Erneut hat sich der Verein Digitale Wirtschaft Schleswig-Holstein (DiWiSH e.V.) mit einem Schreiben an den Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen gewandt – diesmal um sich für eine Rundfunkgebühr „pro Kopf“ stark zu machen.
Schon im letzten Jahr setzte sich der in Kiel ansässige Verein mit einem Brief an den Ministerpräsidenten für die Befreiung der GEZ-Gebühren für internetfähige PCs ein. Ein Inkrafttreten der Gebühren zum Jahresanfang 2007 konnte jedoch leider nicht verhindert werden.
Das Ende der im Herbst 2006 angesetzten Jahresfrist zur Neuordnung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks steht kurz bevor. Aus diesem Anlass dankte der DiWiSH e.V. in seinem aktuellen Schreiben dem Ministerpräsidenten dafür, damals nicht nur den Unternehmen im Land Mut gemacht, sondern auch für den Standort Schleswig-Holstein geworben zu haben.
Gleichzeitig jedoch legte der Verein erneut seine Sichtweise zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dar: „Im Zuge der höheren Mittelzuwendung für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (gut 7 Mrd. Euro) ist es aus Sicht der digitalen Wirtschaft wichtig, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht immer nach seinem Bedarf finanziert wird, sondern auch Anreize zum Sparen erhält“, so Sören Mohr, Vorstandsvorsitzender des DiWiSH e.V.
Ferner fordert er, dass das neue System zur Finanzierung transparent und für jedermann nachvollziehbar sein muss. Keinesfalls sollte es zu mehr Bürokratie oder Kosten führen, als das derzeitige System.
„Auch die Gebührenbindung an empfangsbereite Geräte empfinden wir als überholt“, bemängelte Mohr und plädierte in seinem Schreiben für eine „Pro-Kopf-Pauschale". „Es ist nun einmal Tatsache, dass man den Rundfunk nur einmal konsumieren kann – unabhängig davon ob privat oder beruflich. Eine Nutzergebundene Gebühr wird diesen Tatsachen am ehesten gerecht“ betonte der Vorstandsvorsitzende.
Dem Vorhaben, die Rundfunkgebühren an bestehende Bundes- oder Landessteuern knüpfen, ist auch Sicht des DiWiSH e.V. eine klare Absage zu erteilen. Die Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes um einen Prozentpunkt würde bspw. dazu führen, dass das Finanzaufkommen zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im konjunkturellen Abschwung sänke – ein schwer zu vermittelnder Zusammenhang.
Abschließend bestärkte der Sören Mohr den Ministerpräsidenten darin, sich auch weiterhin gegen eine Bindung an die Geräteabhängigkeit einzusetzen und für eine Nutzer-Finanzierung einzutreten.
Cluster IT & Medien
Das Cluster IT & Medien Schleswig-Holstein wird seit Juni 2006 von der Landesregierung gefördert. Der Verein Digitale Wirtschaft Schleswig-Holstein ("DiWiSH") ist Träger des Clustermanagements und setzt sich gemeinsam mit der Wirtschaftsförderung und Technologietransfer Schleswig-Holstein GmbH ("WTSH") für eine landesweite Vernetzung der Branche sowie für die Vermittlung von neuen Erkenntnissen und Fachwissen ein.
Schon im letzten Jahr setzte sich der in Kiel ansässige Verein mit einem Brief an den Ministerpräsidenten für die Befreiung der GEZ-Gebühren für internetfähige PCs ein. Ein Inkrafttreten der Gebühren zum Jahresanfang 2007 konnte jedoch leider nicht verhindert werden.
Das Ende der im Herbst 2006 angesetzten Jahresfrist zur Neuordnung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks steht kurz bevor. Aus diesem Anlass dankte der DiWiSH e.V. in seinem aktuellen Schreiben dem Ministerpräsidenten dafür, damals nicht nur den Unternehmen im Land Mut gemacht, sondern auch für den Standort Schleswig-Holstein geworben zu haben.
Gleichzeitig jedoch legte der Verein erneut seine Sichtweise zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dar: „Im Zuge der höheren Mittelzuwendung für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (gut 7 Mrd. Euro) ist es aus Sicht der digitalen Wirtschaft wichtig, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht immer nach seinem Bedarf finanziert wird, sondern auch Anreize zum Sparen erhält“, so Sören Mohr, Vorstandsvorsitzender des DiWiSH e.V.
Ferner fordert er, dass das neue System zur Finanzierung transparent und für jedermann nachvollziehbar sein muss. Keinesfalls sollte es zu mehr Bürokratie oder Kosten führen, als das derzeitige System.
„Auch die Gebührenbindung an empfangsbereite Geräte empfinden wir als überholt“, bemängelte Mohr und plädierte in seinem Schreiben für eine „Pro-Kopf-Pauschale". „Es ist nun einmal Tatsache, dass man den Rundfunk nur einmal konsumieren kann – unabhängig davon ob privat oder beruflich. Eine Nutzergebundene Gebühr wird diesen Tatsachen am ehesten gerecht“ betonte der Vorstandsvorsitzende.
Dem Vorhaben, die Rundfunkgebühren an bestehende Bundes- oder Landessteuern knüpfen, ist auch Sicht des DiWiSH e.V. eine klare Absage zu erteilen. Die Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes um einen Prozentpunkt würde bspw. dazu führen, dass das Finanzaufkommen zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im konjunkturellen Abschwung sänke – ein schwer zu vermittelnder Zusammenhang.
Abschließend bestärkte der Sören Mohr den Ministerpräsidenten darin, sich auch weiterhin gegen eine Bindung an die Geräteabhängigkeit einzusetzen und für eine Nutzer-Finanzierung einzutreten.
Cluster IT & Medien
Das Cluster IT & Medien Schleswig-Holstein wird seit Juni 2006 von der Landesregierung gefördert. Der Verein Digitale Wirtschaft Schleswig-Holstein ("DiWiSH") ist Träger des Clustermanagements und setzt sich gemeinsam mit der Wirtschaftsförderung und Technologietransfer Schleswig-Holstein GmbH ("WTSH") für eine landesweite Vernetzung der Branche sowie für die Vermittlung von neuen Erkenntnissen und Fachwissen ein.
