Mit einer besseren Durchsetzbarkeit des Schutzes geistigen Eigentums wäre schon viel gewonnen, so das Fazit des IHK-Ausschusses Außenwirtschaft. Markenpiraterie betrifft fast alle Branchen – von der Automobil- bis zur Textilindustrie und macht schon lange keinen Halt mehr vor der Region Neckar-Alb. Die Theben AG in Haigerloch, Gastgeber der letzten Ausschusssitzung, hat in der Vergangenheit selbst ihre Erfahrung mit dreisten Kopierern aus China gemacht.
Thomas Goes, Vorstandsvorsitzender des Haigerlocher Unternehmens und stellvertretender Vorsitzender des IHK-Ausschusses, wehrte sich auf pragmatische Weise. Zunächst ließ er Beweismittel beschaffen und die kopierende Firma ermitteln. Dann schaltete er die Administration of Industry and Commerce (AIC), zuständig für die Verfolgung von Markenverletzungen, ein. Sie veranlasste eine Durchsuchung. "Die Razzia wurde schnell, akkurat und professionell durchgeführt und die beschlagnahmten Produkte abtransportiert", sagt Goes. Er bewertet die Zusammenarbeit mit der chinesischen Behörde durchweg positiv. Allerdings gibt es zur dauerhaften Abwehr kein Patentrezept. "Letztlich ist der beste Kopierschutz immer noch die Innovation", so Goes weiter. Durch Markenpiraterie entgehen der deutschen Wirtschaft jährlich Aufträge im Wert von 20 bis 30 Milliarden Euro. In Arbeitsplätzen ausgedrückt: Deutsche Unternehmen könnten rund 70 000 Menschen mehr beschäftigen.
Gesetze gibt es genug
Eine lange Tradition des Patenten-, Marken- oder Urheberrechtschutzes gebe es in China nicht, so Prof. Dr. Georg Sandberger, Experte für Urheber- und Patentrecht und ehemaliger Kanzler der Universität Tübingen. Die Gesetze sind Teil der in den 80er Jahren begonnenen Wirtschaftsreformen mit Blick auf den späteren Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO). Ihr heutiger Stand entspricht jedoch internationalen Standards. Die Ursache für die steigende Zahl von Patent-, Marken- und Urheberrechtsverletzungen sieht Sandberger vielmehr in der Rechtsdurchsetzung. Die Verfahren dauern abschreckend lang. Die Sanktionsmöglichkeiten sind unzulänglich. "Die Anmeldung gewerblicher Schutzrechte in China ist aber wichtig", betont Sandberger, der die Rechtsdurchsetzung längerfristig auf einem guten Weg sieht. "Denn ohne Schutzrechte ist ein Vorgehen gegen Nachahmungen im Produktionsland und damit an der Quelle selbst unmöglich". "Patentrezepte" gegen Produktpiraten gebe es nicht, so die Ausschussvorsitzende Karin Schärfe. Vieles stehe und falle letztlich mit der Beweislage.
IHK-Service
Die häufigsten Fragen, Tipps zur Anmeldung von Schutzrechten und zum Vorgehen im Falle eines Diebstahls geistigen Eigentums stehen auf der Internetseite des Aktionskreises deutsche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM): www.markenpiraterie-apm.de.
Hintergrund: IHK-Außenwirtschaftsausschuss
Der Außenwirtschaftsausschuss berät das Unternehmerparlament, die Vollversammlung der IHK Reutlingen, zu außenwirtschaftlichen Fachfragen. Die 31 Mitglieder für die Wahlperiode 2005 bis 2010 wurden von der Vollversammlung berufen. Die exportstarke Branche Maschinenbau ist mit elf Mitgliedern präsent, die Textil- und Bekleidungsindustrie und der Dienstleistungssektor mit jeweils vier. Die Medizintechnik, die Elektrotechnik, die Holz- und Baubranche und die Gebrauchsgüterindustrie sind mit jeweils zwei Mitgliedern vertreten. Je ein Mitglied vertritt die Branche Life Sience, Chemie, Informationstechnologie und Automobilzulieferer.
Thomas Goes, Vorstandsvorsitzender des Haigerlocher Unternehmens und stellvertretender Vorsitzender des IHK-Ausschusses, wehrte sich auf pragmatische Weise. Zunächst ließ er Beweismittel beschaffen und die kopierende Firma ermitteln. Dann schaltete er die Administration of Industry and Commerce (AIC), zuständig für die Verfolgung von Markenverletzungen, ein. Sie veranlasste eine Durchsuchung. "Die Razzia wurde schnell, akkurat und professionell durchgeführt und die beschlagnahmten Produkte abtransportiert", sagt Goes. Er bewertet die Zusammenarbeit mit der chinesischen Behörde durchweg positiv. Allerdings gibt es zur dauerhaften Abwehr kein Patentrezept. "Letztlich ist der beste Kopierschutz immer noch die Innovation", so Goes weiter. Durch Markenpiraterie entgehen der deutschen Wirtschaft jährlich Aufträge im Wert von 20 bis 30 Milliarden Euro. In Arbeitsplätzen ausgedrückt: Deutsche Unternehmen könnten rund 70 000 Menschen mehr beschäftigen.
Gesetze gibt es genug
Eine lange Tradition des Patenten-, Marken- oder Urheberrechtschutzes gebe es in China nicht, so Prof. Dr. Georg Sandberger, Experte für Urheber- und Patentrecht und ehemaliger Kanzler der Universität Tübingen. Die Gesetze sind Teil der in den 80er Jahren begonnenen Wirtschaftsreformen mit Blick auf den späteren Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO). Ihr heutiger Stand entspricht jedoch internationalen Standards. Die Ursache für die steigende Zahl von Patent-, Marken- und Urheberrechtsverletzungen sieht Sandberger vielmehr in der Rechtsdurchsetzung. Die Verfahren dauern abschreckend lang. Die Sanktionsmöglichkeiten sind unzulänglich. "Die Anmeldung gewerblicher Schutzrechte in China ist aber wichtig", betont Sandberger, der die Rechtsdurchsetzung längerfristig auf einem guten Weg sieht. "Denn ohne Schutzrechte ist ein Vorgehen gegen Nachahmungen im Produktionsland und damit an der Quelle selbst unmöglich". "Patentrezepte" gegen Produktpiraten gebe es nicht, so die Ausschussvorsitzende Karin Schärfe. Vieles stehe und falle letztlich mit der Beweislage.
IHK-Service
Die häufigsten Fragen, Tipps zur Anmeldung von Schutzrechten und zum Vorgehen im Falle eines Diebstahls geistigen Eigentums stehen auf der Internetseite des Aktionskreises deutsche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM): www.markenpiraterie-apm.de.
Hintergrund: IHK-Außenwirtschaftsausschuss
Der Außenwirtschaftsausschuss berät das Unternehmerparlament, die Vollversammlung der IHK Reutlingen, zu außenwirtschaftlichen Fachfragen. Die 31 Mitglieder für die Wahlperiode 2005 bis 2010 wurden von der Vollversammlung berufen. Die exportstarke Branche Maschinenbau ist mit elf Mitgliedern präsent, die Textil- und Bekleidungsindustrie und der Dienstleistungssektor mit jeweils vier. Die Medizintechnik, die Elektrotechnik, die Holz- und Baubranche und die Gebrauchsgüterindustrie sind mit jeweils zwei Mitgliedern vertreten. Je ein Mitglied vertritt die Branche Life Sience, Chemie, Informationstechnologie und Automobilzulieferer.
