Olaf Zimmermann (Jg. 1961) ist Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, der 210 Bundeskulturverbände vertritt. Seit Jahren kritisiert er den schleichenden Kulturabbau in Bund und Ländern. Bremen will – dem Beispiel anderer Länder folgend – das eigenständige Kulturressort abschaffen und es beim Chef der Landesregierung ansiedeln. Mit dem gelernten Kunsthändler sprach für das Neue Deutschland Ines Wallrodt.
ND: Heute steht die künftige Kulturpolitik auf der Tagesordnung der Koalitionsverhandlungen in Bremen. Eine Vereinbarung könnte sein, dass in diesem kleinen Bundesland das Kulturressort in die Senatskanzlei eingegliedert wird. Der Bürgermeister als Kultursenator: Warum bestreiten Sie, dass das eine Stärkung der Kultur bedeutet?
Olaf Zimmermann: Bremen wäre das vierte Land, das darauf verzichtet, die Kultur in einem Ministerium anzusiedeln. Mit Schleswig-Holstein hat es begonnen, dann folgten Nordrhein-Westfalen und Berlin. Alle Erfahrungen hier zeigen, dass man von einer Aufwertung der Kultur nicht reden kann. Der Terminkalender eines Ministerpräsidenten oder Regierenden Bürgermeisters ist ohnehin sehr voll. Sie haben einfach nicht die nötige Zeit für die Kultur. Also schichten sie die Verantwortung an einen Staatssekretär ab, der die Aufgabe eines verantwortlichen Ministers übernimmt. Ein Staatssekretär hat aber nicht dieselben Rechte, er bleibt unmittelbarer Untergebener des wirklichen Ministers, im Falle Bremen des Bürgermeisters Jens Böhrnsen.
Ein auschließlich demokratie-technisches Problem?
Nein, damit hat unsere Kritik nichts zu tun. Das Problem ist, Staatssekretäre sind einem Minister nicht gleichgestellt. Sie dürfen, z. B. in Nordrhein-Westfalen, im Landtag nicht reden, sondern nur Abgeordnete und Minister. Darüber hinaus schwächen die Länder damit die Kultusministerkonferenz. Wer geht da jetzt eigentlich hin? Herr Rüttgers und Herr Wowereit haben das bisher noch nicht getan. Statt Ministern werden in der Zukunft immer mehr Staatssekretäre dort sitzen. Das wird auch nicht zu einer politischen Stärkung dieses Bereiches führen. Wenn die Verantwortung an einen Staatssekretär abgegeben wird, ist das ein Degradieren der Kultur in der Hierarchie der politischen Realität eines Landes.
Wobei Kultur in Bremen auch bisher nicht so weit oben stand.
Natürlich, wir kommen nicht aus dem Nirvana und gehen nun in die Hölle, sondern, mit Ausnahme von Hamburg, haben alle Länder ein eigenständiges Kulturressort abgeschafft. In Bremen war der bisherige Senator für Wirtschaft und Häfen auch für Kultur zuständig. Das ist nicht optimal. Aber immer noch der bessere Weg, weil der unmittelbar Verantwortliche ein Senator mit allen Rechten ist.
Was wäre denn für Bremen der optimale Weg?
Gerade für ein Land wie Bremen, das nicht besonders groß ist, aber eine sehr quirlige Kulturszene hat und deshalb mit Kultur punkten könnte, wären ein Senator oder eine Senatorin für Kultur optimal. Und zwar nur für Kultur. Die zweitbeste Lösung wäre, dass man einen Senator oder eine Senatorin für Kultur und andere Bereiche hat, mit der Hoffung, dass die Person ein positives Verhältnis zur Kultur hat. Es ist immer die Frage, wofür man sich besonders engagiert, für die Wirtschaft, die Häfen oder die Kultur.
Aber für die finanzielle Absicherung von Kultur könnte die Zuordnung doch Vorteile bringen?
Ein Bürgermeister braucht einen Gegenpart, eine Struktur, die am Kabinettstisch sagen kann, wir müssen für die Kultur ein bisschen mehr herausholen. Wenn ein Ministerpräsident seine Minister dazu verdonnert, in ihren Ressorts zu sparen bis es knackt, dann kann er schlecht vertreten, »aber bei meiner Kultur nicht«. Für einen Ministerpräsidenten ist es – obwohl er mächtig ist – unglaublich schwer, für die Kultur zu kämpfen.
Worum geht es Ihrer Meinung dann tatsächlich?
Man will einfach Geld für ein Ressort einsparen. Wenn es um die Aufwertung eines Bereiches ginge, könnte man in Bremen auch sagen, Wirtschaft und Häfen werden an den Regierenden übertragen. Aber das wird sicher nicht passieren.
Ist das Kulturressort nicht einfach nützlich für das Image des Regierenden?
Ich glaube nicht, dass das eine Rolle spielt. Kultur ist heute so autonom, dass auch Ministerpräsidenten Schwierigkeiten haben, sie unmittelbar zu instrumentalisieren. Natürlich ist Kultur ein positiv besetzter Bereich und natürlich kann man sich mit der Eröffnung von Museen, Opern und Theatern positiv ins Bild setzen. Nur, das kann ein Ministerpräsident sowieso immer. Jede Kultureinrichtung freut sich, wenn der Ministerpräsident kommt. Dafür muss er nicht erst Kulturminister werden.
