Ein kritisches Fazit zu den Raumordnungsverfahren für die so genannte Hochrhönquerung der geplanten Bundesstrasse B 87n („Rhöntrasse“) zogen am vergangenen Wochenende die Vertreter der BUND-Landesverbände Hessen und Thüringen bei einem gemeinsamen Treffen in Erfurt.
Im Rahmen der öffentlichen Beteiligungsverfahren für die Planung des Abschnittes zwischen Tann (Hessen) und Kaltensundheim (Thüringen) haben die BUND-Landesverbände ihre Stellungnahmen abgegeben. Übereinstimmend kritisierten beide Verbände das krasse Missverhältnis zwischen dem Umfang der Unterlagen und der Qualität der Untersuchungen.
„Hier wurden Zeit und Geld verpulvert um einen Haufen Altpapier zu produzieren“ kritisierte Ron Hoffmann, Landesvorsitzender des BÜND Thüringen das allein in Thüringen 29 Aktenordner umfassende Verfahren. Er verwies darauf, dass es sich nur um eines von insgesamt sechs Raumordnungsverfahren für Thüringen handele. Dazu kämen zwei Raumordnungsverfahren in Hessen sowie die Autobahn-Anschlußstellen Fulda-Mitte (A7) und Meiningen-Nord (A71), die faktisch ebenfalls zur Trasse gehörten.
Jörg Nitsch, Sprecher des Landesvorstandes BUND Hessen: „Auch häppchenweise wird der Bau einer Transitstrecke von Fulda nach Meiningen quer durch die Rhön nicht verdaulicher. Solange die Planungsbehörden nur isolierte Teilabschnitte der Straßenverbindung untersuchen sind verwertbare Aussagen nicht zu erwarten.“
Nach Angaben des BUND decken die Raumordnungsverfahren nur einen kleinen Teil des geplanten Straßenneubaus von Fulda bis Meiningen ab. Für den größeren Teil der Strecke sei der Ausbau vorhandener Straßen ohne Umweltverträglichkeitsprüfungen vorgesehen.
„Diese Salamitaktik ist ein klarer Verstoß gegen geltendes Recht“, erklärte Nitsch.
Hoffmann kritisierte die Unterlagen für die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Hochrhöntrasse. Die Untersuchungen wiesen grobe Mängel auf und entsprächen nicht dem anerkannten Stand der Technik. Die Erfassung geschützter Arten sei unvollständig und bisweilen methodisch zweifelhaft. Der Deutsche Bundestag habe für die Untersuchungen zu den Auswirkungen der Rhöntrasse auf Natur und Landschaft erhöhte Anforderungen festgeschrieben.
„Die vorgelegten Unterlagen entsprechen nicht mal Minimalstandards“, erklärte Hoffmann.
Für die beiden Verbände steht fest: „Auf eine Variantendiskussion lassen wir uns unter diesen Umständen gar nicht erst ein. Zwischen Teufel und Beelzebub gibt es keine vernünftige Wahl. Der BUND lehnt deshalb das Planungsvorhaben prinzipiell ab.“
Im Rahmen der öffentlichen Beteiligungsverfahren für die Planung des Abschnittes zwischen Tann (Hessen) und Kaltensundheim (Thüringen) haben die BUND-Landesverbände ihre Stellungnahmen abgegeben. Übereinstimmend kritisierten beide Verbände das krasse Missverhältnis zwischen dem Umfang der Unterlagen und der Qualität der Untersuchungen.
„Hier wurden Zeit und Geld verpulvert um einen Haufen Altpapier zu produzieren“ kritisierte Ron Hoffmann, Landesvorsitzender des BÜND Thüringen das allein in Thüringen 29 Aktenordner umfassende Verfahren. Er verwies darauf, dass es sich nur um eines von insgesamt sechs Raumordnungsverfahren für Thüringen handele. Dazu kämen zwei Raumordnungsverfahren in Hessen sowie die Autobahn-Anschlußstellen Fulda-Mitte (A7) und Meiningen-Nord (A71), die faktisch ebenfalls zur Trasse gehörten.
Jörg Nitsch, Sprecher des Landesvorstandes BUND Hessen: „Auch häppchenweise wird der Bau einer Transitstrecke von Fulda nach Meiningen quer durch die Rhön nicht verdaulicher. Solange die Planungsbehörden nur isolierte Teilabschnitte der Straßenverbindung untersuchen sind verwertbare Aussagen nicht zu erwarten.“
Nach Angaben des BUND decken die Raumordnungsverfahren nur einen kleinen Teil des geplanten Straßenneubaus von Fulda bis Meiningen ab. Für den größeren Teil der Strecke sei der Ausbau vorhandener Straßen ohne Umweltverträglichkeitsprüfungen vorgesehen.
„Diese Salamitaktik ist ein klarer Verstoß gegen geltendes Recht“, erklärte Nitsch.
Hoffmann kritisierte die Unterlagen für die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Hochrhöntrasse. Die Untersuchungen wiesen grobe Mängel auf und entsprächen nicht dem anerkannten Stand der Technik. Die Erfassung geschützter Arten sei unvollständig und bisweilen methodisch zweifelhaft. Der Deutsche Bundestag habe für die Untersuchungen zu den Auswirkungen der Rhöntrasse auf Natur und Landschaft erhöhte Anforderungen festgeschrieben.
„Die vorgelegten Unterlagen entsprechen nicht mal Minimalstandards“, erklärte Hoffmann.
Für die beiden Verbände steht fest: „Auf eine Variantendiskussion lassen wir uns unter diesen Umständen gar nicht erst ein. Zwischen Teufel und Beelzebub gibt es keine vernünftige Wahl. Der BUND lehnt deshalb das Planungsvorhaben prinzipiell ab.“
