"Mit der Jahresbilanz 2010 können wir sehr zufrieden sein" so Heinrich Hautzel, Leiter des Hauptzollamts Karlsruhe. "Immerhin steuern wir mit sechs Milliarden Euro mehr als 5 Prozent zu den Bundeseinnahmen bei".
Neben den klassischen zöllnerischen Aufgaben, wie der Erhebung von Zöllen, Einfuhrumsatzsteuer und Verbrauchsteuern war das Hauptzollamt Karlsruhe mit seinen über 600 Beschäftigten im vergangenen Jahr schwerpunktmäßig in den Bereichen Bekämpfung der Schwarzarbeit, Betriebsprüfung und Kontrolle des Flughafens bzw. der sonstigen Verkehrswege im Einsatz. Der Zuständigkeitsbereich erstreckt sich dabei vom Kreis Freudenstadt im Süden bis zum Rhein-Pfalz-Kreis im Nordwesten und dem Neckar-Odenwald-Kreis im Nordosten.
Einnahmen für Ausgaben
Der Zoll nimmt Jahr für Jahr rund die Hälfte der dem Bund zufließenden Steuern ein. Im Jahr 2010 waren dies 112 Milliarden Euro.
6 Milliarden Euro davon hat das Hauptzollamt Karlsruhe eingenommen. Davon entfielen 4,5 Milliarden auf die Verbrauchsteuern und 1,5 Milliarden auf die Einfuhrumsatzsteuer.
Auch 2010 war die aufkommensstärkste Verbrauchsteuer 4,1 Milliarden Euro die Energiesteuer, was mehr als 10 % der Bundeseinnahmen entspricht.
"Diese Einnahmen machen wichtige Zukunftsinvestitionen in Bildung, Familie, Forschung oder Infrastruktur erst möglich" so Matthias Götz, Pressesprecher des Hauptzollamts Karlsruhe. "Auch die staatliche Bezuschussung der Renten- und Sozialsysteme werden aus diesem Einnahmetopf geleistet" so Götz weiter.
Gegen Schwarzarbeit, für die Sicherung des Sozialstaats
Kein Unternehmen, das seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter "ordentlich" beschäftigt, kann mit Schwarzarbeitern konkurrieren. Mit seinem Einsatz gegen die Schwarzarbeit trägt das Hauptzollamt Karlsruhe zur gerechten und korrekten Abführung z.B. von Sozialversicherungsbeiträgen bei.
20.628 Personen (12% mehr als im Vorjahr) sowie 1.944 Arbeitgeber (+33%) wurden im HZA-Bezirk auf Einhaltung der sozialversicherungs- und arbeits-rechtlichen Pflichten überprüft.
2010 wurden im Bezirk 5.359 Strafverfahren abgeschlossen, Geldstrafen von knapp 1,5 Millionen Euro und Freiheitsstrafen von insgesamt 75 Jahren verhängt. Im Bereich der Ordnungswidrigkeiten waren es 2.428 Verfahren und Geldbußen in Höhe von 731.425 Euro.
Der ermittelte Gesamtschaden für den Staat betrug 23,7 Millionen Euro.
Kontrolleinheiten Straße und Flughafen
"Grenzenloser Einsatz für Deutschland" lautet das Motto der Zollverwaltung. Dies bedeutet aber nicht, dass Schmugglern Tür und Tor geöffnet wird.
Eine mobile Einheit des Hauptzollamts führt deshalb die zollamtliche Überwachung des Warenverkehrs durch.
Bei den 4.282 Kontrollen wurden 282 Unregelmäßigkeiten festgestellt. Ein lohnendes Geschäft für Schmuggler scheinen noch immer unversteuerte Zigaretten zu sein. 41.300 Stück wurden im vergangenen Jahr beschlagnahmt. Auch 14 illegale Waffen haben die Zöllner in den kontrollierten Fahrzeugen gefunden.
Am Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden steigen die Fluggastzahlen jährlich, somit aber leider auch die Anzahl der Schmuggelversuche.
