Wie setzt man einen Regionalen Ausgleichsfonds um? Die Arbeitsgruppe Interessenausgleich (AG 1) der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin Brandenburg erprobte dies im Rahmen eines Planspiels. Statt zu theoretisieren, testen Mitglieder der AG1 mögliche konkrete Abläufe.
Jörg Jenoch, Bürgermeister von Eichwalde und Leiter der AG, sagt: „Drei Gemeinden haben fiktiv beim Regionalen Ausgleichsfonds Anträge gestellt, um ein Projekt aus dem Gemeinsamen Strukturkonzept (GSK) als Lead-Kommune umzusetzen. Es gab intensive Diskussionen und wir haben dabei ganz viel gelernt.“ Beim nächsten großen Dialogforum-Treffen im Juni wird seine AG das Fonds-Konzept vorstellen, danach wird es beschlossen und ab Juli kann der Fonds die Umsetzung der ersten Maßnahmen ermöglichen.
Maßnahmen, die guttun
Das Spielen ist kein Selbstzweck, es nutzt am Ende den Bürgerinnen und Bürgern. „Es geht um Maßnahmen, die der Flughafenregion und ihren Bewohnern insgesamt guttun“, sagt Jenoch und fährt fort: „Wir haben das GSK und seine Projekte über viele Jahre erarbeitet. Jetzt müssen wir die Maßnahmen endlich mal angehen, dazu braucht es natürlich auch eine Finanzierung und dabei hilft der Fonds.“
Lärmschutz für soziale Infrastruktur
Ein weiteres Projekt der AG ist die Umsetzung eines Lärmschutzfonds, der soziale Infrastruktur bei der Einrichtung von Lärmschutz unterstützen soll. „Für den Lärmschutzfonds haben wir uns bis Ende des Jahres Zeit gegeben. Dann würden wir gern die Mitarbeit der beiden Länder und des Bundes haben und spätestens im Jahr 2023 umsetzen“, so Jenoch.
Gleicher Name, andere Interessen
Die große Klammer bei allem lautet „Interessensausgleich“, so auch der Name der AG. Diese Interessen haben sich allerdings gewandelt, so AG-Leiter Jenoch: „Vor vielen Jahren hat man gedacht, man müsste die Interessen von Kommunen untereinander ausgleichen. Es gab die Idee, dass es Kommunen gibt, die vom Flughafen besonders profitieren und welche, die nicht so profitieren würden.“
Das habe sich gewandelt, sagt Jenoch. Es gehe mittlerweile darum, die Interessen aller Kommunen und aller in diesem Gebiet liegenden großen Unternehmen miteinander auszugleichen. Er als Bürgermeister von Eichwalde, einer Gemeinde, die in besonderer Weise vom Fluglärm betroffen ist, sagt: „Der Flughafen hat Interessen, die den Interessen der umliegenden Kommunen entgegenlaufen. Und wir haben entgegengesetzte Interessen zum Flughafen. Da muss es einen Interessensausgleich geben.“
Jörg Jenoch, Bürgermeister von Eichwalde und Leiter der AG, sagt: „Drei Gemeinden haben fiktiv beim Regionalen Ausgleichsfonds Anträge gestellt, um ein Projekt aus dem Gemeinsamen Strukturkonzept (GSK) als Lead-Kommune umzusetzen. Es gab intensive Diskussionen und wir haben dabei ganz viel gelernt.“ Beim nächsten großen Dialogforum-Treffen im Juni wird seine AG das Fonds-Konzept vorstellen, danach wird es beschlossen und ab Juli kann der Fonds die Umsetzung der ersten Maßnahmen ermöglichen.
Maßnahmen, die guttun
Das Spielen ist kein Selbstzweck, es nutzt am Ende den Bürgerinnen und Bürgern. „Es geht um Maßnahmen, die der Flughafenregion und ihren Bewohnern insgesamt guttun“, sagt Jenoch und fährt fort: „Wir haben das GSK und seine Projekte über viele Jahre erarbeitet. Jetzt müssen wir die Maßnahmen endlich mal angehen, dazu braucht es natürlich auch eine Finanzierung und dabei hilft der Fonds.“
Lärmschutz für soziale Infrastruktur
Ein weiteres Projekt der AG ist die Umsetzung eines Lärmschutzfonds, der soziale Infrastruktur bei der Einrichtung von Lärmschutz unterstützen soll. „Für den Lärmschutzfonds haben wir uns bis Ende des Jahres Zeit gegeben. Dann würden wir gern die Mitarbeit der beiden Länder und des Bundes haben und spätestens im Jahr 2023 umsetzen“, so Jenoch.
Gleicher Name, andere Interessen
Die große Klammer bei allem lautet „Interessensausgleich“, so auch der Name der AG. Diese Interessen haben sich allerdings gewandelt, so AG-Leiter Jenoch: „Vor vielen Jahren hat man gedacht, man müsste die Interessen von Kommunen untereinander ausgleichen. Es gab die Idee, dass es Kommunen gibt, die vom Flughafen besonders profitieren und welche, die nicht so profitieren würden.“
Das habe sich gewandelt, sagt Jenoch. Es gehe mittlerweile darum, die Interessen aller Kommunen und aller in diesem Gebiet liegenden großen Unternehmen miteinander auszugleichen. Er als Bürgermeister von Eichwalde, einer Gemeinde, die in besonderer Weise vom Fluglärm betroffen ist, sagt: „Der Flughafen hat Interessen, die den Interessen der umliegenden Kommunen entgegenlaufen. Und wir haben entgegengesetzte Interessen zum Flughafen. Da muss es einen Interessensausgleich geben.“
