„Ein klares Nein zu Steuererhöhungen auf Strom, Erdgas und Öl!“ Mit diesen Worten kommentiert Bayerns Wirtschaftsminister Erwin Huber aktuelle Berichte, Bundesumweltminister Sigmar Gabriel plane einen sogenannten ‚Klima-Cent’. „Bereits heute zahlen die Deutschen im internationalen Vergleich mit die höchsten Steuern und Abgaben auf Strom, Gas und Mineralöl. Deshalb liegen die deutschen Strom-, Gas- und Benzinpreise schon seit Jahren in der europäischen Spitzengruppe. Da ist es nur recht und billig, wenn der Staat notwendige Klimaschutzmaßnahmen aus dem vorhandenen Steueraufkommen und nicht durch zusätzliche Abgaben auf den Energieverbrauch finanziert“, betont Huber. Gabriel sollte sich vielmehr dafür einsetzen, dass die CO2-freie und preisgünstige Kernenergie eine Zukunft in Deutschland habe.
Wirtschaftsminister Huber warnt vor negativen Auswirkungen einer Energiesteuererhöhung auf die Konjunktur. Es sei einfallslos von Bundesumweltminister Gabriel, einfach an der Steuerschraube zu drehen. Bereits heute sei die „zweite Miete“ für viele Menschen eine große Belastung. Eine Klimasteuer sei deshalb unsozial, weil sie beispielsweise die Familie mit Kindern weitaus stärker belaste als Singles, so Huber abschließend.
Wirtschaftsminister Huber warnt vor negativen Auswirkungen einer Energiesteuererhöhung auf die Konjunktur. Es sei einfallslos von Bundesumweltminister Gabriel, einfach an der Steuerschraube zu drehen. Bereits heute sei die „zweite Miete“ für viele Menschen eine große Belastung. Eine Klimasteuer sei deshalb unsozial, weil sie beispielsweise die Familie mit Kindern weitaus stärker belaste als Singles, so Huber abschließend.
