aussage, wie am Beginn des neuen Schuljahres mit dem Vollzug des Büchergeldes verfahren werden soll. Gegenwärtig wird in den Schulen bei den Schülern das Büchergeld eingesammelt. Schaidinger: "Es ist den Eltern der Schüler doch nicht vermittelbar, wenn in der Zeitung steht, dass das Büchergeld fällt und es zugleich noch von den Schülern einkassiert wird".
Der Städtetag fordert vom bayerischen Innenminister und vom bayerischen Kultusminister eine klare Anweisung an die Schulen und die Kommunen, dass sie den Einzug des Büchergeldes aussetzen sollen. Eine solche Aussage ist notwendig, um einen einheitlichen Vollzug zu gewährleisten und Rechtssicherheit zu geben, da momentan das Büchergeldgesetz noch geltende Rechtslage ist, gegen die die Kommunen nicht ohne Zustimmung der Aufsichtsbehörden verstoßen wollen.
Wir erwarten, dass der Freistaat mit uns schnell verhandelt, wie die Lernmittelfreiheit künftig unbürokratisch geregelt werden kann.
Der Vorsitzende des Städtetags erwartet jetzt von der Staatsregierung schnell eine Aussage, wie am Beginn des neuen Schuljahres mit dem Vollzug des Büchergeldes verfahren werden soll. Gegenwärtig wird in den Schulen bei den Schülern das Büchergeld eingesammelt. Schaidinger: "Es ist den Eltern der Schüler doch nicht vermittelbar, wenn in der Zeitung steht, dass das Büchergeld fällt und es zugleich noch von den Schülern einkassiert wird".
Der Städtetag fordert vom bayerischen Innenminister und vom bayerischen Kultusminister eine klare Anweisung an die Schulen und die Kommunen, dass sie den Einzug des Büchergeldes aussetzen sollen. Eine solche Aussage ist notwendig, um einen einheitlichen Vollzug zu gewährleisten und Rechtssicherheit zu geben, da momentan das Büchergeldgesetz noch geltende Rechtslage ist, gegen die die Kommunen nicht ohne Zustimmung der Aufsichtsbehörden verstoßen wollen.
Wir erwarten, dass der Freistaat mit uns schnell verhandelt, wie die Lernmittelfreiheit künftig unbürokratisch geregelt werden kann.
