Vor zehn Jahren ist das Hartz-IV-Gesetz in Kraft getreten. Und seit zehn Jahren steigt die Armut in Deutschland. Mit Hartz IV habe es der Staat geschafft, so Horst Roosen, Vorstand des BSZ - Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V., ein Gesetz zu schaffen, das so ganz und gar nicht in einen Sozialstaat passe.
Alle Reformen der Agenda 2010 und den Hartz-Gesetzen haben gemeinsam, dass sie zwar keinerlei spürbare Wirkung zur Verminderung der Arbeitslosigkeit zeigen, aber unbestreitbar dafür sorgen, dass die Armut sich immer weiter ausbreitet und immer schrecklichere Formen annimmt. Derzeit ist in der deutschen Wirtschaft ein Prozess zu beobachten, in dessen Verlauf nach und nach jeder einzelne Beschäftigte vor die Wahl gestellt wird, entweder in seinem Job für weniger Geld mehr zu arbeiten, oder - unter Verlust der Selbstbestimmung - jede Arbeitsgelegenheit wahrnehmen zu müssen, solange er noch Wert darauf legt, wenigstens über die für das nackte Überleben erforderlichen Mittel verfügen zu können.
Der geläufige Begriff Hartz IV steht für das ,,Gesetz über die Grundsicherung für Arbeitssuchende". Doch ist die Grundsicherung alles andere als sicher. Sie kann bis weit unter das Existenzminimum abgesenkt werden - nämlich dann, wenn der Leistungsempfänger sich nicht so verhält, wie es das Gesetz gerne hätte.
Das wahre Gesicht des Gesetzes und den Mittelpunkt des gesamten Hartz-IV-Gesetzes bildet der Sanktionsparagraf 31 des Sozialgesetzbuchs II. ,,Die Bestimmungen rund um die Pflichtverletzungen im Gesetz lesen sich, als ob es darum geht, eine gefährliche, faule Randgruppe zu drangsalieren und zu züchtigen. Und zwar so lange, bis sie sich endlich unterwirft und arbeitet", äußert der BSZ-Vorstand. Im Hartz-IV-Gesetz gehe es nicht um den Bürger, sondern um den Untertan. Eines hat das ,,Gesetz über die Grundsicherung für Arbeitssuchende" definitiv geschafft: Es hat bei vielen den Glauben verankert, dass Hartz-IV-Empfänger an ihrer Misere selbst schuld sind.
Massiver Eingriff in die sozialen Rechte, falsche Bescheide und ungerechte Sanktionen und Stigmatisierung der Leistungsbezieher haben den BSZ e.V. veranlasst, mit einer Langzeitstudie unter dem Arbeitstitel ,,Social Protect Control", die über eine Dauer von 15 Jahren läuft, Beschwerden, Kritik, Verbesserungsvorschläge und Wünsche von Leistungsbeziehern entgegen zu nehmen, zu analysieren und diese sofort juristisch bearbeiten zu lassen. Für Leistungsbezieher, die an der Studie teilnehmen möchten, gibt es kostenlosen Rechtsbeistand für alle Lebensbereiche insbesondere auch für Hilfeempfänger, die zu Opfern von Fehlern der ARGE geworden sind. Dies besorgen auf Hartz IV spezialisierte Rechtsanwälte. Der BSZ e.V. vermittelt ausschließlich den Kontakt zu diesen Anwälten. Eine Rechtsberatung durch den BSZ e.V. selbst findet nicht statt.
Ziele des Vereins sind unter anderem die Verhinderung von Diskriminierung im Sinne des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) und damit der Schutz wehrloser und diskriminierter Mitbürger sowie die Beratung und Aufklärung von betroffenen Bürgern. Darüber hinaus wollen wir das Bewusstsein für eine Anti-Diskriminierung schaffen und damit gleichzeitig auch dazu beitragen, dass es künftig weniger Diskriminierungsfälle in Deutschland gibt. Diskriminierung muss im Bewusstsein der Bevölkerung geächtet werden.
