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Staatssekretär Rudolf Köberle: „Förderung von ÖPNV-Infrastrukturmaßnahmen im Jahr 2006 weiterhin auf hohem Niveau“

(lifePR) (Stuttgart, )
„Im Jahr 2006 wurden für die Förderung von ÖPNV-Infrastrukturmaßnahmen insgesamt rund 140 Millionen Euro ausgegeben. Wir werden auch weiterhin den Ausbau der Infrastruktur fördern und uns nicht darauf beschränken, den Betrieb des ÖPNV zu sichern.“ Das sagte Verkehrsstaatssekretär Rudolf Köberle am Donnerstag, 31. Mai 2007, in Stuttgart. Die Investitionsförderung der öffentlichen Hand leiste einen wichtigen Beitrag für die Weiterentwicklung des ÖPNV.

Schwerpunkt der Förderung sei wie in den Jahren zuvor der Ausbau der Stadt- und Straßenbahnsysteme gewesen. Die Maßnahmen in Stuttgart, Karlsruhe, Mannheim, Heidelberg, Freiburg und Ulm hätten ein Kostenvolumen von fast 100 Millionen Euro erreicht. Allein auf die Ausbaumaßnahmen der Stadtbahnstrecke Ring Mannheim-Ost, der Stadtbahnlinie U 15 in Stuttgart, der Murgtalbahn und der Stadtbahn von Heilbronn nach Öhringen seien rund 64 Millionen Euro entfallen.

Für Vorhaben der DB AG seien rund 21 Millionen Euro bewilligt worden, die überwiegend in den Ausbau von Haltestellen besonders mit behindertengerechten Einrichtungen wie Aufzüge und Rampen geflossen wären. Die nichtbundeseigenen Eisenbahnen und der Ausbau des Ringzugs in der Region Schwarzwald-Baar-Heuberg seien mit rund elf Millionen Euro gefördert worden. Schwerpunkte bildeten der Ausbau der Tälesbahn zwischen Nürtingen und Neuffen, der Bau eines Betriebshofs der Hohenzollerischen Landesbahn HzL in Gammertingen und der Ausbau der Kaiserstuhlbahn sowie der Schönbuchbahn.

Mit weiteren rund neun Millionen Euro seien beispielsweise Zentrale Omnibusbahnhöfe, P+R-Anlagen, Omibusbetriebshöfe oder Busbeschleunigungsmaßnahmen gefördert worden.

Das Land fördere Projekte, die 51 Millionen Euro nicht übersteigen, mit 80 Prozent der Kosten. Etwa 72 Millionen Euro der rund 140 Millionen Euro seien auf diese Vorhaben entfallen. Maßnahmen, deren Gesamtkosten über 51 Millionen Euro liegen, würden vom Bund mit 60 Prozent der Kosten unterstützt. Rund 68 Millionen Euro seien dafür ausgegeben worden. Gegenüber ursprünglichen Planungen ist es laut Köberle gelungen, vom Bund für diese Maßnahmen zusätzliche 17,5 Millionen Euro zu erhalten.
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