Am 15. September ist der Hauptausschuss für Mindestarbeitsentgelte nach dem Mindestarbeitsbedingungengesetz zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Dazu erklärt der Bundesminister für Arbeit und Soziales Olaf Scholz:
"Dies ist ein Meilenstein für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland. Heute hat der Hauptausschuss für Mindestarbeitsentgelte seine Arbeit aufgenommen. Dieser wird feststellen, für welche weiteren Wirtschaftszweige Mindestlöhne eingeführt werden sollen. Mindestlöhne sind ein Kernelement sozialer Gerechtigkeit.
Unter dem Vorsitz von Dr. Klaus von Dohnanyi haben wir hochrangige Vertreter der Sozialpartner und ausgewiesene Fachleute der Arbeitsmarktpolitik und der Sozialforschung für die verantwortungsvolle Aufgabe im Hauptausschuss gewinnen können. Diese wichtige Arbeit wird jetzt rasch und tatkräftig angegangen.
Nicht nur in der Krise leisten Mindestlöhne einen wichtigen Beitrag zur Stabilität der Lohneinkommen. Sie stärken den wichtigen gesamtwirtschaftlichen Konsum und wirken als Deflationsbremse. Sie sichern zu jeder Zeit ein menschenwürdiges Arbeiten und Leben. Mindestlöhne mindern das Risiko, arm zu sein - im Erwerbsleben wie im Alter gleichermaßen.
Ich wünsche den Mitgliedern des Hauptausschusses die Kraft, sich zügig zu entscheiden, in weiteren Wirtschaftszweigen Mindestlöhne einzuführen. Ich bin sicher, dass dies auf der Grundlage des modernisierten Mindestarbeitsbedingungengesetzes gut gelingen kann. Die Bundesregierung hat auch hier den Weg geebnet."
"Dies ist ein Meilenstein für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland. Heute hat der Hauptausschuss für Mindestarbeitsentgelte seine Arbeit aufgenommen. Dieser wird feststellen, für welche weiteren Wirtschaftszweige Mindestlöhne eingeführt werden sollen. Mindestlöhne sind ein Kernelement sozialer Gerechtigkeit.
Unter dem Vorsitz von Dr. Klaus von Dohnanyi haben wir hochrangige Vertreter der Sozialpartner und ausgewiesene Fachleute der Arbeitsmarktpolitik und der Sozialforschung für die verantwortungsvolle Aufgabe im Hauptausschuss gewinnen können. Diese wichtige Arbeit wird jetzt rasch und tatkräftig angegangen.
Nicht nur in der Krise leisten Mindestlöhne einen wichtigen Beitrag zur Stabilität der Lohneinkommen. Sie stärken den wichtigen gesamtwirtschaftlichen Konsum und wirken als Deflationsbremse. Sie sichern zu jeder Zeit ein menschenwürdiges Arbeiten und Leben. Mindestlöhne mindern das Risiko, arm zu sein - im Erwerbsleben wie im Alter gleichermaßen.
Ich wünsche den Mitgliedern des Hauptausschusses die Kraft, sich zügig zu entscheiden, in weiteren Wirtschaftszweigen Mindestlöhne einzuführen. Ich bin sicher, dass dies auf der Grundlage des modernisierten Mindestarbeitsbedingungengesetzes gut gelingen kann. Die Bundesregierung hat auch hier den Weg geebnet."