Auf der anderen Seite wollen wir aber auch den Betroffenen dabei helfen, dass sie ihre Rechte effektiv wahrnehmen und ihre Ansprüche erfolgreich durchsetzen können. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Diskriminierung durch öffentliche Einrichtungen, Behörden, Privatfirmen oder Organisationen erfolgt ist.
Der BSZ e.V. bezeichnet Hartz IV als eine Armutsfalle, aus der die Menschen, sind sie einmal drin, kaum mehr herauskommen. Selbst wer sich streng an alle Regeln hält, wird immer öfter als Sozialschmarotzer abgestempelt. Auch Personen, denen es dreckig geht, haben ein Anrecht auf den Respekt, der jedem Menschen gebührt. Leistungsanreiz? Nein. Dafür wird für besonders fordernde Personen, die sich den widrigen Gegebenheiten demonstrativ nicht unterordnen wollen, der Sanktions-Sack geöffnet. So triumphiert die Scheinmoral über die Vernunft.
,,Für mich ist mit dem Hartz-IV-Gesetz und seiner Umsetzung in den Jobcentern deutlich geworden, dass die Politik nicht mehr für, sondern gegen seine Bürger arbeitet", sagt BSZ-Vorstand Horst Roosen (www.hartz4-hotline.de). ,,Die Art und Weise, wie gedroht, sanktioniert und nicht konformes Verhalten bestraft wird, erinnert mich eher an das Strafrecht als an das Sozialgesetz."
Den Leistungsempfängern im Land mangelt es mit der BSZ e.V. Langzeitstudie ,,Social Protect Control" und der damit verbundenen Soforthilfe nun nicht mehr an einer schlagkräftigen Interessenvertretung. Jeder Studienteilnehmer hat nun eine starke Interessenvertretung im Rücken und weiß sich jetzt, besser zu wehren und seine Rechte durchzusetzen.
Die Anmeldeunterlagen zur Langzeitstudie ,,Social Protect Control" können kostenlos und unverbindlich mittels Online-Kontaktformular, E-Mail, Fax oder auch per Briefpost bei dem BSZ e.V. angefordert werden.
BSZ® Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V.
Lagerstr. 49
64807 Dieburg
Telefon: +49 (6071) 9816810
Internet: http://www.hartz4-hotline.de und www.hartz4-hotline.de/blog
Direkter Link zum Kontaktformular:
http://hartz4-hotline.de/...
Alle Reformen der Agenda 2010 und den Hartz-Gesetzen haben gemeinsam, dass sie zwar keinerlei spürbare Wirkung zur Verminderung der Arbeitslosigkeit zeigen, aber unbestreitbar dafür sorgen, dass die Armut sich immer weiter ausbreitet und immer schrecklichere Formen annimmt. Derzeit ist in der deutschen Wirtschaft ein Prozess zu beobachten, in dessen Verlauf nach und nach jeder einzelne Beschäftigte vor die Wahl gestellt wird, entweder in seinem Job für weniger Geld mehr zu arbeiten, oder - unter Verlust der Selbstbestimmung - jede Arbeitsgelegenheit wahrnehmen zu müssen, solange er noch Wert darauf legt, wenigstens über die für das nackte Überleben erforderlichen Mittel verfügen zu können.
Der geläufige Begriff Hartz IV steht für das ,,Gesetz über die Grundsicherung für Arbeitssuchende". Doch ist die Grundsicherung alles andere als sicher. Sie kann bis weit unter das Existenzminimum abgesenkt werden - nämlich dann, wenn der Leistungsempfänger sich nicht so verhält, wie es das Gesetz gerne hätte.
Das wahre Gesicht des Gesetzes und den Mittelpunkt des gesamten Hartz-IV-Gesetzes bildet der Sanktionsparagraf 31 des Sozialgesetzbuchs II. ,,Die Bestimmungen rund um die Pflichtverletzungen im Gesetz lesen sich, als ob es darum geht, eine gefährliche, faule Randgruppe zu drangsalieren und zu züchtigen. Und zwar so lange, bis sie sich endlich unterwirft und arbeitet", äußert der BSZ-Vorstand. Im Hartz-IV-Gesetz gehe es nicht um den Bürger, sondern um den Untertan. Eines hat das ,,Gesetz über die Grundsicherung für Arbeitssuchende" definitiv geschafft: Es hat bei vielen den Glauben verankert, dass Hartz-IV-Empfänger an ihrer Misere selbst schuld sind.
