„Der Aufschwung sollte jetzt genutzt werden für entschiedene strukturelle Reformen, damit aus der guten Konjunktur ein dauerhaft höherer Wachstumspfad wird. Der stabile Aufschwung in 2007 ist eine Steilvorlage für Reformen.“ Dies erklärte der Sprecher der Hauptgeschäftsführung des BDI, Klaus Bräunig, anlässlich der Fertigstellung des neuen BDI-Konjunktur- und Außenwirtschaftsreports.
Angesichts der gestiegenen Staatseinnahmen müsse auch die Konsolidierung der Staatsfinanzen konsequent vorangetrieben werden. „Reformieren und Investieren - darum muss es gehen. Dann profitieren wir auch langfristig von diesem konjunkturellen Aufschwung“, unterstrich Bräunig. „Wir brauchen eine stärkere Betonung der investiven Staatsausgaben. Öffentliche Investitionen sind eine Voraussetzung für einen dauerhaft höheren Wachstumspfad.“ So seien leistungsfähige Verkehrsinfrastrukturen wichtige Standortfaktoren und Voraussetzung für einen produktiven und wachstumsorientierten Kurs. Derzeit wüchsen die Mobilitätsbedürfnisse bei gleichzeitig sinkender Infrastrukturqualität.
„Alles deutet darauf hin, dass sich die Waagschale weiter in die falsche Richtung neigt, nämlich in Richtung einer weiteren Steigerung der konsumtiven statt der investiven Staatsausgaben.“ Damit werde eine jahrelange Fehlentwicklung fortgesetzt.
„Statt gewisse bittere Pillen zwecks Senkung des Staatskonsums zu verordnen, wird eher an das Verteilen neuer Süßigkeiten gedacht“, so Bräunig weiter. Zusätzliche konsumtive Ausgaben, wie sie beispielsweise in der Pflegeversicherung geplant seien, sorgten beim nächsten Abschwung sofort für Finanzierungsprobleme. „Gerade jetzt ist die Zeit für strukturelle Reformen ideal, bevor im kommenden Jahr der Wahlkampf beginnt.“
Um einen dauerhaft höheren Wachstumspfad zu erreichen, sei in der Innovationspolitik eine bessere Zusammenarbeit von Wissenschaft und Wirtschaft erforderlich. Die Bundesregierung gehe hier mit der Hightech-Strategie und der vom BDI vorgeschlagenen Forschungsprämie in die richtige Richtung. „Der BDI wird diesen Weg auch im zweiten Halbjahr mit einer Reihe von Projekten wie der BDI-Roadmap für Deutschland unterstützend begleiten. Damit will der BDI Vorschläge für geeignete Rahmenbedingungen und Innovationsfördermaßnahmen in den Sektoren mit den höchsten Wachstumspotenzialen erarbeiten.“ Bräunig forderte zudem eine Reform entlang der gesamten Bildungskette, nicht nur um dem in vielen Branchen beklagten Fachkräftemangel wirkungsvoll begegnen zu können. Ziel müsse es sein, bereits in der Bildungspolitik die Weichen richtig zu stellen, um Arbeitslosigkeit von vornherein zu weit wie möglich zu vermeiden.
Der BDI hatte seine Prognose für das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts 2007 auf bis zu 2,8 Prozent nach oben korrigiert. Lebhafte Investitionstätigkeiten und die günstige Entwicklung am Arbeitsmarkt in Verbindung mit positiven Erwartungen für den privaten Konsum stützten den Aufschwung im Jahresverlauf. Die Zahl der Arbeitslosen sei von Januar 2006 bis Juni 2007 um 913.000 gesunken. „Es ist vor allem der Mittelstand, der den Beschäftigungsaufbau trägt“, so Bräunig. Der Aufschwung komme mittlerweile allen zugute. Die höhere Beschäftigung sorge für eine Ent-spannung der Lage in den Sozialversicherungssystemen und für höhere Steuereinnahmen. „Damit das auch so bleibt, muss die Politik mit nachhaltigeren Reformen Wachstumsvorsorge betreiben.“
Die neuen BDI-Konjunktur- und Außenwirtschaftsreports sind im Internet abrufbar unter www.bdi.eu.
