Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat eine detaillierte Pruefung der von Greenpeace veroeffentlichten aktuellen Liste der geplanten Kohlekraftwerke angekuendigt. In der vergangenen Woche hatte Gabriel nach der Veroeffentlichung einer Studie der Umweltschutzorganisation kritisiert, dass Greenpeace von 25 geplanten Kohlekraftwerken ausgeht. Er behauptete, in Deutschland seien nur neun Kohlekraftwerke geplant. Nachdem Greenpeace daraufhin eine aktuelle Liste der Bauprojekte veroeffentlicht hatte, gab Gabriel jetzt gegenueber Greenpeace erstmals zu, dass mit dem Bau von 25 Kohlekraftwerken die Klimaschutzziele der Bundesregierung nicht erreicht werden koennten. Greenpeace fordert vom Umweltminister klare Informationen darueber, welche 15 Kohlekraftwerke nicht gebaut werden.
"Umweltminister Gabriel muss jetzt darlegen, wie er den Bau von 15 Kohle-Kraftwerken verhindern will", sagt Klima-Experte Karsten Smid von Greenpeace. "Mit den bisher geplanten 25 Kraftwerken ist das Klimaschutzkonzept der Bundesregierung gescheitert." Nach der von Greenpeace gefuehrten Liste ist bisher fuer sieben Anlagen eine Genehmigungen erteilt, bei 13 Projekten ist das Genehmigungsverfahren eingeleitet und an vier Standorten laufen konkrete Planungen fuer neue Kohlekraftwerke. Das Projekt der RWE fuer ein neues Steinkohlekraftwerk im saarlaendischen Ensdorf wurde am Wochenende durch ein Buergervotum verhindert.
Gabriel hatte auf Nachfrage von Greenpeace auf einer Veranstaltung der SPD in Salzgitter am Montag zu der Liste mit 25 Kraftwerksprojekten erklaert:
"Ich muss feststellen, dass Sie Recht haben. Wenn diese Anzahl von Kohlekraftwerken, vor allem wenn sie ohne Kraftwaermekopplung gebaut werden, gebaut wird, werden wir die Klimaschutzziele deshalb nicht erreichen [...], " Und weiter: "Ich habe keine Lust mit einem riesen Aufstand ein Energiepaket durch die Bundesregierung zu kriegen [...], und [dass] dann hinterher ein Teil wieder aufgefressen wird, durch eine Energiepolitik von vier Konzernen...", die sich, so Gabriel, bisher in der Klimapolitik nicht um das Notwendige gekuemmert haetten.
Eine in der vergangenen Woche von Greenpeace veroeffentlichte Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die Bundesregierung ihr angestrebtes Ziel einer Treibhausgasminderung von 40 Prozent bis 2020 mit dem Klimaschutzpaket in seiner aktuellen Form nicht erreichen wird. Statt der notwendigen Reduktion von 270 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr, sei nur eine jaehrliche Minderung um maximal 160 Millionen Tonnen CO2 zu erwarten. Hauptgrund fuer das Scheitern der Regierungsplaene ist demnach das Neubauprogramm fuer Kohlekraftwerke in Deutschland.
"Umweltminister Gabriel muss jetzt darlegen, wie er den Bau von 15 Kohle-Kraftwerken verhindern will", sagt Klima-Experte Karsten Smid von Greenpeace. "Mit den bisher geplanten 25 Kraftwerken ist das Klimaschutzkonzept der Bundesregierung gescheitert." Nach der von Greenpeace gefuehrten Liste ist bisher fuer sieben Anlagen eine Genehmigungen erteilt, bei 13 Projekten ist das Genehmigungsverfahren eingeleitet und an vier Standorten laufen konkrete Planungen fuer neue Kohlekraftwerke. Das Projekt der RWE fuer ein neues Steinkohlekraftwerk im saarlaendischen Ensdorf wurde am Wochenende durch ein Buergervotum verhindert.
Gabriel hatte auf Nachfrage von Greenpeace auf einer Veranstaltung der SPD in Salzgitter am Montag zu der Liste mit 25 Kraftwerksprojekten erklaert:
"Ich muss feststellen, dass Sie Recht haben. Wenn diese Anzahl von Kohlekraftwerken, vor allem wenn sie ohne Kraftwaermekopplung gebaut werden, gebaut wird, werden wir die Klimaschutzziele deshalb nicht erreichen [...], " Und weiter: "Ich habe keine Lust mit einem riesen Aufstand ein Energiepaket durch die Bundesregierung zu kriegen [...], und [dass] dann hinterher ein Teil wieder aufgefressen wird, durch eine Energiepolitik von vier Konzernen...", die sich, so Gabriel, bisher in der Klimapolitik nicht um das Notwendige gekuemmert haetten.
Eine in der vergangenen Woche von Greenpeace veroeffentlichte Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die Bundesregierung ihr angestrebtes Ziel einer Treibhausgasminderung von 40 Prozent bis 2020 mit dem Klimaschutzpaket in seiner aktuellen Form nicht erreichen wird. Statt der notwendigen Reduktion von 270 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr, sei nur eine jaehrliche Minderung um maximal 160 Millionen Tonnen CO2 zu erwarten. Hauptgrund fuer das Scheitern der Regierungsplaene ist demnach das Neubauprogramm fuer Kohlekraftwerke in Deutschland.
