Die IHK Berlin fordert die Realisierung des Projektes Mediaspree in Friedrichshain- Kreuzberg im geplanten Umfang. "Das Bürgervotum gegen die Milliarden-Investitionen kann nicht einfach Baurecht und städtebauliche Verträge aushebeln", wie heute IHKHauptgeschäftsführer Jan Eder betonte. Die entsprechende klare Positionierung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in dieser Frage sei zu begrüßen. Dies erzeuge Vertrauen. Eine andere Haltung wäre für den Wirtschaftsstandort ein katastrophales Signal gewesen, zumal es beim Projekt Mediaspree schon weitgehende Zugeständnisse der Investoren unter anderem für einen öffentlichen Uferstreifen gegeben hat, erklärte der IHK-Hauptgeschäftsführer.
Vorbehalte der Anwohner gegen die Bauprojekte an der Spree sollten ernst genommen werden, betonte Eder. Die generell ablehnende Haltung einiger weniger Aktivisten dürfe aber nicht dazu führen, dass bereits zum Teil rechtskräftige Bebauungspläne als unwirksam erklärt werden. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hätte die städtebaulichen Vorhaben besser kommunizieren müssen, betonte Eder.
Ungeachtet des Bürgervotums werde der Bezirk die bereits rechtsverbindlichen Bauplanungen umsetzen müssen, erklärte der IHK-Hauptgeschäftsführer. Sollte dies nicht geschehen, müsse die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung das von gesamtstädtischer Bedeutung geprägte Projekt Mediaspree an sich ziehen. Denn neben städtebaulichen Fragen seien auch wirtschaftliche Aspekte zu beachten. Berlin mit einer überdurchschnittlichen Arbeitslosenquote von 13,6 Prozent und einer unter Bundesdurchschnitt wachsenden Wirtschaft brauche nichts dringender als Investitionen und Arbeitsplätze. Zudem drohten Schadensersatzforderungen der Investoren in dreistelliger Millionenhöhe.
Fragen werfe aber auch der Bürgerentscheid selbst auf, so Eder. Unverständlich sei, dass nur in einem Bezirk - und dann mit einem Quorum von nur 15 Prozent - über ein gesamtstädtisch bedeutsames Vorhaben entschieden wurde. Einige Tausend Bürger hätten über Milliarden-Investitionen und rund 40.000 neue Arbeitsplätze den Stab gebrochen.
Vorbehalte der Anwohner gegen die Bauprojekte an der Spree sollten ernst genommen werden, betonte Eder. Die generell ablehnende Haltung einiger weniger Aktivisten dürfe aber nicht dazu führen, dass bereits zum Teil rechtskräftige Bebauungspläne als unwirksam erklärt werden. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hätte die städtebaulichen Vorhaben besser kommunizieren müssen, betonte Eder.
Ungeachtet des Bürgervotums werde der Bezirk die bereits rechtsverbindlichen Bauplanungen umsetzen müssen, erklärte der IHK-Hauptgeschäftsführer. Sollte dies nicht geschehen, müsse die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung das von gesamtstädtischer Bedeutung geprägte Projekt Mediaspree an sich ziehen. Denn neben städtebaulichen Fragen seien auch wirtschaftliche Aspekte zu beachten. Berlin mit einer überdurchschnittlichen Arbeitslosenquote von 13,6 Prozent und einer unter Bundesdurchschnitt wachsenden Wirtschaft brauche nichts dringender als Investitionen und Arbeitsplätze. Zudem drohten Schadensersatzforderungen der Investoren in dreistelliger Millionenhöhe.
Fragen werfe aber auch der Bürgerentscheid selbst auf, so Eder. Unverständlich sei, dass nur in einem Bezirk - und dann mit einem Quorum von nur 15 Prozent - über ein gesamtstädtisch bedeutsames Vorhaben entschieden wurde. Einige Tausend Bürger hätten über Milliarden-Investitionen und rund 40.000 neue Arbeitsplätze den Stab gebrochen.