Angesichts der gestiegenen Staatseinnahmen müsse auch die Konsolidierung der Staatsfinanzen konsequent vorangetrieben werden. „Reformieren und Investieren - darum muss es gehen. Dann profitieren wir auch langfristig von diesem konjunkturellen Aufschwung“, unterstrich Bräunig. „Wir brauchen eine stärkere Betonung der investiven Staatsausgaben. Öffentliche Investitionen sind eine Voraussetzung für einen dauerhaft höheren Wachstumspfad.“ So seien leistungsfähige Verkehrsinfrastrukturen wichtige Standortfaktoren und Voraussetzung für einen produktiven und wachstumsorientierten Kurs. Derzeit wüchsen die Mobilitätsbedürfnisse bei gleichzeitig sinkender Infrastrukturqualität.
„Alles deutet darauf hin, dass sich die Waagschale weiter in die falsche Richtung neigt, nämlich in Richtung einer weiteren Steigerung der konsumtiven statt der investiven Staatsausgaben.“ Damit werde eine jahrelange Fehlentwicklung fortgesetzt.
„Statt gewisse bittere Pillen zwecks Senkung des Staatskonsums zu verordnen, wird eher an das Verteilen neuer Süßigkeiten gedacht“, so Bräunig weiter. Zusätzliche konsumtive Ausgaben, wie sie beispielsweise in der Pflegeversicherung geplant seien, sorgten beim nächsten Abschwung sofort für Finanzierungsprobleme. „Gerade jetzt ist die Zeit für strukturelle Reformen ideal, bevor im kommenden Jahr der Wahlkampf beginnt.“
Um einen dauerhaft höheren Wachstumspfad zu erreichen, sei in der Innovationspolitik eine bessere Zusammenarbeit von Wissenschaft und Wirtschaft erforderlich. Die Bundesregierung gehe hier mit der Hightech-Strategie und der vom BDI vorgeschlagenen Forschungsprämie in die richtige Richtung. „Der BDI wird diesen Weg auch im zweiten Halbjahr mit einer Reihe von Projekten wie der BDI-Roadmap für Deutschland unterstützend begleiten. Damit will der BDI Vorschläge für geeignete Rahmenbedingungen und Innovationsfördermaßnahmen in den Sektoren mit den höchsten Wachstumspotenzialen erarbeiten.“ Bräunig forderte zudem eine Reform entlang der gesamten Bildungskette, nicht nur um dem in vielen Branchen beklagten Fachkräftemangel wirkungsvoll begegnen zu können. Ziel müsse es sein, bereits in der Bildungspolitik die Weichen richtig zu stellen, um Arbeitslosigkeit von vornherein zu weit wie möglich zu vermeiden.
Der BDI hatte seine Prognose für das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts 2007 auf bis zu 2,8 Prozent nach oben korrigiert. Lebhafte Investitionstätigkeiten und die günstige Entwicklung am Arbeitsmarkt in Verbindung mit positiven Erwartungen für den privaten Konsum stützten den Aufschwung im Jahresverlauf. Die Zahl der Arbeitslosen sei von Januar 2006 bis Juni 2007 um 913.000 gesunken. „Es ist vor allem der Mittelstand, der den Beschäftigungsaufbau trägt“, so Bräunig. Der Aufschwung komme mittlerweile allen zugute. Die höhere Beschäftigung sorge für eine Ent-spannung der Lage in den Sozialversicherungssystemen und für höhere Steuereinnahmen. „Damit das auch so bleibt, muss die Politik mit nachhaltigeren Reformen Wachstumsvorsorge betreiben.“
Die neuen BDI-Konjunktur- und Außenwirtschaftsreports sind im Internet abrufbar unter www.bdi.eu.