Der Schmuggel an Zigaretten ging um 39 % auf 17.500 Stück zurück. Auch die das Verbot der Einfuhr von Fleisch und Wurstwaren hat sich allmählich herumgesprochen. Nur noch 255 kg und somit 37% weniger als im Vorjahr mussten die Beamten im Auftrag der Lebensmittelbehörden sicherstellen und vernichten.
Zugenommen hat der Handel und somit der Schmuggel von Goldschmuck auf den die Zöllner im letzten Jahr ein besonderes Augenmerk legten.
Auch die Fälle, in denen mitgeführte Barmittel nicht angemeldet wurden, haben zugenommen.
Serviceangebot Zollamt
Die acht Zollämter im Bezirk sind originär zuständig für die Abfertigung von Ein- und Ausfuhrsendungen von Firmen und Privatpersonen.
Deutlich zugenommen hat die Exporttätigkeit der Firmen, was mit 7,2 Mio. Ausfuhrsendungen zu Buche schlug. Auf Einfuhrseite waren 658.000 Anmeldungen zu bearbeiten.
Einen erneuten Anstieg um 4% war bei den eingehenden und zu kontrollierenden Postsendungen festzustellen. 56.746 Sendungen wurden registriert. Der zunehmende Internethandel ist also auch bei den Zollämtern deutlich messbar.
An erster Stelle der verbotenen Einfuhren stehen nach wie vor Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel und Markenfälschungen. Auch Produkte, die keine CE-Kennzeichnung haben und somit den Sicherheitsstandards nicht genügen, bereiten Probleme.
Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter (AEO)
Der AEO-Status ist ein seit 2008 durch den Zoll verliehenes "Gütesiegel" bzw. Qualitätszertifikat, das ein Unternehmen als einen zuverlässigen Handels- und Wirtschaftspartner ausweist. Ein AEO genießt besonders Vertrauen, ihm werden deshalb zollrechtliche Vergünstigungen (Erleichterungen und Vereinfachungen) eingeräumt.
Beim Hauptzollamt Karlsruhe wurden bereits 36 Unternehmen zertifiziert, weitere143 Prüfverfahren laufen.
Steuergerechtigkeit in den Betrieben
Der Prüfungsdienst des Zolls stellt sicher, dass die Zoll- und Verbrauchsteuer-vorschriften eingehalten und die Waren ordnungsgemäß erfasst worden sind. Das gewährleistet eine gleichmäßige und gerechte Steuererhebung, dient also der Gleichbehandlung der Marktteilnehmer. Bei den 2010 durchgeführten 679 Prüfungen und 11.057 Steueraufsichtsmaßnahmen bei Unternehmen wurden 6,7 Mio. € nacherhoben bzw. zurückgefordert und zugunsten der Firmen 1,4 Mio. € erstattet. Die daraus resultierenden Einnahmen liegen um 43 % höher als im Vorjahr.
Nicht jeder Betrieb wendet alle Vorschriften korrekt an. Probleme bereiten immer wieder z.B. Fracht- und Versicherungskosten oder aber auch Entwicklungskosten, die dem Zoll bei der Einfuhr verheimlicht werden.
Strafsachen und Bußgeldverfahren Die zentrale Straf- und Bußgeldstelle des Hauptzollamts Karlsruhe ist für die Bezirke Singen, Lörrach und Karlsruhe zuständig. Das Sachgebiet befasst sich sowohl mit der Ahndung steuerlicher Zuwiderhandlungen als auch mit der Ahndung im Bereich Finanzkontrolle Schwarzarbeit.
7.176 Strafverfahren und 4.267 Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden im vergangenen Jahr erledigt. Auffallend, dass die Anzahl der Barmittel- bzw. Bargeldfälle von 298 auf 865 gestiegen ist und sich somit fast verdreifacht hat.
Ausbildung
Das Hauptzollamt Karlsruhe ist eines von vier Ausbildungshauptzollämtern im Bezirk der Bundesfinanzdirektion Südwest und betreute 2010 insgesamt 80 Nachwuchskräfte für den mittleren und gehobenen Zolldienst sowie 17 angehende Fachangestellte für Bürokommunikation. Daneben hatten mehr als 120 Praktikanten die Gelegenheit, den Beruf des Zöllners vor Ort kennenzulernen.
