Die Zwangsabgabe an den Gesundheitsfonds in Höhe von 20 Millionen Euro hat BIG direkt gesund ein Minus in der Jahresrechnung 2023 beschert. Bei Gesamteinnahmen in der Krankenversicherung von rund 1,828 Milliarden Euro verblieb ein Ausgabenüberschuss von 19,656 Millionen Euro. Die Leistungsausgaben der BIG betrugen rund 1,720 Milliarden Euro und lagen damit knapp 94 Millionen Euro (+5,8 Prozent) höher als in 2022. Für jeden ihrer 511.000 Versicherten gab die BIG damit durchschnittlich 3.367,27 Euro aus, eine Steigerung von 5,9 Prozent (+186,67 Euro) zum Vorjahr. Der Verwaltungsrat nahm in seiner Sitzung am Dienstag die Jahresrechnung 2023 ab und erteilte dem Vorstandsvorsitzenden Peter Kaetsch sowie dem stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden Markus Bäumer uneingeschränkt Entlastung. Zugleich übte der Verwaltungsrat deutliche Kritik an der derzeitigen Gesundheitspolitik der Ampelkoalition.
Defizite der gesamten Kassenlandschaft ausgleichen
„Unser Jahresergebnis hätte viel positiver ausfallen können, hätte die Politik uns nicht gezwungen, unsere Rücklagen weiter abzubauen. So musste die BIG erneut eine Zwangsabgabe von 20 Millionen Euro an den Gesundheitsfonds abführen. Das bedeutet letztlich, dass wirtschaftlich gut geführte Kassen wie die BIG mit den Beitragsgeldern ihrer Versicherten die Milliardendefizite der gesamten Kassenlandschaft ausgleichen müssen“, moniert Helmut Krause, alternierender Verwaltungsratsvorsitzender für die Versichertenseite.
Keine Lösung für strukturelle Finanzprobleme
„Es ist für mich nicht im Ansatz erkennbar, dass der Gesundheitsminister die strukturellen Finanzprobleme der Gesetzlichen Krankenversicherung angeht. Beispielsweise fangen die Zahlungen aus dem Bundeshaushalt die tatsächlich durch die Bürgergeldempfänger entstehenden Kosten nur zu einem guten Drittel auf. Die Übernahme dieser Kosten ist jedoch nachweislich eine staatliche Aufgabe. Die knapp 10 Milliarden Euro, die derzeit dem Gesundheitsfonds entnommen werden, müssten also aus Steuermitteln finanziert werden“, so Robert Leitl, alternierender Verwaltungsratsvorsitzender für die Arbeitgeberseite. Zu den bereits seit langer Zeit bestehenden Finanzierungsproblemen würden jedoch zu allem Überfluss noch neue geschaffen. „Die geplante Einführung von Geheimpreisen für neue Arzneimittel belastet die GKV zusätzlich“, sagt Leitl.
Transformationsfonds aus Steuergeldern finanzieren
Ein weiteres großes Thema ist die Krankenhausreform. „Diese ist aus unserer Sicht sinnvoll und überfällig. Allerdings muss sie auch wirklich zu modernen und nachhaltigen Versorgungsstrukturen führen und dabei finanzierbar bleiben. Dies ist leider im aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens nicht mehr klar erkennbar“, so Helmut Krause. Gar kein Verständnis hat Krause dafür, wie der avisierte 50 Milliarden Euro schwere Krankenhaustransformationsfonds finanziert werden soll. Bund und Länder sollen die Summe untereinander teilen, doch da Gesundheitsminister Lauterbach aus dem Steuertopf kein Geld erwarten kann, will er die 25 Milliarden Euro dem Gesundheitsfonds entnehmen. „Das ist das Geld unserer Versicherten und Arbeitgeber, an dem sich der Minister bedient. Die private Krankenversicherung ist hingegen fein raus, obwohl auch ihre Versicherten von dem Transformationsfonds profitieren. Auch hier ist das Geld dem Steuertopf zu entnehmen, da es sich um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe handelt. Diese Einschätzung stützt sogar ein Rechtsgutachten der Universität Hamburg“, sagt Helmut Krause.
„Wir setzen darauf, dass im parlamentarischen Verfahren noch Vernunft einkehrt und erhebliche Korrekturen an den geplanten Gesetzen vorgenommen werden. Ansonsten droht in 2025 erneut eine deutliche Erhöhung des Beitragssatzes“, sagt Robert Leitl.
Schon heute ist abzusehen, dass auch das Geschäftsjahr 2024 für die BIG sehr herausfordernd wird. So sind allein die Kosten für stationäre Behandlungen bei der Krankenkasse im ersten Quartal um 10 Prozent gestiegen. „Dieser Trend bei den Krankenhauskosten, die rund ein Drittel unserer Ausgaben ausmachen, gilt für die gesamte GKV“, so Robert Leitl.
