Am heutigen Mittwoch trafen sich die Mitglieder der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) Dialogforum Airport Berlin Brandenburg zum 25. Mal. Wichtige Themen waren neben der Vorstellung des neuen BADC-Geschäftsführers Georg Balzer die Änderung der Geschäfts- und Beitragsordnung sowie die Bekanntgabe des neuen Förderprojektes des Regionalen Entwicklungsfonds.
Regionaler Entwicklungsfonds Flughafenregion Berlin Brandenburg
Der Fonds wird durch die Kommunen selbst finanziert. Idee ist, auf Basis gemeinsamer Ziele ausgewählte kommunale Projekte mit regionalem Mehrwert in der Flughafenregion zu finanzieren. Für das Jahr 2024 steht dafür ein Budget von rund 110.000 Euro zur Verfügung. Alle Kommunen der Flughafenregion Berlin-Brandenburg, die den Regionalen Entwicklungsfonds mitfinanziert haben, konnten sich mit Projektanträgen bewerben.
In diesem Jahr wird das Projekt „Interkommunale Radverkehrsverbindung Grünau – Eichwalde – Zeuthen“ mit 18.000 Euro gefördert. Die Strecke stellt einen Teilabschnitt der regionalen Hauptroute Königs Wusterhausen - Wildau Zeuthen - Eichwalde - Schmöckwitz-Siedlung - Grünau - Köpenick dar. Während die Verbindung in weiten Abschnitten heute bereits gut nutzbar ist, weist sie im Bereich der Siedlung Schmöckwitz eine Netzlücke auf. Dort besteht die Fahrbahn aus Pflaster und Sand, sodass die Radfahrenden häufig auf den Gehweg ausweichen und den Fußverkehr stören.
Das „Handlungsprogramm Radwege für die Flughafenregion" sieht daher folgende Maßnahmen vor:
Der neue Geschäftsführer der Berlin-Brandenburg Area Development Company GmbH Georg Balzer sagte: „Als Mitglied der KAG Dialogforum Flughafenregion Berlin-Brandenburg verwaltet die BADC ja diesen Fonds. Ich freue mich, dass eines meiner ersten Projekte diese interkommunale Radverkehrsverbindung ist. Es überschreitet administrative Grenzen und umfasst zudem keine kommunalen Pflichtaufgaben. So leisten wir gemeinsam einen Beitrag zur regionalen Entwicklung.“
Balzer war von den Gesellschaftern Ende Mai als Nachfolger von Antje Girschick bestätigt worden und stellte heute sich den Mitgliedern des Dialogforums vor.
Anpassung der Geschäftsordnung
Das Plenum nahm den Vorschlag der Arbeitsgruppe „Interessenausgleich“ (AG 1) zur Änderung der Geschäftsordnung an. Alle sind sich einig: Das Dialogforum ist auch nach der Eröffnung des Flughafens BER von großer Bedeutung und soll als Kommunikationsplattform erhalten bleiben. Der halbjährlich rotierende Vorsitz durch die Arbeitsgruppenleiter wird beibehalten.
Beitragsordnung
Um die Arbeit effektiver zu gestalten, beschlossen die Mitglieder im Jahr 2021, bei Bedarf Mitgliedsbeiträge zu erheben. Bis dahin finanzierte sich das Dialogforum hauptsächlich durch FBB-Zuwendungen und projektbezogene Umlagen. Die Länder Berlin und Brandenburg und die Landkreise Dahme-Spreewald, Oder-Spree und Teltow-Fläming zahlen keine Beiträge, da sie nur beratende Funktionen im Dialogforum innehaben.
Zweiter Fortschrittsbericht zur Umsetzung des GSK
Das Große Dialogforum bestätigte den zweiten Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Gemeinsamen Strukturkonzeptes (GSK) Flughafenregion Berlin-Brandenburg 2030. Darin enthalten ist eine aktuelle Bewertung der sozioökonomischen Entwicklung sowie die Organisation, Struktur und Zusammenarbeit im Dialogforum. Laufende GSK-Leitprojekte werden darin bewertet.
Folgende GSK-Leitprojekte werden schwerpunktmäßig vorangetrieben:
Über das Dialogforum Airport Berlin Brandenburg
Das Dialogforums bildet einen zukunftsoffenen Raum für einen fairen und transparenten Dialog zwischen den Mitgliedern, in dem gegenseitiges Vertrauen aller Akteure aufgebaut, Entwicklungsziele vereinbart und ein Interessenausgleich ermöglicht werden.
