Innenminister Heribert Rech und Verkehrsstaatssekretär Rudolf Köberle haben den Vorwurf, die Landesregierung treibe wegen der Finanzierung der Kombilösung seit Monaten ein Verwirrspiel mit Karlsruhe als „absolut haltlos“ zurückgewiesen. Vielmehr prüfe eine mit ausgewiesenen Experten besetzte Arbeitsgruppe seit Beginn des Jahres die Frage der Finanzierung. Diese Runde werde voraussichtlich bis zur Sommerpause 2007 ihre Ergebnisse präsentieren. Das sei im Dezember 2006 mit Karlsruhes Oberbürgermeister Heinz Fenrich so vereinbart worden.
Die Finanzlage im ÖPNV lasse eine Förderung des Projekts nach her-kömmlichen Maßstäben nicht zu. Auf Initiative der Verkehrsbetriebe Karlsruhe würden deshalb auch Modelle als alternative Finanzierungsmöglichkeiten geprüft, die auf dem Prinzip öffentlich privater Partnerschaft aufbauen. „Die eingesetzte Expertenrunde arbeitet mit Nachdruck an einer für alle Seiten optimalen Lösung. Die Prüfung der verschiedenen Finanzierungsoptionen ist allerdings noch nicht abgeschlossen. Darauf habe ich in der Sitzung des Innenausschusses vom 9. Mai 2207 hingewiesen“, sagte Köberle am Mittwoch, 30. Mai 2007, in Stuttgart.
„Die Kombilösung ist ein überragendes regionales Projekt“, sagte Rech. Dies werde allerdings nicht in allen Landesteilen so gesehen. Es sei klar, dass bei der Suche nach Finanzierungsmöglichkeiten der Kombilösung selbstverständlich die zu diesem Vorhaben in Konkurrenz stehenden Planungen künftiger ÖPNV-Projekte einbezogen würden. Dazu würde auch das von Verkehrsstaatssekretär Köberle im Innenausschuss angesprochene aktuelle Vorhaben der Region Neckar-Alb gehören, im Raum Tü-bingen/Reutlingen ein Stadtbahnnetz aufzubauen.
„Wie mit der Stadt und den Verkehrsbetrieben vereinbart, bemühen wir uns um eine seriöse und für Karlsruhe positive Lösung“, betonte Rech. Der Vorwurf des Karlsruher SPD-Landtagsabgeordneten Johannes Stober, die Landesregierung betreibe in Sachen Kombilösung kein ehrliches Spiel, sei daher unsachlich und entbehre jeglicher Grundlage.
Die Finanzlage im ÖPNV lasse eine Förderung des Projekts nach her-kömmlichen Maßstäben nicht zu. Auf Initiative der Verkehrsbetriebe Karlsruhe würden deshalb auch Modelle als alternative Finanzierungsmöglichkeiten geprüft, die auf dem Prinzip öffentlich privater Partnerschaft aufbauen. „Die eingesetzte Expertenrunde arbeitet mit Nachdruck an einer für alle Seiten optimalen Lösung. Die Prüfung der verschiedenen Finanzierungsoptionen ist allerdings noch nicht abgeschlossen. Darauf habe ich in der Sitzung des Innenausschusses vom 9. Mai 2207 hingewiesen“, sagte Köberle am Mittwoch, 30. Mai 2007, in Stuttgart.
„Die Kombilösung ist ein überragendes regionales Projekt“, sagte Rech. Dies werde allerdings nicht in allen Landesteilen so gesehen. Es sei klar, dass bei der Suche nach Finanzierungsmöglichkeiten der Kombilösung selbstverständlich die zu diesem Vorhaben in Konkurrenz stehenden Planungen künftiger ÖPNV-Projekte einbezogen würden. Dazu würde auch das von Verkehrsstaatssekretär Köberle im Innenausschuss angesprochene aktuelle Vorhaben der Region Neckar-Alb gehören, im Raum Tü-bingen/Reutlingen ein Stadtbahnnetz aufzubauen.
„Wie mit der Stadt und den Verkehrsbetrieben vereinbart, bemühen wir uns um eine seriöse und für Karlsruhe positive Lösung“, betonte Rech. Der Vorwurf des Karlsruher SPD-Landtagsabgeordneten Johannes Stober, die Landesregierung betreibe in Sachen Kombilösung kein ehrliches Spiel, sei daher unsachlich und entbehre jeglicher Grundlage.
