Die Aktion "Faire Finanzierung" der Hessischen Krankenhausgesellschaft (HKG) ist auf breite Zustimmung gestoßen: Rund 16.000 Personen haben in kürzester Zeit den an Bundesgesundheitsminister Bahr gerichteten Appell des Verbandes der Krankenhäuser in Hessen unterzeichnet, weitere 4000 Personen haben ihre Stimme per Internet-Voting abgegeben. "Die breite Resonanz unterstreicht, wie dringend die hessischen Krankenhäuser eine stabile, verlässliche und ausreichende Finanzierung benötigen", bewertet der Geschäftsführende Direktor der HKG, Rainer, Greunke, das Ergebnis. Heute hat die HKG 15 Pakete mit sämtlichen Unterschriftsbögen an Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr verschickt. Parallel dazu hat die HKG in einem Schreiben an den Bundesgesundheitsminister namens ihrer Mitgliedshäuser und der Unterzeichner die deutliche Forderung nach der Einführung einer Tarifausgleichrate für Krankenhäuser vorgetragen und begündet.
"Die soeben angekündigte Tarifbeihilfe von 300 Mio. Euro für alle 2.000 bundesdeutschen Krankenhäuser ist lediglich eine "Beruhigungspille" - und dazu noch nicht einmal eine ausreichende", erklärte Greunke. Die HKG fordert einen kurzfristigen, vollständigen Ausgleich der unvermeidbaren Mehrkosten noch im laufenden Verfahren zum Psych- Entgeltgesetz. "Denn allein für hessische Kliniken summiert sich die Unterfinanzierung der Tariferhöhung auf 100 Mio. Euro. Dies entspricht umgerechnet rund 1.250 Arbeitsplätzen", rechnete Greunke vor. "Wenn wie vorgesehen nur 50 % dieser Unterfinanzierung ausgeglichen werden, bleiben die Krankenhäuser auf dem Rest sitzen."
Darüber hinaus fordert die HKG die Abschaffung der als leistungsfeindlich erachteten Grundlohnrate als Maßstab für die Steigerung der Krankenhauseinnahmen und stattdessen ab 2013 die Einführung eines Kostenorientierungswertes, der die Entwicklung der Personal-, Energie- und Sachkosten in den Kliniken abbildet. "Unser Ziel muss sein, dass effiziente und bedarfsnotwendige Krankenhäuser in Hessen in der Lage sind, in einem wirtschaftlich stabilen System zu arbeiten", betonte der Präsident der HKG, Dieter Bartsch, auf einer Pressekonferenz am 14. Mai, auf der das Ergebnis der Unterschriftsaktion vorgestellt wurde. "Sämtliche Unterzeichner des Appells "Faire Finanzierung 2012" fordern und erwarten dies, denn während Krankenkassen Millionen anhäufen, kämpfen Krankenhäuser um ihre Existenz".
Auslöser der Kampagne "Faire Finanzierung 2012" ist die Tatsache, dass aufgrund der derzeit gesetzlichen Regelungen die Krankenhäuser chronisch unterfinanziert sind. Ihre Einnahmesteigerungen sind vom Gesetzgeber begrenzt, weshalb die Vergütung für die Leistungen der Krankenhäuser 2012 nur um ein Prozent steigt. Obwohl sie sparsam wirtschaften genügt dies nicht, um die in deutlich höheren Prozentsätzen steigenden Energiekosten, Tariflöhne und vieles mehr zu bezahlen. Unter diesen Bedingungen ist die Zukunft der Krankenhäuser bedroht.
Im Zuge ihrer Kampagne hat die HKG auch breite Zustimmung aus der Politik erhalten. So unterstützt auch das Hessische Sozialministerium die Forderungen im Wesentlichen und bewertet die Tarifhilfe zwar als richtigen Ansatz, aber als nicht ausreichend.
"Die soeben angekündigte Tarifbeihilfe von 300 Mio. Euro für alle 2.000 bundesdeutschen Krankenhäuser ist lediglich eine "Beruhigungspille" - und dazu noch nicht einmal eine ausreichende", erklärte Greunke. Die HKG fordert einen kurzfristigen, vollständigen Ausgleich der unvermeidbaren Mehrkosten noch im laufenden Verfahren zum Psych- Entgeltgesetz. "Denn allein für hessische Kliniken summiert sich die Unterfinanzierung der Tariferhöhung auf 100 Mio. Euro. Dies entspricht umgerechnet rund 1.250 Arbeitsplätzen", rechnete Greunke vor. "Wenn wie vorgesehen nur 50 % dieser Unterfinanzierung ausgeglichen werden, bleiben die Krankenhäuser auf dem Rest sitzen."
Darüber hinaus fordert die HKG die Abschaffung der als leistungsfeindlich erachteten Grundlohnrate als Maßstab für die Steigerung der Krankenhauseinnahmen und stattdessen ab 2013 die Einführung eines Kostenorientierungswertes, der die Entwicklung der Personal-, Energie- und Sachkosten in den Kliniken abbildet. "Unser Ziel muss sein, dass effiziente und bedarfsnotwendige Krankenhäuser in Hessen in der Lage sind, in einem wirtschaftlich stabilen System zu arbeiten", betonte der Präsident der HKG, Dieter Bartsch, auf einer Pressekonferenz am 14. Mai, auf der das Ergebnis der Unterschriftsaktion vorgestellt wurde. "Sämtliche Unterzeichner des Appells "Faire Finanzierung 2012" fordern und erwarten dies, denn während Krankenkassen Millionen anhäufen, kämpfen Krankenhäuser um ihre Existenz".
Auslöser der Kampagne "Faire Finanzierung 2012" ist die Tatsache, dass aufgrund der derzeit gesetzlichen Regelungen die Krankenhäuser chronisch unterfinanziert sind. Ihre Einnahmesteigerungen sind vom Gesetzgeber begrenzt, weshalb die Vergütung für die Leistungen der Krankenhäuser 2012 nur um ein Prozent steigt. Obwohl sie sparsam wirtschaften genügt dies nicht, um die in deutlich höheren Prozentsätzen steigenden Energiekosten, Tariflöhne und vieles mehr zu bezahlen. Unter diesen Bedingungen ist die Zukunft der Krankenhäuser bedroht.
Im Zuge ihrer Kampagne hat die HKG auch breite Zustimmung aus der Politik erhalten. So unterstützt auch das Hessische Sozialministerium die Forderungen im Wesentlichen und bewertet die Tarifhilfe zwar als richtigen Ansatz, aber als nicht ausreichend.
