Für die Umsetzung des „Maßnahmen- und Entwicklungsplans Ländlicher Raum Baden-Württemberg 2007 bis 2013“ (MEPL II) soll das Land jährlich rund 87 Millionen Euro aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds erhalten. Nun hofft der Landwirtschaftsausschuss, dass die EU-Kommission den MEPL II möglichst rasch genehmigt, damit die Mittelzuweisung erfolgen kann. Dies teilte der Vorsitzende des Gremiums, der CDU-Abgeordnete Karl Traub, am Mittwoch 18. Juli 2007, im Anschluss an die Beratung eines Berichtsantrags der GRÜNEN zur Agrarförderung mit.
„Die Direktzahlungen (1. Säule) aus dem Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft in den Jahren 2007 bis 2010 bleiben mit voraussichtlich jeweils rund 440 Millionen Euro im Vergleich zu früheren Jahren weitgehend gleich“, erklärte Traub. Anschließend, bis 2013, seien wegen anstehender Agrarausgaben für Bulgarien und Rumänien Kürzungen von EU-Mitteln in Höhe von jährlich 7 Prozent zu erwarten. Erhebliche Kürzungen seien bei der Förderung der Landwirtschaft und der ländlichen Entwicklung (2. Säule), also bei der Investitionsförderung und bei den Leistungen für Agrarumweltmaßnahmen, festzustellen. So werde der jährliche För-derbetrag gegenüber bisher um rund 30 Millionen auf 87 Millionen Euro reduziert. Dadurch, dass für den MEPL II deutlich weniger EU-Mittel zur Verfügung stünden, seien vor allem auch bei den großen Programmen, dem Marktentlastungs- und Kulturlandschaftsausgleich (MEKA) und der Ausgleichszulage Landwirtschaft, erhebliche Einsparungen notwendig. Insgesamt werde mit dem MEKA III aber wieder ein ausgeglichenes Programm erstellt, das weder den Ackerbau noch das Grünland beziehungsweise bestimmte Produktionsrichtungen bevorzuge oder benachteilige, so Traub abschließend.
„Die Direktzahlungen (1. Säule) aus dem Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft in den Jahren 2007 bis 2010 bleiben mit voraussichtlich jeweils rund 440 Millionen Euro im Vergleich zu früheren Jahren weitgehend gleich“, erklärte Traub. Anschließend, bis 2013, seien wegen anstehender Agrarausgaben für Bulgarien und Rumänien Kürzungen von EU-Mitteln in Höhe von jährlich 7 Prozent zu erwarten. Erhebliche Kürzungen seien bei der Förderung der Landwirtschaft und der ländlichen Entwicklung (2. Säule), also bei der Investitionsförderung und bei den Leistungen für Agrarumweltmaßnahmen, festzustellen. So werde der jährliche För-derbetrag gegenüber bisher um rund 30 Millionen auf 87 Millionen Euro reduziert. Dadurch, dass für den MEPL II deutlich weniger EU-Mittel zur Verfügung stünden, seien vor allem auch bei den großen Programmen, dem Marktentlastungs- und Kulturlandschaftsausgleich (MEKA) und der Ausgleichszulage Landwirtschaft, erhebliche Einsparungen notwendig. Insgesamt werde mit dem MEKA III aber wieder ein ausgeglichenes Programm erstellt, das weder den Ackerbau noch das Grünland beziehungsweise bestimmte Produktionsrichtungen bevorzuge oder benachteilige, so Traub abschließend.
