„Die Große Koalition hat mit ihrer Klausurtagung in Meseberg die begründete Hoffnung genährt, dass auch die zweite Hälfte der Legislaturperiode aktiv genutzt wird um auf wichtigen Feldern voranzukommen.Wir werden die Koalition beim Wort nehmen. Die Befürchtung, dass nichts mehr in Angriff genommen wird, scheint vorerst gebannt.“ So wertete BDI-Präsident Jürgen Thumann in einer ersten Stellungnahme die heute zu Ende gegangene Klausurtagung in Meseberg.
„Erfolgreicher Klimaschutz geht nur mit der Wirtschaft, das hat die Bundesregierung mit Meseberg anerkannt. Daran werden wir die Programmumsetzung auch messen “, sagte Thumann im Hinblick auf das beschlossene Energie- und Klimaprogramm. Gut sei auch, dass es um die effizientesten Maßnahmen ginge und darauf verzichtet wurde, Vorschläge aufzugreifen, die wenig bis keine Wirkungen für den Klimaschutz gezeigt hätten. „Nun kommt es auf die Anreize an, damit die wegweisenden deutschen Technologien weltweit effizient angewendet werden und sich so auch noch stärker zu Exportschlagern entwickeln können.“
Im Hinblick auf die von der Bundesregierung geplanten kurzfristigen Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel sprach Thumann von „einem Schritt in die richtige Richtung. „Der Beschluss, die individuelle Vorrangprüfung für ausländische Studenten deutscher Hochschulen sowie für osteuropäische Ingenieure zu streichen, ist wichtig. Wir hätten uns weitergehende Erleichterungen gewünscht, wie z. B. die Absenkung der jährlichen Mindesteinkommensgrenze für Hochqualifizierte sowie ein Signal für die mittelfristige Einführung des sog. Punktesystems“, so Thumann weiter. Mehr sei derzeit aber wohl nicht mit der Koalition zu machen. Für den BDI bliebe das Thema auf der Agenda. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels müsse klar sein, dass eine arbeitsmarktorientierte Zuwanderung einen wichtigen Baustein zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit des Standorts Deutschland darstelle.
„Erfolgreicher Klimaschutz geht nur mit der Wirtschaft, das hat die Bundesregierung mit Meseberg anerkannt. Daran werden wir die Programmumsetzung auch messen “, sagte Thumann im Hinblick auf das beschlossene Energie- und Klimaprogramm. Gut sei auch, dass es um die effizientesten Maßnahmen ginge und darauf verzichtet wurde, Vorschläge aufzugreifen, die wenig bis keine Wirkungen für den Klimaschutz gezeigt hätten. „Nun kommt es auf die Anreize an, damit die wegweisenden deutschen Technologien weltweit effizient angewendet werden und sich so auch noch stärker zu Exportschlagern entwickeln können.“
Im Hinblick auf die von der Bundesregierung geplanten kurzfristigen Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel sprach Thumann von „einem Schritt in die richtige Richtung. „Der Beschluss, die individuelle Vorrangprüfung für ausländische Studenten deutscher Hochschulen sowie für osteuropäische Ingenieure zu streichen, ist wichtig. Wir hätten uns weitergehende Erleichterungen gewünscht, wie z. B. die Absenkung der jährlichen Mindesteinkommensgrenze für Hochqualifizierte sowie ein Signal für die mittelfristige Einführung des sog. Punktesystems“, so Thumann weiter. Mehr sei derzeit aber wohl nicht mit der Koalition zu machen. Für den BDI bliebe das Thema auf der Agenda. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels müsse klar sein, dass eine arbeitsmarktorientierte Zuwanderung einen wichtigen Baustein zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit des Standorts Deutschland darstelle.
