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Privatsphäre in der globalen Informationsgesellschaft

Ist der Datenschutz noch zu retten?

(lifePR) (Berlin, )
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- DAV-Forum Datenschutz am 27.10.2010 in Berlin
- Podiumsdiskussion: Datenschutz 2020

Holger Bleich, Heise Newsticker, Journalist, Hannover

Thesen

1) Wir werden schleichend eine Paradigmen-Verschiebung erleben: Die Opt-In-Kultur (jede Erhebung benötigt die Einwilligung) wird vom US-amerikanischen Opt-Out-Prinzip (Erhebung erlaubt bis zum aktiven Widerspruch) verdrängt.

2) Wenn deutsche Datenschutzregelungen von ausländischen Internet-Unternehmen, die ihre Produkte hierzulande anbieten, ungesühnt mit Füßen getreten werden können, wird das gravierende ökonomische Auswirkungen haben. Deutsche Unternehmen, denen Sanktionen bei Gesetzesverstößen drohen, haben schon heute einen deutlichen Wettbewerbsnachteil.

3) Um auf internationaler Ebene in der Datenschutz-Debatte weiterhin ernst genommen zu werden, muss in Deutschland das Agenda-Setting eine Reform erfahren. Ein Beispiel: Die Aufregung um Google Street View hat die Debatte hin zu einem Nebenkriegsschauplatz verlagert. In vielen westlichen Ländern wurden wir deshalb zurecht belächelt. Die Folge davon ist, dass deutschen sinnvollen Positionen zum Datenschutz als hysterisch wahrgenommen und nicht mehr ernst genommen werden.

Lutz Wilde, Redakteur Finanztest, Stiftung Warentest, Berlin

Thesen

Angesichts der zunehmenden Komplexität von datenschutzrelevanten Themen müssen die Medien diese Themen ihren Leser, Zuschauern und Zuhörern anders als bisher erschließen. Sie müssen viel mehr erklären und präziser berichten.

Medien müssen mit dem Begriff "Datenskandal" vorsichtiger umgehen. Ein inflationärer Gebrauch dieses Begriffs stumpft ab und verwässert den Blick der Bevölkerung auf tatsächliche Gefahren, die neue Technologien und Wirtschaftsinteressen bergen.

Medien dürfen sich bei der Berichterstattung über Verstöße gegen den Datenschutz nicht nur auf den "aktuellen Skandal" beschränken. Sie müssen viel häufiger als bisher den Blick in die Vergangenheit richten und nachforschen, welche Konsequenzen die Skandale der Vergangenheit hatten - und darüber berichten.
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