Er freue sich, in Zeiten des Wahlkampfes einmal eine Auszeit nehmen zu können und jenseits politischer Grabenkämpfe zum Thema "Chancen aus der Krise" zu sprechen, machte Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg am 22. September gleich zu Beginn einer Veranstaltung im Heilbronner Haus der Wirtschaft (IHK) deutlich. Gut 600 Gäste waren gekommen, um den Bundeswirtschaftsminister zu hören. Sie wurden nicht enttäuscht.
Zu Guttenberg warnte in seiner Rede davor, die aktuelle Wirtschafts- und Finanzkrise als Systemkrise zu begreifen. Denn die Soziale Marktwirtschaft habe sich in den vergangenen Jahr-zehnten zu einem Erfolgsmodell entwickelt. Die Ursache der Krise selbst sei auch nicht allein auf die Pleite der Lehman Brothers zu verengen. Bereits nach dem 11. September 2001 habe sich in den USA, politisch gewollt, eine exzessive Geldpolitik entwickelt.
Gegen eine "Zockermentalität" sei es zwar sinnvoll, neben Bonus- nun auch Malusregelungen einzuführen. "Doch damit haben wir noch nicht einmal im Ansatz unsere Hausaufgaben gemacht. Denn so lässt sich keine Finanzkrise lösen", sagte der Bundes-wirtschaftsminister.
Jenseits des Wahlausgangs gehe es in den kommenden Monaten darum, das Finanzsystem weiter zu stabilisieren und anzukurbeln. Vordringliche Aufgabe sei dabei auch, die Kreditversorgung der Wirtschaft zu sichern. Mit dem "Wirtschaftsfonds Deutschland" habe die Bundesregierung hier ein 115 Mrd. Euro umfassendes Kredit- und Bürgschaftsprogramm aufgelegt, das gerade kleinen, mittleren wie großen Unternehmen die dringend benötigte Liquidität sichere. "Von den bereits zugesagten Krediten fließen dabei 96 Prozent an den Mittelstand."
Mit der Krise sei auch die Exportausrichtung Deutschlands ins Gerede gekommen. "Doch wir dürfen nicht Ursache und Wirkung verwechseln", sagte zu Guttenberg. "Exporte haben Deutschland stark gemacht und in unserer exportorientierten Volkswirtschaft werden auch mittel- und langfristig wieder die Vorteile für Deutschland liegen." Die Krise könne langfristige Trends nicht aufhalten. Erst recht nicht den Aufstieg der Schwellenländer und ihren Hunger nach deutschen Industrieprodukten.
Handlungsbedarf sieht zu Guttenberg in den kommenden Monaten nicht bei immer neuen, nur punktuell wirkenden Kon-junkturprogrammen. Stattdessen müsse der Mittelstand und seine Innovationskraft gestärkt werden. So habe die Bundesregierung die Mittel des "Zentralen Innovationsprogrammes Mittelstand" für 2009 und 2010 um 900 Mio. Euro auf 1,5 Mrd. Euro erhöht. Nachbesserungsbedarf sieht zu Guttenberg aber auch bei der Unternehmenssteuerreform sowie der Regelung der Erbschafts-steuer. Wachstum gelinge nur, wenn man die Leistungsträger nicht demotiviere, sondern sie längerfristig entlaste. Der Wirt-schaftsminister sprach sich dabei auch gegen eine Verringerung der Mehrwertsteuer für einzelne Branchen aus. Wichtiger sei ein transparentes, einfaches und wettbewerbsfähiges Steuerrecht.
"Der einzige Mist, auf dem nichts wächst, ist der Pessimist", zitierte zu Guttenberg abschließend den früheren Bundespräsidenten Theodor Heuss und machte den Zuhörern Mut, sich den Herausforderungen der Krise zu stellen. Nach einer an-schließenden gut halbstündigen Diskussion mit dem Publikum dankten ihm die Zuhörer den Auftritt mit großem Beifall.
Zu Guttenberg warnte in seiner Rede davor, die aktuelle Wirtschafts- und Finanzkrise als Systemkrise zu begreifen. Denn die Soziale Marktwirtschaft habe sich in den vergangenen Jahr-zehnten zu einem Erfolgsmodell entwickelt. Die Ursache der Krise selbst sei auch nicht allein auf die Pleite der Lehman Brothers zu verengen. Bereits nach dem 11. September 2001 habe sich in den USA, politisch gewollt, eine exzessive Geldpolitik entwickelt.
Gegen eine "Zockermentalität" sei es zwar sinnvoll, neben Bonus- nun auch Malusregelungen einzuführen. "Doch damit haben wir noch nicht einmal im Ansatz unsere Hausaufgaben gemacht. Denn so lässt sich keine Finanzkrise lösen", sagte der Bundes-wirtschaftsminister.
Jenseits des Wahlausgangs gehe es in den kommenden Monaten darum, das Finanzsystem weiter zu stabilisieren und anzukurbeln. Vordringliche Aufgabe sei dabei auch, die Kreditversorgung der Wirtschaft zu sichern. Mit dem "Wirtschaftsfonds Deutschland" habe die Bundesregierung hier ein 115 Mrd. Euro umfassendes Kredit- und Bürgschaftsprogramm aufgelegt, das gerade kleinen, mittleren wie großen Unternehmen die dringend benötigte Liquidität sichere. "Von den bereits zugesagten Krediten fließen dabei 96 Prozent an den Mittelstand."
Mit der Krise sei auch die Exportausrichtung Deutschlands ins Gerede gekommen. "Doch wir dürfen nicht Ursache und Wirkung verwechseln", sagte zu Guttenberg. "Exporte haben Deutschland stark gemacht und in unserer exportorientierten Volkswirtschaft werden auch mittel- und langfristig wieder die Vorteile für Deutschland liegen." Die Krise könne langfristige Trends nicht aufhalten. Erst recht nicht den Aufstieg der Schwellenländer und ihren Hunger nach deutschen Industrieprodukten.
Handlungsbedarf sieht zu Guttenberg in den kommenden Monaten nicht bei immer neuen, nur punktuell wirkenden Kon-junkturprogrammen. Stattdessen müsse der Mittelstand und seine Innovationskraft gestärkt werden. So habe die Bundesregierung die Mittel des "Zentralen Innovationsprogrammes Mittelstand" für 2009 und 2010 um 900 Mio. Euro auf 1,5 Mrd. Euro erhöht. Nachbesserungsbedarf sieht zu Guttenberg aber auch bei der Unternehmenssteuerreform sowie der Regelung der Erbschafts-steuer. Wachstum gelinge nur, wenn man die Leistungsträger nicht demotiviere, sondern sie längerfristig entlaste. Der Wirt-schaftsminister sprach sich dabei auch gegen eine Verringerung der Mehrwertsteuer für einzelne Branchen aus. Wichtiger sei ein transparentes, einfaches und wettbewerbsfähiges Steuerrecht.
"Der einzige Mist, auf dem nichts wächst, ist der Pessimist", zitierte zu Guttenberg abschließend den früheren Bundespräsidenten Theodor Heuss und machte den Zuhörern Mut, sich den Herausforderungen der Krise zu stellen. Nach einer an-schließenden gut halbstündigen Diskussion mit dem Publikum dankten ihm die Zuhörer den Auftritt mit großem Beifall.
