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Remscheider Haushaltsplan: Licht und Schatten

IHK empfiehlt weitere Kooperationen und Kürzungen bei den freiwilligen Leistungen

(lifePR) (Wuppertal (Elberfeld), )
"Die IHK bewertet positiv, dass die Stadt ihr Rechnungswesen bereits ein Jahr vor Ablauf der gesetzlich vorgegebenen Frist auf das Neue Kommunale Rechnungswesen umgestellt hat." Dadurch gibt es erstmals ein Bild der tatsächlichen Haushaltslage. Als nächster Schritt muss nun ein Konzernrechnungswesen folgen." Das betonen Heinz-Helmut Kempkes, Vizepräsident der Industrie- und Handelskammer (IHK) Wuppertal-Solingen-Remscheid, und IHK-Hauptgeschäftsführer Michael Wenge in ihrer Stellungnahme zum Haushaltsplanentwurf der Stadt Remscheid für 2008.

Ausdrücklich begrüßen beide die Initiative von Oberbürgermeisterin Beate Wilding zur Einrichtung eines "Runden Tisches der Stadt Remscheid". Auch die von der Oberbürgermeisterin geplante Neuorganisation der Stadtverwaltung sei richtig. Die IHK empfiehlt, dass die Stadt sich bei der Reduktion von Ausgaben - insbesondere auch für ihr Personal - "ehrgeizige Ziele" setzen und hierbei die Vorschläge von Rödl & Partner aufgreifen solle. "Angesichts der prekären Haushaltslage ist es außerdem erforderlich, die freiwilligen kommunalen Leistungen der Stadt kritisch zu überprüfen", so die IHK-Vertreter weiter.

Damit kommen Kempkes und Wenge zu den "Schattenseiten": Die Verschuldung der Stadt wächst weiter. Das städtische Eigenkapital wird in wenigen Jahren aufgebraucht sein, wenn nicht energisch gegengesteuert wird. Zum 1. Januar 2008 betrug die Summe der Verbindlichkeiten 461 Millionen Euro, das entspricht 5.300 Euro pro Einwohner. Weil die Stadt jedes Jahr deutlich mehr ausgibt als sie einnimmt, muss sie sich immer weiter verschulden. Mittlerweile machen allein die Schuldzinsen 40 Prozent des jährlichen Defizits aus.

Doch die IHK-Vertreter weisen abschließend auf eine weitere positive Entwicklung hin. Sie loben, dass "die Stadt Remscheid die interkommunale Kooperation zunehmend als Chance begreift." Die Zusammenarbeit mit Köln bei der Erstellung aller Personalabrechnungen und der geplante Bergische Stadtwerkeverbund seien Schritte in die richtige Richtung, sie reichten aber bei weitem noch nicht aus. "Remscheid sollte deshalb insbesondere die Zusammenarbeit mit den beiden anderen bergischen Großstädten intensivieren", so Kempkes und Wenge abschließend.
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