Massiver Eingriff in die sozialen Rechte, falsche Bescheide und ungerechte Sanktionen und Stigmatisierung der Leistungsbezieher haben den BSZ e.V. veranlasst, mit einer Langzeitstudie unter dem Arbeitstitel ,,Social Protect Control", die über eine Dauer von 15 Jahren läuft, Beschwerden, Kritik, Verbesserungsvorschläge und Wünsche von Leistungsbeziehern entgegen zu nehmen, zu analysieren und diese sofort juristisch bearbeiten zu lassen. Für Leistungsbezieher, die an der Studie teilnehmen möchten, gibt es kostenlosen Rechtsbeistand für alle Lebensbereiche insbesondere auch für Hilfeempfänger, die zu Opfern von Fehlern der ARGE geworden sind. Dies besorgen auf Hartz IV spezialisierte Rechtsanwälte. Der BSZ e.V. vermittelt ausschließlich den Kontakt zu diesen Anwälten. Eine Rechtsberatung durch den BSZ e.V. selbst findet nicht statt.
Ziele des Vereins sind unter anderem die Verhinderung von Diskriminierung im Sinne des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) und damit der Schutz wehrloser und diskriminierter Mitbürger sowie die Beratung und Aufklärung von betroffenen Bürgern. Darüber hinaus wollen wir das Bewusstsein für eine Anti-Diskriminierung schaffen und damit gleichzeitig auch dazu beitragen, dass es künftig weniger Diskriminierungsfälle in Deutschland gibt. Diskriminierung muss im Bewusstsein der Bevölkerung geächtet werden.
Auf der anderen Seite wollen wir aber auch den Betroffenen dabei helfen, dass sie ihre Rechte effektiv wahrnehmen und ihre Ansprüche erfolgreich durchsetzen können. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Diskriminierung durch öffentliche Einrichtungen, Behörden, Privatfirmen oder Organisationen erfolgt ist.
Der BSZ e.V. bezeichnet Hartz IV als eine Armutsfalle, aus der die Menschen, sind sie einmal drin, kaum mehr herauskommen. Selbst wer sich streng an alle Regeln hält, wird immer öfter als Sozialschmarotzer abgestempelt. Auch Personen, denen es dreckig geht, haben ein Anrecht auf den Respekt, der jedem Menschen gebührt. Leistungsanreiz? Nein. Dafür wird für besonders fordernde Personen, die sich den widrigen Gegebenheiten demonstrativ nicht unterordnen wollen, der Sanktions-Sack geöffnet. So triumphiert die Scheinmoral über die Vernunft.
,,Für mich ist mit dem Hartz-IV-Gesetz und seiner Umsetzung in den Jobcentern deutlich geworden, dass die Politik nicht mehr für, sondern gegen seine Bürger arbeitet", sagt BSZ-Vorstand Horst Roosen (www.hartz4-hotline.de). ,,Die Art und Weise, wie gedroht, sanktioniert und nicht konformes Verhalten bestraft wird, erinnert mich eher an das Strafrecht als an das Sozialgesetz."
Den Leistungsempfängern im Land mangelt es mit der BSZ e.V. Langzeitstudie ,,Social Protect Control" und der damit verbundenen Soforthilfe nun nicht mehr an einer schlagkräftigen Interessenvertretung. Jeder Studienteilnehmer hat nun eine starke Interessenvertretung im Rücken und weiß sich jetzt, besser zu wehren und seine Rechte durchzusetzen.
Die Anmeldeunterlagen zur Langzeitstudie ,,Social Protect Control" können kostenlos und unverbindlich mittels Online-Kontaktformular, E-Mail, Fax oder auch per Briefpost bei dem BSZ e.V. angefordert werden.
BSZ® Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V.
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