Regionaler Entwicklungsfonds Flughafenregion Berlin Brandenburg
Der Fonds wird durch die Kommunen selbst finanziert. Idee ist, auf Basis gemeinsamer Ziele ausgewählte kommunale Projekte mit regionalem Mehrwert in der Flughafenregion zu finanzieren. Für das Jahr 2024 steht dafür ein Budget von rund 110.000 Euro zur Verfügung. Alle Kommunen der Flughafenregion Berlin-Brandenburg, die den Regionalen Entwicklungsfonds mitfinanziert haben, konnten sich mit Projektanträgen bewerben.
In diesem Jahr wird das Projekt „Interkommunale Radverkehrsverbindung Grünau – Eichwalde – Zeuthen“ mit 18.000 Euro gefördert. Die Strecke stellt einen Teilabschnitt der regionalen Hauptroute Königs Wusterhausen - Wildau Zeuthen - Eichwalde - Schmöckwitz-Siedlung - Grünau - Köpenick dar. Während die Verbindung in weiten Abschnitten heute bereits gut nutzbar ist, weist sie im Bereich der Siedlung Schmöckwitz eine Netzlücke auf. Dort besteht die Fahrbahn aus Pflaster und Sand, sodass die Radfahrenden häufig auf den Gehweg ausweichen und den Fußverkehr stören.
Das „Handlungsprogramm Radwege für die Flughafenregion" sieht daher folgende Maßnahmen vor:
- Aufwertung von ca. 360 Meter Fahrbahn des Grünauer Weges
- Fahrradgerechter Umbau der Durchfahrtssperre zum angrenzenden Waldweg
- Verbesserung der Querung an der Einmündung zum Adlergestell
Der neue Geschäftsführer der Berlin-Brandenburg Area Development Company GmbH Georg Balzer sagte: „Als Mitglied der KAG Dialogforum Flughafenregion Berlin-Brandenburg verwaltet die BADC ja diesen Fonds. Ich freue mich, dass eines meiner ersten Projekte diese interkommunale Radverkehrsverbindung ist. Es überschreitet administrative Grenzen und umfasst zudem keine kommunalen Pflichtaufgaben. So leisten wir gemeinsam einen Beitrag zur regionalen Entwicklung.“
Balzer war von den Gesellschaftern Ende Mai als Nachfolger von Antje Girschick bestätigt worden und stellte heute sich den Mitgliedern des Dialogforums vor.
Anpassung der Geschäftsordnung
Das Plenum nahm den Vorschlag der Arbeitsgruppe „Interessenausgleich“ (AG 1) zur Änderung der Geschäftsordnung an. Alle sind sich einig: Das Dialogforum ist auch nach der Eröffnung des Flughafens BER von großer Bedeutung und soll als Kommunikationsplattform erhalten bleiben. Der halbjährlich rotierende Vorsitz durch die Arbeitsgruppenleiter wird beibehalten.
Beitragsordnung
Um die Arbeit effektiver zu gestalten, beschlossen die Mitglieder im Jahr 2021, bei Bedarf Mitgliedsbeiträge zu erheben. Bis dahin finanzierte sich das Dialogforum hauptsächlich durch FBB-Zuwendungen und projektbezogene Umlagen. Die Länder Berlin und Brandenburg und die Landkreise Dahme-Spreewald, Oder-Spree und Teltow-Fläming zahlen keine Beiträge, da sie nur beratende Funktionen im Dialogforum innehaben.
Zweiter Fortschrittsbericht zur Umsetzung des GSK
Das Große Dialogforum bestätigte den zweiten Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Gemeinsamen Strukturkonzeptes (GSK) Flughafenregion Berlin-Brandenburg 2030. Darin enthalten ist eine aktuelle Bewertung der sozioökonomischen Entwicklung sowie die Organisation, Struktur und Zusammenarbeit im Dialogforum. Laufende GSK-Leitprojekte werden darin bewertet.
Folgende GSK-Leitprojekte werden schwerpunktmäßig vorangetrieben:
- Dynamisches Informationssystem Verkehr in der Flughafenregion
- Handlungsprogramm Radwege in der Flughafenregion
- Klimanetzwerk Flughafenregion Berlin Brandenburg
- Regionaler Entwicklungsfonds Flughafenregion Berlin-Brandenburg
- Laufende Wohnungsmarkt-, Arbeitsmarkt- und Infrastrukturbeobachtung
- Öffentlichkeitsarbeit und Beteiligung.
Über das Dialogforum Airport Berlin Brandenburg
Das Dialogforums bildet einen zukunftsoffenen Raum für einen fairen und transparenten Dialog zwischen den Mitgliedern, in dem gegenseitiges Vertrauen aller Akteure aufgebaut, Entwicklungsziele vereinbart und ein Interessenausgleich ermöglicht werden.
