Auf Antrag von 44 Kreisverbänden wird der Bundesverband der GRÜNEN am 15. September einen Sonder-Parteitag zum Thema „Afghanistan“ einberufen.
Grund ist die für den Herbst im Bundestag anstehende Entscheidung über die Verlängerung der Afghanistan-Einsätze der Bundeswehr.
Der Landesvorstand der Grünen begrüßt die Entscheidung des Bundesvorstandes für einen Sonderparteitag. „Es kennzeichnet die GRÜNEN, dass sie sich Entscheidungen in der Frage von Krieg und Frieden nicht leicht machen“, sagt die niedersächsische Landesvorsitzende Dorothea Steiner. „Wir werden uns mit der Frage des deutschen Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan grundlegend auseinandersetzen“, sagte Steiner heute in Hannover.
Die Ramboaktionen der „Operation Enduring Freedom“ (OEF), bei der während der letzten Monate Hunderte von Zivilisten ums Leben gekommen seien, hätten Forderungen Nachdruck verliehen, dass sich die Bundesregierung für eine Beendigung der OEF-Kommandoaktionen in Afghanistan einsetzten soll. Durch das Vorgehen der USA werde die Arbeit der internationalen Schutztruppe Isaf untergraben. „Anders als der Einsatz von Isaf hat die Operation Enduring Freedom nicht zu einer Stabilisierung der Lage in Afghanistan beigetragen, sondern untergräbt die Akzeptanz der Nato-Mission und gefährdet ihre Soldaten“, kritisiert die Landesvorsitzende. „Wir erwarten von einem Sonderparteitag, dass er eine klare Forderung an die Bundesregierung formuliert.“
Der Landesvorstand nimmt das Bedürfnis der Kreisverbände nach einer intensiven Diskussion der Zukunft Afghanistans auf und wird die Frage im Vorfeld des Bundesparteitages auch in Niedersachsen intensiv diskutieren.
Grund ist die für den Herbst im Bundestag anstehende Entscheidung über die Verlängerung der Afghanistan-Einsätze der Bundeswehr.
Der Landesvorstand der Grünen begrüßt die Entscheidung des Bundesvorstandes für einen Sonderparteitag. „Es kennzeichnet die GRÜNEN, dass sie sich Entscheidungen in der Frage von Krieg und Frieden nicht leicht machen“, sagt die niedersächsische Landesvorsitzende Dorothea Steiner. „Wir werden uns mit der Frage des deutschen Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan grundlegend auseinandersetzen“, sagte Steiner heute in Hannover.
Die Ramboaktionen der „Operation Enduring Freedom“ (OEF), bei der während der letzten Monate Hunderte von Zivilisten ums Leben gekommen seien, hätten Forderungen Nachdruck verliehen, dass sich die Bundesregierung für eine Beendigung der OEF-Kommandoaktionen in Afghanistan einsetzten soll. Durch das Vorgehen der USA werde die Arbeit der internationalen Schutztruppe Isaf untergraben. „Anders als der Einsatz von Isaf hat die Operation Enduring Freedom nicht zu einer Stabilisierung der Lage in Afghanistan beigetragen, sondern untergräbt die Akzeptanz der Nato-Mission und gefährdet ihre Soldaten“, kritisiert die Landesvorsitzende. „Wir erwarten von einem Sonderparteitag, dass er eine klare Forderung an die Bundesregierung formuliert.“
Der Landesvorstand nimmt das Bedürfnis der Kreisverbände nach einer intensiven Diskussion der Zukunft Afghanistans auf und wird die Frage im Vorfeld des Bundesparteitages auch in Niedersachsen intensiv diskutieren.
