Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat in der Sitzung des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages am Mittwoch dieser Woche zugesagt, die Planungsarbeiten für den Ausbau der Donau vor Ablauf der Meldefrist am 20. Juli 2007 bei der EU-Kommission als TEN-Projekt anzumelden. Die Anmeldung ist zunächst auf die Planungsstufe beschränkt und erfolgt ohne Festlegung der späteren Ausbauvariante. Im Rahmen des TEN-Programms werden bis zu 50 % der entstehenden Planungskosten von der EU übernommen.
Der BDB hatte mehrfach an die Bundesregierung appelliert, den Donauausbau als TEN-Projekt anzumelden, und bewertet deshalb die Entscheidung des Ministers als ersten Schritt in die richtige Richtung. Die größte Hürde vor der Durchführung des Projekts, nämlich die Entscheidung über die Ausbauvariante, muss noch genommen werden. Das Binnenschifffahrtsgewerbe plädiert dafür, das Planfeststellungsverfahren für die Variante C/C 2,80 einzuleiten und die Ausbauarbeiten bei der Kommission in dieser Variante als TEN-Projekt anzumelden. Bereits seit März vergangenen Jahres steht fest, dass diese Ausbauvariante - mit flussregelnden Maßnahmen in Kombination mit einer Staustufe - die einzige raumverträgliche Alternative darstellt.
Der BDB hatte mehrfach an die Bundesregierung appelliert, den Donauausbau als TEN-Projekt anzumelden, und bewertet deshalb die Entscheidung des Ministers als ersten Schritt in die richtige Richtung. Die größte Hürde vor der Durchführung des Projekts, nämlich die Entscheidung über die Ausbauvariante, muss noch genommen werden. Das Binnenschifffahrtsgewerbe plädiert dafür, das Planfeststellungsverfahren für die Variante C/C 2,80 einzuleiten und die Ausbauarbeiten bei der Kommission in dieser Variante als TEN-Projekt anzumelden. Bereits seit März vergangenen Jahres steht fest, dass diese Ausbauvariante - mit flussregelnden Maßnahmen in Kombination mit einer Staustufe - die einzige raumverträgliche Alternative darstellt.
