Gleichzeitig arbeitet die Bundesregierung mit Hochdruck an einer gesetzlichen Regelung für eine "Button-Lösung", um Verbraucher vor ungewollten Vertragsabschlüssen im Netz wirksam zu schützen. "Die Button-Lösung ist ein wichtiges Element, um trickreich gestaltete Internetseiten zu bekämpfen, auf denen Verbraucher in die Kostenfalle gelockt werden. Die Verbraucher müssen so schnell und so umfassend wie möglich vor Abzocke geschützt werden", sagte Aigner. Das Bundesverbraucherministerium hat gemeinsam mit dem Bundesjustizministerium einen Gesetzentwurf vorgelegt. Auch auf EU-Ebene wurden die ersten Weichen für die Einführung einer Button-Lösung gestellt.
Die neue Webseite ist Teil der Informationskampagne des Europäischen Verbraucherzentrums Deutschland in Kehl und wird vom Bundesverbraucherministerium gefördert. Unter der Internetadresse www.vorsicht-im-netz.de finden Verbraucherinnen und Verbraucher alle wichtigen Informationen zu Kostenfallen. Diese Informationen werden sowohl in Textform, als auch durch Videos und eine Flash-Präsentation vermittelt. In einem Quiz können Erwachsene und Jugendliche ihr Wissen testen.
Hintergrund zur gesetzlichen "Button-Lösung":
Mit der von der Bundesregierung geplanten Buttonlösung werden dem Verbraucher vor Abschluss eines Vertrags im Internet durch einen Hinweis die Kosten komprimiert und deutlich vor Augen geführt. Außerdem muss dokumentiert werden, dass der Verbraucher diesen Hinweis zur Kenntnis genommen hat. Der auf Betreiben des Bundesverbraucherministeriums entstandene Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums zu Bekämpfung von Abo-Fallen wird voraussichtlich noch in diesem Frühjahr in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht.
Im Rahmen der Verhandlungen über die geplante EU-Richtlinie über Rechte der Verbraucher stehen die Aussichten für die Einführung einer Button-Lösung auf europäischer Ebene gut. Der Rat einigte sich Anfang Januar 2011 grundsätzlich auf die Einführung einer Button-Regelung. Deutschland hat hinsichtlich der Ausführung allerdings Vorbehalte deutlich gemacht und wird im weiteren Verfahren auf Verbesserungen dringen.