Quelle: http://www.nd-online.de/...
ND: Heute steht die künftige Kulturpolitik auf der Tagesordnung der Koalitionsverhandlungen in Bremen. Eine Vereinbarung könnte sein, dass in diesem kleinen Bundesland das Kulturressort in die Senatskanzlei eingegliedert wird. Der Bürgermeister als Kultursenator: Warum bestreiten Sie, dass das eine Stärkung der Kultur bedeutet?
Olaf Zimmermann: Bremen wäre das vierte Land, das darauf verzichtet, die Kultur in einem Ministerium anzusiedeln. Mit Schleswig-Holstein hat es begonnen, dann folgten Nordrhein-Westfalen und Berlin. Alle Erfahrungen hier zeigen, dass man von einer Aufwertung der Kultur nicht reden kann. Der Terminkalender eines Ministerpräsidenten oder Regierenden Bürgermeisters ist ohnehin sehr voll. Sie haben einfach nicht die nötige Zeit für die Kultur. Also schichten sie die Verantwortung an einen Staatssekretär ab, der die Aufgabe eines verantwortlichen Ministers übernimmt. Ein Staatssekretär hat aber nicht dieselben Rechte, er bleibt unmittelbarer Untergebener des wirklichen Ministers, im Falle Bremen des Bürgermeisters Jens Böhrnsen.
Ein auschließlich demokratie-technisches Problem?
Nein, damit hat unsere Kritik nichts zu tun. Das Problem ist, Staatssekretäre sind einem Minister nicht gleichgestellt. Sie dürfen, z. B. in Nordrhein-Westfalen, im Landtag nicht reden, sondern nur Abgeordnete und Minister. Darüber hinaus schwächen die Länder damit die Kultusministerkonferenz. Wer geht da jetzt eigentlich hin? Herr Rüttgers und Herr Wowereit haben das bisher noch nicht getan. Statt Ministern werden in der Zukunft immer mehr Staatssekretäre dort sitzen. Das wird auch nicht zu einer politischen Stärkung dieses Bereiches führen. Wenn die Verantwortung an einen Staatssekretär abgegeben wird, ist das ein Degradieren der Kultur in der Hierarchie der politischen Realität eines Landes.
Wobei Kultur in Bremen auch bisher nicht so weit oben stand.
Natürlich, wir kommen nicht aus dem Nirvana und gehen nun in die Hölle, sondern, mit Ausnahme von Hamburg, haben alle Länder ein eigenständiges Kulturressort abgeschafft. In Bremen war der bisherige Senator für Wirtschaft und Häfen auch für Kultur zuständig. Das ist nicht optimal. Aber immer noch der bessere Weg, weil der unmittelbar Verantwortliche ein Senator mit allen Rechten ist.
Was wäre denn für Bremen der optimale Weg?
Gerade für ein Land wie Bremen, das nicht besonders groß ist, aber eine sehr quirlige Kulturszene hat und deshalb mit Kultur punkten könnte, wären ein Senator oder eine Senatorin für Kultur optimal. Und zwar nur für Kultur. Die zweitbeste Lösung wäre, dass man einen Senator oder eine Senatorin für Kultur und andere Bereiche hat, mit der Hoffung, dass die Person ein positives Verhältnis zur Kultur hat. Es ist immer die Frage, wofür man sich besonders engagiert, für die Wirtschaft, die Häfen oder die Kultur.
Aber für die finanzielle Absicherung von Kultur könnte die Zuordnung doch Vorteile bringen?
Ein Bürgermeister braucht einen Gegenpart, eine Struktur, die am Kabinettstisch sagen kann, wir müssen für die Kultur ein bisschen mehr herausholen. Wenn ein Ministerpräsident seine Minister dazu verdonnert, in ihren Ressorts zu sparen bis es knackt, dann kann er schlecht vertreten, »aber bei meiner Kultur nicht«. Für einen Ministerpräsidenten ist es – obwohl er mächtig ist – unglaublich schwer, für die Kultur zu kämpfen.
Worum geht es Ihrer Meinung dann tatsächlich?
Man will einfach Geld für ein Ressort einsparen. Wenn es um die Aufwertung eines Bereiches ginge, könnte man in Bremen auch sagen, Wirtschaft und Häfen werden an den Regierenden übertragen. Aber das wird sicher nicht passieren.
Ist das Kulturressort nicht einfach nützlich für das Image des Regierenden?
Ich glaube nicht, dass das eine Rolle spielt. Kultur ist heute so autonom, dass auch Ministerpräsidenten Schwierigkeiten haben, sie unmittelbar zu instrumentalisieren. Natürlich ist Kultur ein positiv besetzter Bereich und natürlich kann man sich mit der Eröffnung von Museen, Opern und Theatern positiv ins Bild setzen. Nur, das kann ein Ministerpräsident sowieso immer. Jede Kultureinrichtung freut sich, wenn der Ministerpräsident kommt. Dafür muss er nicht erst Kulturminister werden.
Quelle: http://www.nd-online.de/...
