Zu Medienberichten über einen Gesetzentwurf zur Großelternzeit erklärt der Sprecher des BMFSFJ Christoph Steegmans:
"Das Bundeskabinett hat am 25. April 2012 im Rahmen der Demografiestrategie beschlossen: 'Es besteht die Notwendigkeit, die geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen kontinuierlich an die sich ändernde Lebenswirklichkeit anzupassen. Der Fokus liegt auf der zielgenauen Weiterentwicklung der Elternzeit, insbesondere durch eine Ausweitung der Großelternzeit sowie durch weitere Flexibilisierungen. Es ist beabsichtigt, gegebenenfalls erforderliche gesetzliche Änderungen bei der Elternzeit noch in dieser Legislaturperiode einzubringen.' Der entsprechende Gesetzentwurf dazu befindet sich jetzt, wie die Bundesfamilienministerin bereits am Montag in der Bundespressekonferenz mitgeteilt hat, in der regierungsinternen Abstimmung. Wir setzen auch angesichts des für nächste Woche anberaumten Demografiegipfels im Bundeskanzleramt auf einen guten Fortgang der Beratungen."
"Das Bundeskabinett hat am 25. April 2012 im Rahmen der Demografiestrategie beschlossen: 'Es besteht die Notwendigkeit, die geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen kontinuierlich an die sich ändernde Lebenswirklichkeit anzupassen. Der Fokus liegt auf der zielgenauen Weiterentwicklung der Elternzeit, insbesondere durch eine Ausweitung der Großelternzeit sowie durch weitere Flexibilisierungen. Es ist beabsichtigt, gegebenenfalls erforderliche gesetzliche Änderungen bei der Elternzeit noch in dieser Legislaturperiode einzubringen.' Der entsprechende Gesetzentwurf dazu befindet sich jetzt, wie die Bundesfamilienministerin bereits am Montag in der Bundespressekonferenz mitgeteilt hat, in der regierungsinternen Abstimmung. Wir setzen auch angesichts des für nächste Woche anberaumten Demografiegipfels im Bundeskanzleramt auf einen guten Fortgang der Beratungen."