Neben den klassischen zöllnerischen Aufgaben, wie der Erhebung von Zöllen, Einfuhrumsatzsteuer und Verbrauchsteuern war das Hauptzollamt Karlsruhe mit seinen über 600 Beschäftigten im vergangenen Jahr schwerpunktmäßig in den Bereichen Bekämpfung der Schwarzarbeit, Betriebsprüfung und Kontrolle des Flughafens bzw. der sonstigen Verkehrswege im Einsatz. Der Zuständigkeitsbereich erstreckt sich dabei vom Kreis Freudenstadt im Süden bis zum Rhein-Pfalz-Kreis im Nordwesten und dem Neckar-Odenwald-Kreis im Nordosten.
Einnahmen für Ausgaben
Der Zoll nimmt Jahr für Jahr rund die Hälfte der dem Bund zufließenden Steuern ein. Im Jahr 2010 waren dies 112 Milliarden Euro.
6 Milliarden Euro davon hat das Hauptzollamt Karlsruhe eingenommen. Davon entfielen 4,5 Milliarden auf die Verbrauchsteuern und 1,5 Milliarden auf die Einfuhrumsatzsteuer.
Auch 2010 war die aufkommensstärkste Verbrauchsteuer 4,1 Milliarden Euro die Energiesteuer, was mehr als 10 % der Bundeseinnahmen entspricht.
"Diese Einnahmen machen wichtige Zukunftsinvestitionen in Bildung, Familie, Forschung oder Infrastruktur erst möglich" so Matthias Götz, Pressesprecher des Hauptzollamts Karlsruhe. "Auch die staatliche Bezuschussung der Renten- und Sozialsysteme werden aus diesem Einnahmetopf geleistet" so Götz weiter.
Gegen Schwarzarbeit, für die Sicherung des Sozialstaats
Kein Unternehmen, das seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter "ordentlich" beschäftigt, kann mit Schwarzarbeitern konkurrieren. Mit seinem Einsatz gegen die Schwarzarbeit trägt das Hauptzollamt Karlsruhe zur gerechten und korrekten Abführung z.B. von Sozialversicherungsbeiträgen bei.
20.628 Personen (12% mehr als im Vorjahr) sowie 1.944 Arbeitgeber (+33%) wurden im HZA-Bezirk auf Einhaltung der sozialversicherungs- und arbeits-rechtlichen Pflichten überprüft.
2010 wurden im Bezirk 5.359 Strafverfahren abgeschlossen, Geldstrafen von knapp 1,5 Millionen Euro und Freiheitsstrafen von insgesamt 75 Jahren verhängt. Im Bereich der Ordnungswidrigkeiten waren es 2.428 Verfahren und Geldbußen in Höhe von 731.425 Euro.
Der ermittelte Gesamtschaden für den Staat betrug 23,7 Millionen Euro.
Kontrolleinheiten Straße und Flughafen
"Grenzenloser Einsatz für Deutschland" lautet das Motto der Zollverwaltung. Dies bedeutet aber nicht, dass Schmugglern Tür und Tor geöffnet wird.
Eine mobile Einheit des Hauptzollamts führt deshalb die zollamtliche Überwachung des Warenverkehrs durch.
Bei den 4.282 Kontrollen wurden 282 Unregelmäßigkeiten festgestellt. Ein lohnendes Geschäft für Schmuggler scheinen noch immer unversteuerte Zigaretten zu sein. 41.300 Stück wurden im vergangenen Jahr beschlagnahmt. Auch 14 illegale Waffen haben die Zöllner in den kontrollierten Fahrzeugen gefunden.
Am Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden steigen die Fluggastzahlen jährlich, somit aber leider auch die Anzahl der Schmuggelversuche.
Der Schmuggel an Zigaretten ging um 39 % auf 17.500 Stück zurück. Auch die das Verbot der Einfuhr von Fleisch und Wurstwaren hat sich allmählich herumgesprochen. Nur noch 255 kg und somit 37% weniger als im Vorjahr mussten die Beamten im Auftrag der Lebensmittelbehörden sicherstellen und vernichten.
