UNICEF weist darauf hin, dass die Regierungen mit ihrer Unterschrift unter die Kinderrechtskonvention allen Kindern das Recht auf Überleben, Entwicklung, Schutz und Beteiligung garantiert haben. Bis auf Somalia und die USA haben alle Staaten die Konvention unterzeichnet.
Die Kinderrechtskonvention drückt die weltweit gültigen Grundwerte im Umgang mit Kindern aus. Sie schärft das Bewusstsein für Kinderrechtsverletzungen und hat in vielen Ländern zu Gesetzesänderungen geführt. Sie hat auch in den Industrieländern mehr Aufmerksamkeit für benachteiligte und ausgeschlossene Kinder geweckt und dazu beigetragen, dass Kinder heute ernster genommen werden. Allerdings ist ihre Wirksamkeit abhängig vom politischen Willen der Regierungen, dem Engagement der Zivilgesellschaft und dem Einsatz von Kindern und Jugendlichen selbst.
"Die Regierungen haben sich verpflichtet, das Wohl der Kinder bei allen sie betreffenden Entscheidungen vorrangig zu berücksichtigen. Wir alle müssen entschiedener für die Verwirklichung der Kinderrechte eintreten", sagte Heide Simonis, Vorsitzende von UNICEF Deutschland.
UNICEF zieht eine kritische Bilanz bei der Verwirklichung der Kinderrechte:
Bildung: Mehr Kinder als jemals zuvor gehen heute zur Schule. Durch große Kampagnen ist es gelungen, mehr Mädchen in die Schulen zu bringen und ihre Benachteiligung bei der Bildung zu senken. Die globalen Einschulungsraten stiegen von 80 Prozent (1990) auf 88 Prozent. Viele Länder haben die Schulgebühren abgeschafft oder streben dies an. Aber noch immer sind fast 100 Millionen Kinder im Grundschulalter nicht eingeschult.
Gewalt: Die Hälfte aller Staaten hat in Schulen Schläge als Disziplinierungsmittel verboten. Aber: Nur 16 Länder haben ein Recht auf gewaltfreie Erziehung auch in der Familie festgeschrieben. Allein in den OECD-Ländern sterben nach einer Untersuchung von UNICEF jedes Jahr 3.500 Kinder an den Folgen von Misshandlungen und Vernachlässigung.
Sexuelle Ausbeutung: Viele Länder haben ihre Schutzgesetze gegen Kinderprostitution und Kinderhandel verbessert und zum Beispiel das Schutzalter auf 18 Jahre heraufgesetzt.
Sextouristen, die im Ausland Kinder missbrauchen, müssen vielerorts damit rechnen, auch nach ihrer Rückkehr verfolgt zu werden. Mit Unterstützung von UNICEF wurde ein Verhaltenskodex für Unternehmen der Tourismusbranche vereinbart. Aber weltweit werden jedes Jahr 1,2 Millionen Minderjährige in die Prostitution gezwungen.
Beschneidung: Traditionelle Praktiken wie die Mädchenbeschneidung werden heute mehr und mehr als Verstoß gegen die Kinder- und Menschenrechte angesehen. In zahlreichen Ländern gibt es Aufklärungskampagnen und rechtliche Schritte, um diese gefährliche Praxis zu stoppen. Aber weiterhin werden jedes Jahr 1,5 Millionen Mädchen an ihren Geschlechtsorganen beschnitten.
Schutz im Krieg: Der Einsatz von Kindern als Soldaten wird weltweit geächtet. Mit Unterstützung von UNICEF wurden allein seit 2001 rund 95.000 Kinder demobilisiert. Erstmals sind Verantwortliche vor dem Internationalen Strafgerichtshof angeklagt worden. Aber noch immer werden 250.000 Kinder in Armeen und Milizen als Soldaten missbraucht.
Geburtenregistrierung: Weltweit hat es seit 1989 Kampagnen zur Geburtenregistrierung gegeben. Diese ist vielfach Voraussetzung, dass Kinder eingeschult werden oder medizinische Hilfe bekommen. Ohne Informationen über ihr Alter können auch Schutzgesetze gegen Kinderarbeit oder Rekrutierung nicht greifen. Aber noch immer werden jedes Jahr 50 Millionen Kinder nicht registriert.
Kinderrechte in Deutschland
Auch in Deutschland hat die Kinderrechtskonvention positive Impulse gesetzt - so zum Beispiel beim gemeinsamen Sorgerecht, beim Verbot der Prügelstrafe oder aktuell bei der Reform des Unterhaltsrechts. Trotzdem: auch bei uns können viele Kinder ihre Rechte nur eingeschränkt wahrnehmen. So lebt jedes siebte Kind auf Sozialhilfeniveau. Kinder aus benachteiligten Verhältnissen haben schlechtere Bildungschancen. Die Kinderrechte gelten bis heute auch nur unter Vorbehalt: Flüchtlingskinder ohne festen Aufenthaltstitel sind bei der medizinischen Versorgung und bei der Bildung benachteiligt. 16-jährige Asylbewerber können sogar zusammen mit Erwachsenen in Abschiebehaft genommen werden.
UNICEF fordert für Kinder in Deutschland:
- Die Kinderrechte sollen ins Grundgesetz aufgenommen werden.
- Flüchtlingskinder müssen gleich behandelt werden.
- Deutschland muss einen Nationalen Aktionsplan gegen Kinderarmut und für Chancengleichheit in der Bildung entwickeln.
- Bund, Länder und Gemeinden müssen mehr Beteiligungsmöglichkeiten für Kinder schaffen.
Ein ausführliches Themenpaket zum 18. Geburtstag der Kinderrechtskonvention finden Sie unter www.unicef.de