Bundesminister Peter Ramsauer hat heute im Bundestag den Haushaltsentwurf für das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vorgestellt.
Ramsauer: "Wir wollen Mobilität sichern, ausbauen und bestmöglich organisieren. Dank der beiden Konjunkturpakete investieren wir auf Rekordniveau in unsere Infrastruktur. Das ist wichtig, um schnell aus der Krise zu kommen. Wir setzen mit diesem Haushalt 2010 deutliche Impulse für Wachstum und Beschäftigung. Das bedeutet: Weniger Staus, mehr Mobilität von Menschen und Gütern und mehr Freiheit in Deutschland."
Größter Investitionsetat der Bundesregierung
Der Entwurf umfasst insgesamt Ausgaben von 26,4 Milliarden Euro. Allein für Investitionen stehen 14,8 Milliarden Euro bereit. Das ist der größte Investitionshaushalt der Bundesregierung: 12,6 Milliarden Euro entfallen auf den gesamten Verkehrsbereich, 2,2 Milliarden Euro auf Bauen und Stadtentwicklung.
Ramsauer betonte, dass die einzelnen Verkehrsträger auch 2010 von hohen Investitionen profitieren:
"Im kommenden Jahr werden wir 4,3 Milliarden Euro in die Bundesschienenwege stecken, rund 5,3 Milliarden Euro in die Bundesfernstraßen und rund eine Milliarde Euro in die Bundeswasserstraßen. Besonders wichtig sind die 150 Millionen Euro, die wir für den Kombinierten Verkehr vorgesehen haben. Insgesamt stehen fast 12 Milliarden Euro für Investitionen in die Infrastruktur zur Verfügung."
Ramsauer stellte erneut klar, dass es kein Geheimtreffen mit Bahnchef Grube und keine geheime "Streichliste" von Schienenprojekten gegeben habe: "Die Planungen für die mit der Deutschen Bahn verabredeten prioritären Projekte werden weiter vorangetrieben."
Schwerpunkte des Bundesministeriums:
Zu den Schwerpunkten des kommenden Jahres sagte Bundesminister Ramsauer:
"Ich setze viel Gewicht auf die Elektromobilität. Wir wollen, dass Deutschland zum Leitmarkt wird. Und wir geben mit der Elektromobilität ein klares Bekenntnis für die erneuerbaren Energien ab. Nur dann machen die neuen Antriebe klimapolitisch wirklich Sinn. Das ist unsere Vision. Mein Haus stellt die Leitung der Geschäftsstelle, die alle Aktivitäten der Bundesregierung zur Elektromobilität koordiniert."
"Deutsche Technologie und deutsches Know How haben hervorragende Chancen im Export. Das nutzt dem Standort Deutschland. Deswegen werde ich mich aktiv um die Außenwirtschaftspolitik kümmern."
"Der Gebäudebereich ist eines der zentralen Elemente unserer Klimaschutzpolitik. Wir werden das erfolgreiche CO2-Gebäudesanierungsprogramm selbstverständlich fortführen. Dies ist ein gigantisches Erfolgsprogramm. Wegen der vorläufigen Haushaltsführung ist es zu einigen Irritationen gekommen. Niemand muss jedoch Sorge haben, dass ihm günstige Zinsen oder sogar die Mittel aus den KfW-Förderprogrammen verloren gehen."
"Wir werden neben der Stadtentwicklung auch die ländlichen Räume unterstützen. Wir wollen die Vielfalt der ländlichen Räume erhalten und deren Stärken und Wirtschaftskraft fördern. Wir starten jetzt eine Initiative speziell für den ländlichen Raum. Das Maßnahmenpaket wird 2010 zunächst mit 20 bis 30 Millionen Euro aufgelegt und dann Schritt für Schritt aufgestockt."
Abschließend sagte Minister Ramsauer: "Mein Haus leistet mit Rekordinvestitionen seinen Beitrag für eine starke Infrastruktur, die Deutschland für eine gute Zukunft braucht. Wir setzen neue Akzente, damit die Menschen in Deutschland gut und sicher fahren, bauen und wohnen können."
