Am Donnerstag, 28.01.2016 traf sich die Juristische Gesellschaft Mittelrhein e.V. zu einer viel beachteten Vortragsveranstaltung. Kompetent eingeführt von Martin Görlitz, Vorstand der Görlitz Stiftung ISSO Institute for Social & Sustainable Oikonomics, referierte Rechtsanwalt Christian Harmsen, Partner der internationalen Anwaltskanzlei Bird & Bird LLP aus Düsseldorf, zum Thema "Große und kleine Patentschlachten".
Harmsen gehört zu den bekanntesten deutschen Anwaltspersönlichkeiten im Patentrecht und ist an vielen großen Patentstreitigkeiten um Smartphones, Netzwerkausrüstung oder Pharmazeutika beteiligt. In der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord in Koblenz gab Harmsen den Mitgliedern der Gesellschaft einen spannenden Einblick in die patentrechtliche Praxis.
Bei Patentprozessen ist Deutschland Weltmarktführer. Das deutsche Recht sieht getrennte Verfahren für Verletzung und Nichtigkeit eines Patents vor. Dies bedeutet einen strategischen Vorteil für Patentinhaber. Folglich tragen die größten Unternehmen der Welt ihre Patentprozesse hierzulande und insbesondere vor den Landgerichten Düsseldorf, Mannheim und München aus. Oftmals geht es dabei aber nicht darum, den Gegner vom Markt fern zu halten, sondern ihn zur Zahlung einer Lizenzgebühr zu motivieren.
Besonders umkämpft sind laut Harmsen derzeit standardessenzielle Patente. Etliche Patente in der Elektronik betreffen standardisierte Technologien wie beispielsweise MP3, GSM, UMTS, WLAN oder LTE. Die Inhaber derartiger Patente sind verpflichtet, jedem Dritten eine Lizenz an diesen Patenten zu sogenannten FRAND Bedingungen zu erteilen (fair, reasonable and non discriminatory). Der Gerichtshof der Europäischen Union hat seinem aufsehenerregenden Urteil in Sachen Huawei ./. ZTE (C 170/13) im letzten Jahr entschieden, unter welchen Voraussetzungen diese Lizenzverpflichtung einem patentrechtlichen Unterlassungsanspruch entgegenstehen kann. Auch an diesem Verfahren war Harmsen beteiligt, so dass er den Mitgliedern Informationen aus erster Hand berichten konnte.
Dem kompetenten Vortrag folgten viele Fragen und eine lebhafte Diskussion. Die Gesellschaft bot den anwesenden Mitgliedern an diesem Abend mal wieder einen großartigen Einblick in ein faszinierendes Rechtsgebiet, von dem viele schon gehört hatten, sich aber die wenigsten zuvor etwas vorstellen konnten.
Wie der Vorsitzende Dr. hc. mult. Karl-Jürgen Wilbert dazu erläuterte, sei es das Ziel der Juristischen Vereinigung Mittelrhein, Vorträge auf hohem Niveau, gehalten von international anerkannten Fachleuten der Wissenschaft wie der Praxis und auch populärere Veranstaltungen für viele hundert Zuhörer an bekannten Orten im Raum Koblenz in einem guten Gleichklang der interessierten Öffentlichkeit anzubieten. Nach der Auffassung von Wilbert gehört auch dazu, dass gerade in den ersten Jahren seit Gründung der Juristischen Gesellschaft 2013 eine gewisse Dichte der Veranstaltungen stattfinde, um so eine stärkere Bindung der interessierten Juristen und Nichtjuristen an die Gesellschaft zu erreichen. Hier sei man auf einem guten Weg, so Wilbert ergänzend.
Weitere Informationen: www.jg-mittelrhein.de
Harmsen gehört zu den bekanntesten deutschen Anwaltspersönlichkeiten im Patentrecht und ist an vielen großen Patentstreitigkeiten um Smartphones, Netzwerkausrüstung oder Pharmazeutika beteiligt. In der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord in Koblenz gab Harmsen den Mitgliedern der Gesellschaft einen spannenden Einblick in die patentrechtliche Praxis.
Bei Patentprozessen ist Deutschland Weltmarktführer. Das deutsche Recht sieht getrennte Verfahren für Verletzung und Nichtigkeit eines Patents vor. Dies bedeutet einen strategischen Vorteil für Patentinhaber. Folglich tragen die größten Unternehmen der Welt ihre Patentprozesse hierzulande und insbesondere vor den Landgerichten Düsseldorf, Mannheim und München aus. Oftmals geht es dabei aber nicht darum, den Gegner vom Markt fern zu halten, sondern ihn zur Zahlung einer Lizenzgebühr zu motivieren.
Besonders umkämpft sind laut Harmsen derzeit standardessenzielle Patente. Etliche Patente in der Elektronik betreffen standardisierte Technologien wie beispielsweise MP3, GSM, UMTS, WLAN oder LTE. Die Inhaber derartiger Patente sind verpflichtet, jedem Dritten eine Lizenz an diesen Patenten zu sogenannten FRAND Bedingungen zu erteilen (fair, reasonable and non discriminatory). Der Gerichtshof der Europäischen Union hat seinem aufsehenerregenden Urteil in Sachen Huawei ./. ZTE (C 170/13) im letzten Jahr entschieden, unter welchen Voraussetzungen diese Lizenzverpflichtung einem patentrechtlichen Unterlassungsanspruch entgegenstehen kann. Auch an diesem Verfahren war Harmsen beteiligt, so dass er den Mitgliedern Informationen aus erster Hand berichten konnte.
Dem kompetenten Vortrag folgten viele Fragen und eine lebhafte Diskussion. Die Gesellschaft bot den anwesenden Mitgliedern an diesem Abend mal wieder einen großartigen Einblick in ein faszinierendes Rechtsgebiet, von dem viele schon gehört hatten, sich aber die wenigsten zuvor etwas vorstellen konnten.
Wie der Vorsitzende Dr. hc. mult. Karl-Jürgen Wilbert dazu erläuterte, sei es das Ziel der Juristischen Vereinigung Mittelrhein, Vorträge auf hohem Niveau, gehalten von international anerkannten Fachleuten der Wissenschaft wie der Praxis und auch populärere Veranstaltungen für viele hundert Zuhörer an bekannten Orten im Raum Koblenz in einem guten Gleichklang der interessierten Öffentlichkeit anzubieten. Nach der Auffassung von Wilbert gehört auch dazu, dass gerade in den ersten Jahren seit Gründung der Juristischen Gesellschaft 2013 eine gewisse Dichte der Veranstaltungen stattfinde, um so eine stärkere Bindung der interessierten Juristen und Nichtjuristen an die Gesellschaft zu erreichen. Hier sei man auf einem guten Weg, so Wilbert ergänzend.
Weitere Informationen: www.jg-mittelrhein.de
