Kemfert auf die Frage, wie sie die geplante Abschaffung von Ökosteuer-Ausnahmen bewertet:
"Es ist absolut der richtige Weg, denn auch die energieintensiven Branchen müssen energieeffizienter werden. Diese sollten eine solche Steuer zahlen. Diese Beiträge werden ja auch zur Senkung der Renten- und Sozialbeiträge eingesetzt. Ausnahmen machen keinen Sinn mehr."
Gefährdet das die Wettbewerbsfähigkeit?
"Es kommt darauf an, über welchen Beitrag und über welche Sektoren wir sprechen. Die Metallverarbeitung hat sehr hohe Strompreise zu verkraften. Das liegt aber nur teilweise an der Ökosteuer, sondern in erster Linie daran, dass wir nicht genug Wettbewerb auf dem Markt haben und die Stromkonzerne hohe Preise verlangen. Man muss das Energiesystem so umstellen, dass man auch diese Sektoren vor zu hohen Preissteigerungen bewahren kann."
Zur Frage, wie sinnvoll es ist, die Atomindustrie mit der geplanten Brennelemente-Steuer zur Kasse zu bitten:
"Das ist absolut sinnvoll. Man hätte die Ökosteuer schon längst einführen sollen, denn diese Steuer verteuert nicht den Strompreis, sondern schöpft nur die Zusatzgewinne ab, die die Konzerne machen. Mit abgeschriebenen Atomkraftwerken kann man sehr günstig Strom produzieren. Wir zahlen einen hohen Preis. Da macht der Staat es richtig, eine solche Steuer jetzt einzuführen."
"Es ist absolut der richtige Weg, denn auch die energieintensiven Branchen müssen energieeffizienter werden. Diese sollten eine solche Steuer zahlen. Diese Beiträge werden ja auch zur Senkung der Renten- und Sozialbeiträge eingesetzt. Ausnahmen machen keinen Sinn mehr."
Gefährdet das die Wettbewerbsfähigkeit?
"Es kommt darauf an, über welchen Beitrag und über welche Sektoren wir sprechen. Die Metallverarbeitung hat sehr hohe Strompreise zu verkraften. Das liegt aber nur teilweise an der Ökosteuer, sondern in erster Linie daran, dass wir nicht genug Wettbewerb auf dem Markt haben und die Stromkonzerne hohe Preise verlangen. Man muss das Energiesystem so umstellen, dass man auch diese Sektoren vor zu hohen Preissteigerungen bewahren kann."
Zur Frage, wie sinnvoll es ist, die Atomindustrie mit der geplanten Brennelemente-Steuer zur Kasse zu bitten:
"Das ist absolut sinnvoll. Man hätte die Ökosteuer schon längst einführen sollen, denn diese Steuer verteuert nicht den Strompreis, sondern schöpft nur die Zusatzgewinne ab, die die Konzerne machen. Mit abgeschriebenen Atomkraftwerken kann man sehr günstig Strom produzieren. Wir zahlen einen hohen Preis. Da macht der Staat es richtig, eine solche Steuer jetzt einzuführen."
