Bereits im Juni appellierten die Betriebskrankenkassen an die politisch Verantwortlichen, nicht nur schnelle finanzielle Hilfen für die Krankenhäuser zu beschließen, sondern Pflöcke für eine Strukturreform einzuschlagen. Denn: Die zentralen Ursachen für die weder medizinisch noch demographisch begründbare Mengendynamik im Krankenhausbereich sind die Überkapazitäten, vor allem in den Ballungsräumen.
"Das BKK System hält es für sinnvoll und praktikabel, dass künftig der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) beauftragt wird, zentrale Kriterien für die Krankenhausplanung zu entwickeln. Hierzu gehören indikationsbezogene Kennzahlen zu bedarfsgerechten Kapazitäten und deren Erreichbarkeit. Vorrangig sollten diejenigen Indikationsbereiche analysiert werden, bei denen die Mengensteigerungen offensichtlich weder medizinisch noch demographisch erklärbar sind", so Franz Knieps.
Auch die Vereinbarung der Koalitionäre, ein Zweitmeinungsverfahren für ausgewählte Operationen per gesetzlichen Auftrag an den G-BA auf den Weg zu bringen, finden Knieps ausdrückliches Wohlwollen. Jetzt käme es auf die konkrete Ausgestaltung an: "Der G-BA muss die Auswahl auf die Indikationen richten, bei denen eine medizinisch bedenkliche Mengenentwicklung zu beobachten ist. Hier geht es auch um den Schutz der Versicherten und Patienten." Weiterhin müsse der gesetzliche Auftrag an den G-BA lauten, auch das Verfahren, die konkreten Beurteilungskriterien für den Einzelfall sowie die leistungsrechtliche Konsequenz zu regeln.