In seinem Bericht an die Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung am 27. Juni 2007 wies Herbert Rische, Präsident der Deutschen Rentenversicherung Bund, auf Schwerpunkte der Aktivitäten der Deutschen Rentenversicherung hin.
Einsparung von Verwaltungskosten in der Rentenversicherung
„Ein Ziel der Organisationsreform in der gesetzlichen Rentenversicherung war und ist die Optimierung des Kostenverhätnisses und Leistungsverhältnisses der einzelnen Rentenversicherungsträger“, so Rische. Um die vom Gesetzgeber im Rahmen der Organisationsreform vorgegebenen Einsparziele in der Rentenversicherung zu erreichen, sei ein Modell abgestimmt worden, das die Kostensenkungspotenziale der Träger in Form von Orientierungsgrößen vorgibt. Im Jahr 2006 hätten alle Träger diese Orientierungsgröße eingehalten. „Ja, mehr noch, sie haben sie um einen deutlichen, zweistelligen Millionenbetrag unterschritten“, erklärte Rische. Er betonte aber auch: „Wir dürfen in unseren Sparbemühungen nicht nachlassen, ganz im Gegenteil, wir müssen sie noch verstärken.“
Koordinierung der Planung in der Rehabilitation
„Bei der Umsetzung der Grundsätze zur Koordinierung der Planung von Rehabilitationsleistungen sind wir ein erhebliches Stück vorangekommen“, erläuterte Rische. So sei u. a. eine Methodik für den Vergleich der eigenen Rehakliniken mit den Marktangeboten entwickelt, Verträge zur Etablierung der Regionalverbünde im Rehabilitationsbereich unterzeichnet und diverse Kooperationsvereinbarungen zur Bildung von Reha-Zentren abgeschlossen worden. Darüber hinaus seien jährliche Prognosen zur Entwicklung der Rehabilitationsmaßnahmen und Erhebungen zum Bettenbestand und seiner Auslastung durchgeführt worden.
Übernahme der Arbeitgeberprüfung für die Künstlersozialversicherung
Vom 1. Juli an wird die Deutsche Rentenversicherung im Rahmen der Betriebsprüfungen auch die ordnungsgemäße Entrichtung der Künstlersozialabgabe prüfen. Diese ist von allen Unternehmen zu entrichten, die künstlerische oder publizistische Leistungen verwerten. Die Deutsche Rentenversicherung habe die Vorbereitungen zur Übernahme dieser neuen Aufgabe weitestgehend abgeschlossen, so Rische. Die Künstlersozialkasse behalte aber weiterhin ihre Funktion als Einzugsstelle.
Übertragung der Betriebsprüfung der Unfallversicherung auf die Deutsche Rentenversicherung
„Darüber hinaus beabsichtigt die Bundesregierung, der Rentenversicherung ab dem 1. Januar 2010 auch die Prüfung der Umlagen zur Unfallversicherung zu übertragen“, erläuterte Rische. „Ziel des Gesetzgebers ist dabei, den Aufwand der Betriebsprüfungen durch Konzentration bei einem Träger so weit wie möglich zu reduzieren.“ Rische betonte, dass es dafür erforderlich sei, „die in der Deutschen Rentenversicherung für die Betriebsprüfung zur Verfügung stehenden inhaltlichen und technischen Unterstützungen auch für die Prüfung der Unfallversicherungsbeiträge nutzen zu können und den hierfür notwendigen gesetzlichen Rahmen zu schaffen.“
Entwicklung der Riester-Rente
Die Inanspruchnahme der Riesterrente habe sich nach Risches Worten in den vergangenen zwei Jahren rasant entwickelt. Allein von April 2006 bis März 2007 seien 2,3 Millionen Riesterverträge abgeschlossen, so dass der Gesamtbestand auf fast 8,5 Millionen Verträge angestiegen ist. „Insgesamt wurden im Zeitraum von Februar 2003 bis Mai 2007 bereits mehr als 1,9 Milliarden Euro an Zulagen ausgezahlt“, erläuterte Rische. Dass die Förderung auch zielgerichtet wirkt, belegten aktuelle Auswertungen zum Personenkreis der Zulagenempfänger. Geringverdiener, Frauen und Förderberechtigte mit Kindern seien danach deutlich überrepräsentiert, also Personengruppen, die in der Regel erst durch die Zulagenförderung in die Lage versetzt werden, eine zusätzliche Altersvorsorge aufzubauen.
