"Gesicht zeigen für eine weltoffene, gerechte, von Toleranz und Menschlichkeit geprägte Stadt Schwerin - dazu bot das Bürgerfest ,Für Demokratie und Menschlichkeit' am heutigen Sonnabend am Südufer Pfaffenteich eine gute Gelegenheit". Dies sagte Oberbürgermeister Norbert Claussen (CDU) am 2. Juni 2007, der als Schirmherr den Veranstaltern vom ,Bürgerbündnis gegen Rechts' eine Spende in Höhe von 200 Euro übergab, die bei der Vorpremiere des Kinofilm "GG 19" über die Grundrechte am 23. Mai zusammenkam.
Zugleich sagte Claussen, dass das Bürgerfest und Plakate deutlich gemacht hätten, dass Extremisten nicht nur ungebetene Gäste, sondern ausgesprochen unerwünscht auf den Straßen und Plätzen der Landeshauptstadt seien.
Der Oberbürgermeister stellte zudem noch einmal klar, dass die Untersagung der Stadt aller vier angemeldeten Demonstrationen allein von der Sorge um die Sicherheit in der Landeshauptstadt getragen war. "Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut. Wenn die Polizei aber die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht gewährleisten könne, ist auch die Ultima Ratio einer Untersagung vertretbar." Diese Begründung habe das Oberverwaltungsgericht in Greifswald auch bestätigt.
Erleichtert zeigte sich Schwerins Oberbürgermeister über den bisher gesehen "friedlichen und gewalfreien Verlauf des Tages" und dankte allen besonnenen Bürgern und Gästen sowie insbesondere den Einsatzkräften von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst, DRK, KOSD und den Mitarbeitern der Stadt- und Landesverwaltung.
Von städtischer Seite waren im Einsatz:
- Stab für besondere Lagen des Oberbürgermeisters
- Freiwillige Feuerwehr mit 45 Kräften und 5 Fahrzeugen dazu die Berufsfeuerwehr mit 22 Kräften
- Sanitäts- und Betreuungszug des DRK mit 50 Einsatzkräften und 15 Fahrzeugen
- Rettungsdienst mit zwei zusätzlichen Notärzten und 16 Rettungsdienstmitarbeitern
Einziges besonderes Vorkommnis war die Meldung eines Sprengstofffundes auf dem Parkplatz Köpmarkt (Großer Dreesch), der sich als Attrappe herausstellte.
Zugleich sagte Claussen, dass das Bürgerfest und Plakate deutlich gemacht hätten, dass Extremisten nicht nur ungebetene Gäste, sondern ausgesprochen unerwünscht auf den Straßen und Plätzen der Landeshauptstadt seien.
Der Oberbürgermeister stellte zudem noch einmal klar, dass die Untersagung der Stadt aller vier angemeldeten Demonstrationen allein von der Sorge um die Sicherheit in der Landeshauptstadt getragen war. "Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut. Wenn die Polizei aber die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht gewährleisten könne, ist auch die Ultima Ratio einer Untersagung vertretbar." Diese Begründung habe das Oberverwaltungsgericht in Greifswald auch bestätigt.
Erleichtert zeigte sich Schwerins Oberbürgermeister über den bisher gesehen "friedlichen und gewalfreien Verlauf des Tages" und dankte allen besonnenen Bürgern und Gästen sowie insbesondere den Einsatzkräften von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst, DRK, KOSD und den Mitarbeitern der Stadt- und Landesverwaltung.
Von städtischer Seite waren im Einsatz:
- Stab für besondere Lagen des Oberbürgermeisters
- Freiwillige Feuerwehr mit 45 Kräften und 5 Fahrzeugen dazu die Berufsfeuerwehr mit 22 Kräften
- Sanitäts- und Betreuungszug des DRK mit 50 Einsatzkräften und 15 Fahrzeugen
- Rettungsdienst mit zwei zusätzlichen Notärzten und 16 Rettungsdienstmitarbeitern
Einziges besonderes Vorkommnis war die Meldung eines Sprengstofffundes auf dem Parkplatz Köpmarkt (Großer Dreesch), der sich als Attrappe herausstellte.
