Beim 18. Bayerischen Wirtschaftsgespräch der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. referierte Bundeswirtschaftsminister Michael Glos zum Thema „Deutschland im Aufbruch – Politik für mehr Wachstum und Beschäftigung“. Glos stellte dabei seine Mittelfriststrategie „Goldener Schnitt“ vor. Er betonte, bei Erreichen der Haushaltskonsolidierung gebühre das Geld zu allererst denjenigen, die es erarbeitet haben: den Abgaben- und Steuerzahlern. „Spätestens in der nächsten Legislaturperiode sollten Lohn- und Einkommensteuer sinken, vor allem für kleine und mittlere Einkommen. Darüber hinaus ist und bleibt es unser Ziel, die paritätisch finanzierten Beitragssätze zu den Sozialversicherungen unter 40 Prozent des beitragspflichtigen Bruttoarbeitsentgelts zu senken,“ erklärte Glos.
vbw-Präsident Randolf Rodenstock sagte zum „Goldenen Schnitt“: „Mir gefällt, dass Wirtschaftsminister Glos mit dem `Goldenen Schnitt´ ein geschlossenes Konzept und eine echte Zukunftsperspektive vorgelegt hat – das ist in der Politik heute wahrlich selten anzutreffen. Mir gefällt auch, dass der `Goldene Schnitt´ kein keynesianisches Konjunktur-, sondern ein echtes Wachstumsprogramm ist. Denn Gelder in Höhe von 70 Milliarden Euro sollen nicht für zweifelhafte Ausgabenprogramme verwendet, sondern für die Verbesserung der Rahmenbedingungen und für mehr Wachstum genutzt werden. Genau das ist es, was die Wirtschaft braucht.“
Das Programm, das der Haushaltskonsolidierung absoluten Vorrang einräumt und daneben zusätzliche öffentliche Investitionen – insbesondere in Bildung –, die Senkung der Sozialabgaben sowie die Senkung der Lohn- und Einkommensteuer vorsieht, stehe daher in voller Übereinstimmung mit der Strategie der vbw, so Rodenstock. „Wir sind wie Wirtschaftsminister Glos davon überzeugt, dass nur eine Wiederbelebung der Sozialen Marktwirtschaft unserem Land Wachstum und Beschäftigung sichert. Wir haben dazu das Drei-Säulen-Modell entwickelt: Erstens Subventionen für die Wirtschaft abbauen, zweitens Steuern und Abgaben senken, um den Menschen mehr Netto vom Brutto zu geben, damit sie – drittens – mehr Eigenverantwortung in der Sozialversicherung und auf dem Arbeitsmarkt übernehmen können. Der `Goldene Schnitt´ geht in genau diese Richtung,“ sagte der vbw-Präsident.
Im Gegensatz zu Glos erwartet Rodenstock nicht, dass die gesetzliche Krankenversicherung 2009 große Überschüsse ansammeln wird und dadurch die Sozialabgaben sinken. Dazu habe die Gesundheitsreform zu wenig Wettbewerbselemente in das System der Krankenversicherung eingebaut. Rodenstock mahnte hier weiterführende Reformen an. Vor allem müsse die Sozialversicherung wieder auf eine Grundversorgung zurückgeführt werden.
vbw-Präsident Randolf Rodenstock sagte zum „Goldenen Schnitt“: „Mir gefällt, dass Wirtschaftsminister Glos mit dem `Goldenen Schnitt´ ein geschlossenes Konzept und eine echte Zukunftsperspektive vorgelegt hat – das ist in der Politik heute wahrlich selten anzutreffen. Mir gefällt auch, dass der `Goldene Schnitt´ kein keynesianisches Konjunktur-, sondern ein echtes Wachstumsprogramm ist. Denn Gelder in Höhe von 70 Milliarden Euro sollen nicht für zweifelhafte Ausgabenprogramme verwendet, sondern für die Verbesserung der Rahmenbedingungen und für mehr Wachstum genutzt werden. Genau das ist es, was die Wirtschaft braucht.“
Das Programm, das der Haushaltskonsolidierung absoluten Vorrang einräumt und daneben zusätzliche öffentliche Investitionen – insbesondere in Bildung –, die Senkung der Sozialabgaben sowie die Senkung der Lohn- und Einkommensteuer vorsieht, stehe daher in voller Übereinstimmung mit der Strategie der vbw, so Rodenstock. „Wir sind wie Wirtschaftsminister Glos davon überzeugt, dass nur eine Wiederbelebung der Sozialen Marktwirtschaft unserem Land Wachstum und Beschäftigung sichert. Wir haben dazu das Drei-Säulen-Modell entwickelt: Erstens Subventionen für die Wirtschaft abbauen, zweitens Steuern und Abgaben senken, um den Menschen mehr Netto vom Brutto zu geben, damit sie – drittens – mehr Eigenverantwortung in der Sozialversicherung und auf dem Arbeitsmarkt übernehmen können. Der `Goldene Schnitt´ geht in genau diese Richtung,“ sagte der vbw-Präsident.
Im Gegensatz zu Glos erwartet Rodenstock nicht, dass die gesetzliche Krankenversicherung 2009 große Überschüsse ansammeln wird und dadurch die Sozialabgaben sinken. Dazu habe die Gesundheitsreform zu wenig Wettbewerbselemente in das System der Krankenversicherung eingebaut. Rodenstock mahnte hier weiterführende Reformen an. Vor allem müsse die Sozialversicherung wieder auf eine Grundversorgung zurückgeführt werden.