Zugenommen hat der Handel und somit der Schmuggel von Goldschmuck auf den die Zöllner im letzten Jahr ein besonderes Augenmerk legten.
Auch die Fälle, in denen mitgeführte Barmittel nicht angemeldet wurden, haben zugenommen.
Serviceangebot Zollamt
Die acht Zollämter im Bezirk sind originär zuständig für die Abfertigung von Ein- und Ausfuhrsendungen von Firmen und Privatpersonen.
Deutlich zugenommen hat die Exporttätigkeit der Firmen, was mit 7,2 Mio. Ausfuhrsendungen zu Buche schlug. Auf Einfuhrseite waren 658.000 Anmeldungen zu bearbeiten.
Einen erneuten Anstieg um 4% war bei den eingehenden und zu kontrollierenden Postsendungen festzustellen. 56.746 Sendungen wurden registriert. Der zunehmende Internethandel ist also auch bei den Zollämtern deutlich messbar.
An erster Stelle der verbotenen Einfuhren stehen nach wie vor Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel und Markenfälschungen. Auch Produkte, die keine CE-Kennzeichnung haben und somit den Sicherheitsstandards nicht genügen, bereiten Probleme.
Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter (AEO)
Der AEO-Status ist ein seit 2008 durch den Zoll verliehenes "Gütesiegel" bzw. Qualitätszertifikat, das ein Unternehmen als einen zuverlässigen Handels- und Wirtschaftspartner ausweist. Ein AEO genießt besonders Vertrauen, ihm werden deshalb zollrechtliche Vergünstigungen (Erleichterungen und Vereinfachungen) eingeräumt.
Beim Hauptzollamt Karlsruhe wurden bereits 36 Unternehmen zertifiziert, weitere143 Prüfverfahren laufen.
Steuergerechtigkeit in den Betrieben
Der Prüfungsdienst des Zolls stellt sicher, dass die Zoll- und Verbrauchsteuer-vorschriften eingehalten und die Waren ordnungsgemäß erfasst worden sind. Das gewährleistet eine gleichmäßige und gerechte Steuererhebung, dient also der Gleichbehandlung der Marktteilnehmer. Bei den 2010 durchgeführten 679 Prüfungen und 11.057 Steueraufsichtsmaßnahmen bei Unternehmen wurden 6,7 Mio. € nacherhoben bzw. zurückgefordert und zugunsten der Firmen 1,4 Mio. € erstattet. Die daraus resultierenden Einnahmen liegen um 43 % höher als im Vorjahr.
Nicht jeder Betrieb wendet alle Vorschriften korrekt an. Probleme bereiten immer wieder z.B. Fracht- und Versicherungskosten oder aber auch Entwicklungskosten, die dem Zoll bei der Einfuhr verheimlicht werden.
Strafsachen und Bußgeldverfahren Die zentrale Straf- und Bußgeldstelle des Hauptzollamts Karlsruhe ist für die Bezirke Singen, Lörrach und Karlsruhe zuständig. Das Sachgebiet befasst sich sowohl mit der Ahndung steuerlicher Zuwiderhandlungen als auch mit der Ahndung im Bereich Finanzkontrolle Schwarzarbeit.
7.176 Strafverfahren und 4.267 Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden im vergangenen Jahr erledigt. Auffallend, dass die Anzahl der Barmittel- bzw. Bargeldfälle von 298 auf 865 gestiegen ist und sich somit fast verdreifacht hat.
Ausbildung
Das Hauptzollamt Karlsruhe ist eines von vier Ausbildungshauptzollämtern im Bezirk der Bundesfinanzdirektion Südwest und betreute 2010 insgesamt 80 Nachwuchskräfte für den mittleren und gehobenen Zolldienst sowie 17 angehende Fachangestellte für Bürokommunikation. Daneben hatten mehr als 120 Praktikanten die Gelegenheit, den Beruf des Zöllners vor Ort kennenzulernen.
