LuFV II sieht 28 Milliarden Euro für 2015-2019 vor

Bund und Bahn starten ein Milliardenprogramm zur Modernisierung des Schienennetzes, um einen leistungsstarken und zukunftssicheren Bahnverkehr für Deutschland sicher zu stellen. In den nächsten fünf Jahren fließen rund 28 Milliarden Euro in die bestehende Schieneninfrastruktur.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt:

"Hochleistungsfähige Mobilitätsnetze sind die Basis unseres Erfolgs als Wirtschaftsstandort und die Grundlage für Wohlstand, Wachstum und Beschäftigung in Deutschland. Ausschlaggebend für die Zukunftsfähigkeit des Systems Schiene ist eine leistungsfähige und moderne Infrastruktur. 28 Milliarden Euro sind ein absolutes Rekordniveau."

DB-Vorstandsvorsitzender Rüdiger Grube begrüßt den Abschluss:

"Die Fortsetzung des Erfolgsmodells LuFV ist eine gute Nachricht für alle Bahnkunden. Die vereinbarten Mittel über die nächsten fünf Jahre geben uns das nötige Volumen und die nötige Planungssicherheit, um die Qualität unserer Infrastruktur zu verbessern und den Investitionsstau anzupacken Im Zeitraum der LuFV II werden mindestens 875 Brücken voll- oder teilerneuert. Zusätzlich steigern wir die vertraglich zugesagten Instandhaltungsmittel um über 50 Prozent, pro Jahr stehen nun mindestens 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung."

Volker Kefer, Vorstand Infrastruktur und Dienstleistungen, betont zudem:

"Eine zentrale Neuerung der LuFV II ist die Implementierung eines geschlossenen Finanzierungskreislaufs für Gewinne aus der Infrastruktur. Jeder Cent, den die bundeseigenen Eisenbahninfrastrukturunternehmen verdienen, wird an den Bund ausgeschüttet und fließt von dort ohne Abstriche wieder in die Infrastruktur zurück."

Die LuFV II verbessert die Finanzierungsbasis für Ersatz, Erhalt und Modernisierung des Bestandsnetzes einschließlich Verkehrsstationen gegenüber der LuFV I deutlich:

• Ab 2015 erhöhen sich die Mittel für Ersatzinvestitionen und erreichen durchschnittlich jährlich 4 Milliarden Euro. Zu den erhöhten Haushaltsmitteln des Bundes treten zusätzliche Dividendenzahlungen der DB AG, die dann vollständig für die Finanzierung der Ersatzinvestitionen zur Verfügung stehen. Das heißt: Schiene finanziert Schiene.
• Die Bahn stellt zudem jährlich durchschnittlich 1,6 Milliarden Euro aus Eigenmitteln für die Instandhaltung zur Verfügung, insgesamt also 8 Milliarden Euro bis 2019. Das ist ein Plus von über 50 Prozent.
• Damit stehen 2015 bis 2019 insgesamt mindestens 28 Milliarden Euro für Ersatzinvestitionen und Instandhaltung der bestehenden Schieneninfrastruktur bereit.

Zweiter Kernpunkt der LuFV II ist die deutlich verbesserte Qualitätssicherung. Der Mittelgarantie des Bundes und der damit verbundenen Planungssicherheit steht ein verbindliches Qualitätsversprechen der Bahn gegenüber. Die Kriterien zur Leistungssicherung werden um wesentliche Punkte erweitert:

• Erstmals wird eine sanktionsbewehrte Qualitätskennzahl für den Zustand der Bahnbrücken festgelegt. Mindestens 875 Brücken sollen voll- oder teilerneuert werden. Bei Totalsperrung von Brücken drohen der Bahn zusätzliche Vertragsstrafen.
• Nach Auswertung der Messfahrten des Bundes auf dem bestehenden Netz soll 2015 eine neue Qualitätskennzahl zum Zustand des Oberbaus (Gleise & Gleisbett) aufgenommen werden.