Im nächsten Jahr stehen aufgrund des geplanten Sparpakets der Bundesregierung weniger Mittel aus dem Bundeshaushalt für die aktive Arbeitsförderung von Arbeitslosengeld II-Empfängern zur Verfügung. Dies wird die Jobcenter wie auch die Optionskommunen im gleichen Maße betreffen.
Dr. Frank Martin, Leiter der Regionaldirektion Hessen, appelliert an alle Beteiligten, sich schon frühzeitig mit den zu erwartenden Veränderungen, die voraussichtlich in den kommenden Wochen in Berlin beschlossen werden, zu beschäftigen:
"Wir müssen uns diesen veränderten Rahmenbedingungen stellen und schon jetzt Überlegungen anstellen, wo die Prioritäten für das nächste Jahr liegen. Es kann auch bei geringerer Mittelausstattung auf keinen Fall sein, das wir erfolgreich aufgebaute Fortbildungsmaßnahmen, hinter denen lokale Bildungsträger und Netzwerke stehen, aufs Spiel setzen. Diese haben in den letzten Jahren eine sehr gute Arbeit bei der Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen geleistet. Wir brauchen sowohl diese Maßnahmen als auch diese lokalen Strukturen und Netzwerke."
Sicherlich, so Martin, gäbe es Förderinstrumente, wie die Arbeitsgelegenheiten, die nicht im gleichen Maße fortgeführt werden könnten: Ein Instrument, das in Hessens Jobcentern im Vergleich zu anderen Bundesländern eher zögerlich eingesetzt wurde, welches nachweislich in nur geringem Maße den Einstieg in den 1. Arbeitsmarkt ermöglicht hat und für das seit kurzem mit der Bürgerarbeit eine Alternative existiert.
"Angesichts des anstehenden Fachkräftebedarfs hat die Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen erste Priorität. Die zurückgehenden Arbeitslosenzahlen sowie die regelmäßige Überprüfung der bestehenden Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit wird es ermöglichen, auch mit weniger Geld den Menschen die für sie erforderliche individuelle Förderung zukommen zu lassen", so Martin weiter.
Hintergrundinformation
Im Entwurf des Bundeshaushaltes für 2011 des Bundesfinanzministeriums wird aufgrund der gegenüber 2009 erheblich verbesserten konjunkturellen Entwicklung für die Jahre 2010 und 2011 von Ausgabensenkungen für die Grundsicherung für Arbeitsuchende ausgegangen. Für die aktive Arbeitsförderung sind im kommenden Jahr bundesweit 5,3 Mrd. vorgesehen. Dies sind 1,3 Mrd. Euro weniger gegenüber 2010.
Dr. Frank Martin, Leiter der Regionaldirektion Hessen, appelliert an alle Beteiligten, sich schon frühzeitig mit den zu erwartenden Veränderungen, die voraussichtlich in den kommenden Wochen in Berlin beschlossen werden, zu beschäftigen:
"Wir müssen uns diesen veränderten Rahmenbedingungen stellen und schon jetzt Überlegungen anstellen, wo die Prioritäten für das nächste Jahr liegen. Es kann auch bei geringerer Mittelausstattung auf keinen Fall sein, das wir erfolgreich aufgebaute Fortbildungsmaßnahmen, hinter denen lokale Bildungsträger und Netzwerke stehen, aufs Spiel setzen. Diese haben in den letzten Jahren eine sehr gute Arbeit bei der Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen geleistet. Wir brauchen sowohl diese Maßnahmen als auch diese lokalen Strukturen und Netzwerke."
Sicherlich, so Martin, gäbe es Förderinstrumente, wie die Arbeitsgelegenheiten, die nicht im gleichen Maße fortgeführt werden könnten: Ein Instrument, das in Hessens Jobcentern im Vergleich zu anderen Bundesländern eher zögerlich eingesetzt wurde, welches nachweislich in nur geringem Maße den Einstieg in den 1. Arbeitsmarkt ermöglicht hat und für das seit kurzem mit der Bürgerarbeit eine Alternative existiert.
"Angesichts des anstehenden Fachkräftebedarfs hat die Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen erste Priorität. Die zurückgehenden Arbeitslosenzahlen sowie die regelmäßige Überprüfung der bestehenden Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit wird es ermöglichen, auch mit weniger Geld den Menschen die für sie erforderliche individuelle Förderung zukommen zu lassen", so Martin weiter.
Hintergrundinformation
Im Entwurf des Bundeshaushaltes für 2011 des Bundesfinanzministeriums wird aufgrund der gegenüber 2009 erheblich verbesserten konjunkturellen Entwicklung für die Jahre 2010 und 2011 von Ausgabensenkungen für die Grundsicherung für Arbeitsuchende ausgegangen. Für die aktive Arbeitsförderung sind im kommenden Jahr bundesweit 5,3 Mrd. vorgesehen. Dies sind 1,3 Mrd. Euro weniger gegenüber 2010.