Ramsauer: "Wir wollen Mobilität sichern, ausbauen und bestmöglich organisieren. Dank der beiden Konjunkturpakete investieren wir auf Rekordniveau in unsere Infrastruktur. Das ist wichtig, um schnell aus der Krise zu kommen. Wir setzen mit diesem Haushalt 2010 deutliche Impulse für Wachstum und Beschäftigung. Das bedeutet: Weniger Staus, mehr Mobilität von Menschen und Gütern und mehr Freiheit in Deutschland."
Größter Investitionsetat der Bundesregierung
Der Entwurf umfasst insgesamt Ausgaben von 26,4 Milliarden Euro. Allein für Investitionen stehen 14,8 Milliarden Euro bereit. Das ist der größte Investitionshaushalt der Bundesregierung: 12,6 Milliarden Euro entfallen auf den gesamten Verkehrsbereich, 2,2 Milliarden Euro auf Bauen und Stadtentwicklung.
Ramsauer betonte, dass die einzelnen Verkehrsträger auch 2010 von hohen Investitionen profitieren:
"Im kommenden Jahr werden wir 4,3 Milliarden Euro in die Bundesschienenwege stecken, rund 5,3 Milliarden Euro in die Bundesfernstraßen und rund eine Milliarde Euro in die Bundeswasserstraßen. Besonders wichtig sind die 150 Millionen Euro, die wir für den Kombinierten Verkehr vorgesehen haben. Insgesamt stehen fast 12 Milliarden Euro für Investitionen in die Infrastruktur zur Verfügung."
Ramsauer stellte erneut klar, dass es kein Geheimtreffen mit Bahnchef Grube und keine geheime "Streichliste" von Schienenprojekten gegeben habe: "Die Planungen für die mit der Deutschen Bahn verabredeten prioritären Projekte werden weiter vorangetrieben."
Schwerpunkte des Bundesministeriums:
Zu den Schwerpunkten des kommenden Jahres sagte Bundesminister Ramsauer:
"Ich setze viel Gewicht auf die Elektromobilität. Wir wollen, dass Deutschland zum Leitmarkt wird. Und wir geben mit der Elektromobilität ein klares Bekenntnis für die erneuerbaren Energien ab. Nur dann machen die neuen Antriebe klimapolitisch wirklich Sinn. Das ist unsere Vision. Mein Haus stellt die Leitung der Geschäftsstelle, die alle Aktivitäten der Bundesregierung zur Elektromobilität koordiniert."
"Deutsche Technologie und deutsches Know How haben hervorragende Chancen im Export. Das nutzt dem Standort Deutschland. Deswegen werde ich mich aktiv um die Außenwirtschaftspolitik kümmern."
"Der Gebäudebereich ist eines der zentralen Elemente unserer Klimaschutzpolitik. Wir werden das erfolgreiche CO2-Gebäudesanierungsprogramm selbstverständlich fortführen. Dies ist ein gigantisches Erfolgsprogramm. Wegen der vorläufigen Haushaltsführung ist es zu einigen Irritationen gekommen. Niemand muss jedoch Sorge haben, dass ihm günstige Zinsen oder sogar die Mittel aus den KfW-Förderprogrammen verloren gehen."
"Wir werden neben der Stadtentwicklung auch die ländlichen Räume unterstützen. Wir wollen die Vielfalt der ländlichen Räume erhalten und deren Stärken und Wirtschaftskraft fördern. Wir starten jetzt eine Initiative speziell für den ländlichen Raum. Das Maßnahmenpaket wird 2010 zunächst mit 20 bis 30 Millionen Euro aufgelegt und dann Schritt für Schritt aufgestockt."
Abschließend sagte Minister Ramsauer: "Mein Haus leistet mit Rekordinvestitionen seinen Beitrag für eine starke Infrastruktur, die Deutschland für eine gute Zukunft braucht. Wir setzen neue Akzente, damit die Menschen in Deutschland gut und sicher fahren, bauen und wohnen können."
