Gewerbliche Schutzrechte sichern mit INSTI-KMU-Patentaktion

Existenzgründer und Betriebsinhaber kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) können im Rahmen der vom Bundesministerium für Wirtschaft ins Leben gerufenen INSTI-KMU-Patentaktion bei der Sicherung ihrer Forschungs- und Entwicklungs-Ergebnisse (FuE-Ergebnisse) und deren Nutzen durch gewerbliche Schutzrechte unterstützt werden. Darauf macht die Handwerkskammer (HWK) Dortmund aufmerksam. INSTI (Innovationsstimulierung) ist Deutschlands größtes Netzwerk für Erfindungen und Patentierung. Es werden insbesondere solche Unternehmen gefördert, die erstmals ihre FuE-Ergebnisse durch gewerbliche Schutzrechte, also Patente und Gebrauchsmuster, sichern wollen bzw. deren Schutzrechtsanmeldung länger als fünf Jahre zurückliegen.

Finanziell gefördert werden: Recherchen zur Feststellung der Patentierbarkeit, Kosten-Nutzen-Analysen zur Bewertung von Erfindungen, Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt, Vorbereitungsgespräche bei der Verwertung von Patenten und gewerblicher Rechtsschutz im Ausland.

Antragsberechtigt sind Existenzgründer und Unternehmer – wobei die Gründung spätestens zum Zeitpunkt der Abrechnung abgeschlossen sein muss. Ausdrücklich ausgeschlossen von der Förderung sind Patentanmeldungen, die im Rahmen von Schutzrechtsfördermaßnahmen des Bundes, der Länder oder EU gefördert werden.

Alle Artikel der FAS vom 14.10.2007 zum Thema finden Sie in Kürze unter www.bdo-online.de