Greenpeace hat heute beim Regierungspraesidium Dresden einen Antrag auf Widerruf der Betriebsgenehmigung fuer den Block R des Vattenfall-Kraftwerks im saechsischen Boxberg gestellt. Die Umweltschutzorganisation hat gleichzeitig beantragt, einen Baustopp zu verhaengen. Greenpeace begruendet dies mit neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen ueber die zunehmende Geschwindigkeit des Klimawandels. Da der Energiekonzern Vattenfall die Anlage mit dem besonders klimaschaedlichen Brennstoff Braunkohle betreiben will, ist sie nach Ansicht von Greenpeace nicht mehr vertretbar. Zudem widerspricht der Neubau des Kraftwerks den Klimaschutzzielen der Bundesregierung und dem internationalen Abkommen von Kyoto.
"Eine Kohlendioxidschleuder wie in Boxberg darf Vattenfall niemals in Betrieb nehmen", fordert Karsten Smid, Klimaexperte von Greenpeace. "Der Klimawandel gefaehrdet Menschen bereits jetzt weltweit und bedroht kuenftige Generationen. Das Regierungspraesidium Dresden muss fuer diesen Klimakiller einen Baustopp verhaengen."
Die Voraussetzungen fuer die Ende 2006 erteilte Genehmigung sind nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz nicht mehr gegeben. Das Gesetz sieht einen Widerruf der Genehmigung vor, wenn "auf Grund nachtraeglich eingetretener Tatsachen" ohne einen Widerruf "das oeffentliche Interesse gefaehrdet wuerde". Diese neuen Fakten liegen mit den juengsten Erkenntnissen des UN-Weltklimarates IPCC der Oeffentlichkeit seit dem Fruehjahr 2007 vor. Der Bericht zeigt, dass zum Schutz des Klimas der Ausstoss von Kohlendioxid drastischer verringert werden muss als bisher gedacht.
Der Betrieb der Anlage waere nicht mehr mit dem im Grundgesetz verankerten Schutz der kuenftigen Generationen und der natuerlichen Lebensgrundlagen (Artikel 20a GG) als uebergeordnetem Recht vereinbar. "Geltendes Voelkergewohnheitsrecht gebietet Staaten, so weit wie moeglich Treibhausgasemissionen zu vermeiden", heisst es im Antrag von Greenpeace, "...die Nutzung von ineffizienten Brennstoffen wie Braunkohle [ist] danach voelkerrechtlich nicht zulaessig." Eine auf Umweltfragen spezialisierte Hamburger Anwaltskanzlei hat den Antrag zum Widerruf der Betriebsgenehmigung verfasst.
Nach Auffassung von Greenpeace sind weitere Baumassnahmen am Block R illegal. Nach der Saechsischen Bauordnung (Paragraf79 SaechsBauO) ist die Einstellung von Arbeiten zur Errichtung von Anlagen anzuordnen, die im Widerspruch zu oeffentlich-rechtlichen Vorschriften stehen. Ferner fordert Greenpeace die Behoerde auf, gemaess Paragraph 80 der saechsischen Bauordnung den Abbruch der bisher errichteten Bauten anzuordnen.
Die Energiekonzerne in Deutschland wollen in den naechsten Jahren 25 Kohlekraftwerke mit einer Kapazitaet von 23.000 Megawatt bauen, darunter drei besonders klimaschaedliche Braunkohlekraftwerke. Pro Jahr werden diese Kraftwerke die Atmosphaere mit zusaetzlichen 140 Millionen Tonnen CO2 belasten, das entspricht dem CO2-Ausstoss von Belgien.
"Eine Kohlendioxidschleuder wie in Boxberg darf Vattenfall niemals in Betrieb nehmen", fordert Karsten Smid, Klimaexperte von Greenpeace. "Der Klimawandel gefaehrdet Menschen bereits jetzt weltweit und bedroht kuenftige Generationen. Das Regierungspraesidium Dresden muss fuer diesen Klimakiller einen Baustopp verhaengen."
Die Voraussetzungen fuer die Ende 2006 erteilte Genehmigung sind nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz nicht mehr gegeben. Das Gesetz sieht einen Widerruf der Genehmigung vor, wenn "auf Grund nachtraeglich eingetretener Tatsachen" ohne einen Widerruf "das oeffentliche Interesse gefaehrdet wuerde". Diese neuen Fakten liegen mit den juengsten Erkenntnissen des UN-Weltklimarates IPCC der Oeffentlichkeit seit dem Fruehjahr 2007 vor. Der Bericht zeigt, dass zum Schutz des Klimas der Ausstoss von Kohlendioxid drastischer verringert werden muss als bisher gedacht.
Der Betrieb der Anlage waere nicht mehr mit dem im Grundgesetz verankerten Schutz der kuenftigen Generationen und der natuerlichen Lebensgrundlagen (Artikel 20a GG) als uebergeordnetem Recht vereinbar. "Geltendes Voelkergewohnheitsrecht gebietet Staaten, so weit wie moeglich Treibhausgasemissionen zu vermeiden", heisst es im Antrag von Greenpeace, "...die Nutzung von ineffizienten Brennstoffen wie Braunkohle [ist] danach voelkerrechtlich nicht zulaessig." Eine auf Umweltfragen spezialisierte Hamburger Anwaltskanzlei hat den Antrag zum Widerruf der Betriebsgenehmigung verfasst.
Nach Auffassung von Greenpeace sind weitere Baumassnahmen am Block R illegal. Nach der Saechsischen Bauordnung (Paragraf79 SaechsBauO) ist die Einstellung von Arbeiten zur Errichtung von Anlagen anzuordnen, die im Widerspruch zu oeffentlich-rechtlichen Vorschriften stehen. Ferner fordert Greenpeace die Behoerde auf, gemaess Paragraph 80 der saechsischen Bauordnung den Abbruch der bisher errichteten Bauten anzuordnen.
Die Energiekonzerne in Deutschland wollen in den naechsten Jahren 25 Kohlekraftwerke mit einer Kapazitaet von 23.000 Megawatt bauen, darunter drei besonders klimaschaedliche Braunkohlekraftwerke. Pro Jahr werden diese Kraftwerke die Atmosphaere mit zusaetzlichen 140 Millionen Tonnen CO2 belasten, das entspricht dem CO2-Ausstoss von Belgien.
