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Kongress "Neue Kraft für Städte und Regionen"

Peter Ramsauer beim Kongress der Kommunalpolitischen Vereinigung in Weimar

(lifePR) (Berlin, )
Heute eröffnet Bundesbauminister Peter Ramsauer den Kongress "Neue Kraft für Städte und Regionen" der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) in Weimar. Auf dem Kongress erörtern Experten die Erfordernisse von Politik und Wirtschaft, um eine zukunftsfähige Kommunalentwicklung sicherzustellen. Am Abend wird  der  Konrad-Adenauer-Preis für Kommunalpolitik verliehen.

Ramsauer: "Die Verkehrs- und Stadtentwicklungspolitik des Bundes wird in den Kommunen erst richtig anschaulich. Wenn durch Ortsumfahrungen die Innenstadt vom Durchgangsverkehr entlastet wird, wenn die regionalen Unternehmen durch gute Verkehrsanbindungen gestärkt werden oder wenn mit unserer Förderung städtebauliche Missstände im Quartier behoben werden, geht das auf eine Entscheidung auf Bundesebene zurück. Aber erst vor Ort werden diese konkret und erlebbar."

Die Städtebauförderung hat sich als wirksames Instrument bewährt, um den ostdeutschen Städten und Gemeinden bei der Bewältigung der enormen Aufgaben nach der Wiedervereinigung zu helfen, so Ramsauer. Durch die Unterstützung der Kommunen, Verbände und vor allem der Bundestagsabgeordneten sind die Einsparungen bei der Städtebauförderung trotz der enormen Sparzwänge geringer ausgefallen als zunächst geplant. Nächstes Jahr stehen 455 Millionen Euro dafür zur Verfügung.

Ramsauer verwies in Weimar auch auf Erfolge 20 Jahre nach der Deutschen Einheit:

"In der Stadtentwicklungs- und Wohnungsbaupolitik hat sich in Ostdeutschland insgesamt in den vergangenen 20 Jahren unglaublich viel getan. Umfangreiche Renovierungs- und Modernisierungsmaßnahmen in privater und öffentlicher Verantwortung haben dazu beigetragen, die wertvollen historischen Strukturen nicht nur im Stadtzentrum zu retten. Die jahrzehntelange Vernachlässigung der Innenstädte in der DDR erforderte besondere Hilfen und ein schnelles Handeln, was vor allem durch die Städtebauförderung ermöglicht wurde."

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