Mehr Service und neue Leistungen
Den finanziellen Herausforderungen zum Trotz hat die BIG für ihre Versicherten im Jahr 2023 weiter die Selfservices ausgebaut, damit Leistungen ganz bequem online beantragt oder Rechnungen erstattet werden können. Das digitale Postfach bietet immer einen Überblick über alle Vorgänge. Für Familien bietet die BIG Extras wie Hebammenrufbereitschaft, künstliche Befruchtung, Babybonus oder Frühgeburtenprävention von bis zu 1.100 Euro. Als neue Leistung gibt es etwa das Schwangerenbudget von 150 Euro für zusätzliche Tests und spezielle Nährstoffe. Darüber hinaus erstattet die BIG 50 Euro für natürliche Arzneimittel der Homöopathie, Anthroposophie und Phytotherapie aus der Apotheke. Zuvor ist jeweils ärztlicher Rat einzuholen.
Defizite der gesamten Kassenlandschaft ausgleichen
„Unser Jahresergebnis hätte viel positiver ausfallen können, hätte die Politik uns nicht gezwungen, unsere Rücklagen weiter abzubauen. So musste die BIG erneut eine Zwangsabgabe von 20 Millionen Euro an den Gesundheitsfonds abführen. Das bedeutet letztlich, dass wirtschaftlich gut geführte Kassen wie die BIG mit den Beitragsgeldern ihrer Versicherten die Milliardendefizite der gesamten Kassenlandschaft ausgleichen müssen“, moniert Helmut Krause, alternierender Verwaltungsratsvorsitzender für die Versichertenseite.
Keine Lösung für strukturelle Finanzprobleme
„Es ist für mich nicht im Ansatz erkennbar, dass der Gesundheitsminister die strukturellen Finanzprobleme der Gesetzlichen Krankenversicherung angeht. Beispielsweise fangen die Zahlungen aus dem Bundeshaushalt die tatsächlich durch die Bürgergeldempfänger entstehenden Kosten nur zu einem guten Drittel auf. Die Übernahme dieser Kosten ist jedoch nachweislich eine staatliche Aufgabe. Die knapp 10 Milliarden Euro, die derzeit dem Gesundheitsfonds entnommen werden, müssten also aus Steuermitteln finanziert werden“, so Robert Leitl, alternierender Verwaltungsratsvorsitzender für die Arbeitgeberseite. Zu den bereits seit langer Zeit bestehenden Finanzierungsproblemen würden jedoch zu allem Überfluss noch neue geschaffen. „Die geplante Einführung von Geheimpreisen für neue Arzneimittel belastet die GKV zusätzlich“, sagt Leitl.
Transformationsfonds aus Steuergeldern finanzieren
Ein weiteres großes Thema ist die Krankenhausreform. „Diese ist aus unserer Sicht sinnvoll und überfällig. Allerdings muss sie auch wirklich zu modernen und nachhaltigen Versorgungsstrukturen führen und dabei finanzierbar bleiben. Dies ist leider im aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens nicht mehr klar erkennbar“, so Helmut Krause. Gar kein Verständnis hat Krause dafür, wie der avisierte 50 Milliarden Euro schwere Krankenhaustransformationsfonds finanziert werden soll. Bund und Länder sollen die Summe untereinander teilen, doch da Gesundheitsminister Lauterbach aus dem Steuertopf kein Geld erwarten kann, will er die 25 Milliarden Euro dem Gesundheitsfonds entnehmen. „Das ist das Geld unserer Versicherten und Arbeitgeber, an dem sich der Minister bedient. Die private Krankenversicherung ist hingegen fein raus, obwohl auch ihre Versicherten von dem Transformationsfonds profitieren. Auch hier ist das Geld dem Steuertopf zu entnehmen, da es sich um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe handelt. Diese Einschätzung stützt sogar ein Rechtsgutachten der Universität Hamburg“, sagt Helmut Krause.
„Wir setzen darauf, dass im parlamentarischen Verfahren noch Vernunft einkehrt und erhebliche Korrekturen an den geplanten Gesetzen vorgenommen werden. Ansonsten droht in 2025 erneut eine deutliche Erhöhung des Beitragssatzes“, sagt Robert Leitl.
Schon heute ist abzusehen, dass auch das Geschäftsjahr 2024 für die BIG sehr herausfordernd wird. So sind allein die Kosten für stationäre Behandlungen bei der Krankenkasse im ersten Quartal um 10 Prozent gestiegen. „Dieser Trend bei den Krankenhauskosten, die rund ein Drittel unserer Ausgaben ausmachen, gilt für die gesamte GKV“, so Robert Leitl.
Mehr Service und neue Leistungen
Den finanziellen Herausforderungen zum Trotz hat die BIG für ihre Versicherten im Jahr 2023 weiter die Selfservices ausgebaut, damit Leistungen ganz bequem online beantragt oder Rechnungen erstattet werden können. Das digitale Postfach bietet immer einen Überblick über alle Vorgänge. Für Familien bietet die BIG Extras wie Hebammenrufbereitschaft, künstliche Befruchtung, Babybonus oder Frühgeburtenprävention von bis zu 1.100 Euro. Als neue Leistung gibt es etwa das Schwangerenbudget von 150 Euro für zusätzliche Tests und spezielle Nährstoffe. Darüber hinaus erstattet die BIG 50 Euro für natürliche Arzneimittel der Homöopathie, Anthroposophie und Phytotherapie aus der Apotheke. Zuvor ist jeweils ärztlicher Rat einzuholen.