Einsparung von Verwaltungskosten in der Rentenversicherung
„Ein Ziel der Organisationsreform in der gesetzlichen Rentenversicherung war und ist die Optimierung des Kostenverhätnisses und Leistungsverhältnisses der einzelnen Rentenversicherungsträger“, so Rische. Um die vom Gesetzgeber im Rahmen der Organisationsreform vorgegebenen Einsparziele in der Rentenversicherung zu erreichen, sei ein Modell abgestimmt worden, das die Kostensenkungspotenziale der Träger in Form von Orientierungsgrößen vorgibt. Im Jahr 2006 hätten alle Träger diese Orientierungsgröße eingehalten. „Ja, mehr noch, sie haben sie um einen deutlichen, zweistelligen Millionenbetrag unterschritten“, erklärte Rische. Er betonte aber auch: „Wir dürfen in unseren Sparbemühungen nicht nachlassen, ganz im Gegenteil, wir müssen sie noch verstärken.“
Koordinierung der Planung in der Rehabilitation
„Bei der Umsetzung der Grundsätze zur Koordinierung der Planung von Rehabilitationsleistungen sind wir ein erhebliches Stück vorangekommen“, erläuterte Rische. So sei u. a. eine Methodik für den Vergleich der eigenen Rehakliniken mit den Marktangeboten entwickelt, Verträge zur Etablierung der Regionalverbünde im Rehabilitationsbereich unterzeichnet und diverse Kooperationsvereinbarungen zur Bildung von Reha-Zentren abgeschlossen worden. Darüber hinaus seien jährliche Prognosen zur Entwicklung der Rehabilitationsmaßnahmen und Erhebungen zum Bettenbestand und seiner Auslastung durchgeführt worden.
Übernahme der Arbeitgeberprüfung für die Künstlersozialversicherung
Vom 1. Juli an wird die Deutsche Rentenversicherung im Rahmen der Betriebsprüfungen auch die ordnungsgemäße Entrichtung der Künstlersozialabgabe prüfen. Diese ist von allen Unternehmen zu entrichten, die künstlerische oder publizistische Leistungen verwerten. Die Deutsche Rentenversicherung habe die Vorbereitungen zur Übernahme dieser neuen Aufgabe weitestgehend abgeschlossen, so Rische. Die Künstlersozialkasse behalte aber weiterhin ihre Funktion als Einzugsstelle.
Übertragung der Betriebsprüfung der Unfallversicherung auf die Deutsche Rentenversicherung
„Darüber hinaus beabsichtigt die Bundesregierung, der Rentenversicherung ab dem 1. Januar 2010 auch die Prüfung der Umlagen zur Unfallversicherung zu übertragen“, erläuterte Rische. „Ziel des Gesetzgebers ist dabei, den Aufwand der Betriebsprüfungen durch Konzentration bei einem Träger so weit wie möglich zu reduzieren.“ Rische betonte, dass es dafür erforderlich sei, „die in der Deutschen Rentenversicherung für die Betriebsprüfung zur Verfügung stehenden inhaltlichen und technischen Unterstützungen auch für die Prüfung der Unfallversicherungsbeiträge nutzen zu können und den hierfür notwendigen gesetzlichen Rahmen zu schaffen.“
Entwicklung der Riester-Rente
Die Inanspruchnahme der Riesterrente habe sich nach Risches Worten in den vergangenen zwei Jahren rasant entwickelt. Allein von April 2006 bis März 2007 seien 2,3 Millionen Riesterverträge abgeschlossen, so dass der Gesamtbestand auf fast 8,5 Millionen Verträge angestiegen ist. „Insgesamt wurden im Zeitraum von Februar 2003 bis Mai 2007 bereits mehr als 1,9 Milliarden Euro an Zulagen ausgezahlt“, erläuterte Rische. Dass die Förderung auch zielgerichtet wirkt, belegten aktuelle Auswertungen zum Personenkreis der Zulagenempfänger. Geringverdiener, Frauen und Förderberechtigte mit Kindern seien danach deutlich überrepräsentiert, also Personengruppen, die in der Regel erst durch die Zulagenförderung in die Lage versetzt werden, eine zusätzliche Altersvorsorge aufzubauen.
