Eine halbe Rolle rückwärts

Die GAL-Bürgerschaftsfraktion sieht in den aktuellen Verlautbarungen des Bürgermeisters und des Umweltsenators, wonach das geplante Kohlekraftwerk in Moorburg kleiner ausfallen sollte als geplant, einen ersten Teilerfolg des breiten Protestes gegen das Kraftwerk. Noch Anfang Mai hatte Ole von Beust anlässlich der Einigung von Norddeutscher Affinerie und Vattenfall erklärt, dass der Senat die Genehmigung für das Kraftwerk Moorburg unterstützen wolle. Zuvor hatte die Umweltstaatsrätin sich bei Vattenfall dafür eingesetzt, dass das Kraftwerk mit zwei Blöcken gebaut werde. Christian Maaß, umweltpolitischer Sprecher der GAL-Fraktion, kommentiert diese „halbe Rolle rückwärts“: „Die Opposition und die Umweltverbände haben es innerhalb weniger Wochen geschafft, dass der Senat das Kohlekraftwerk nicht mehr voll unterstützt, sondern nun zumindest zur Hälfte ablehnt. Wenn wir mit dem Protest weiter machen, wird der Senat hoffentlich vollständig zur klimapolitischen Besinnung kommen und ganz auf ein Kohlekraftwerk in Moorburg verzichten.“