Der Medienrat hat die UKW-Hörfunkfrequenz 97,0 MHz an die Power Radio GmbH zur Füllung einer Versorgungslücke vergeben. Um die Frequenz hatten sich neben der Power Radio GmbH noch radio sunshine live, Truckradio und die Bild & Funk GbR für ein lokales Stadtradio beworben. Der Medienrat verbindet die Auswahlentscheidung an Power Radio mit einer Fristsetzung für die Inbetriebnahme zugewiesener, bisher aber nicht genutzter Frequenzen mit Senderstandorten in Brandenburg. Frequenzen, die nicht bis Ende 2008 aufgeschaltet werden, sollen erneut ausgeschrieben werden.
Medienrat bedauert Einstellung von radio multikulti
Der Medienrat hat den Beschluss des rbb zur Einstellung von radio multikulti mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen. Er erinnert daran, dass dieses Programm im Jahr 1994 mit maßgeblicher Unterstützung durch die mabb ins Leben gerufen worden ist, sowohl finanziell durch Abführung von der mabb selbst nicht in Anspruch genommener Mittel als auch durch die Zuweisung einer Frequenz am Senderstandort Berlin. Die am 1. Mai 2007 in Kraft getretenen Novellierung des Medienstaatsvertrages weist dem rbb sieben Hörfunkfrequenzen in Berlin zu, anders als zuvor hat die mabb keinen Einfluss auf deren Nutzung. Der Medienstaatsvertrag enthält allerdings nach wie vor die Aufgabe der mabb, die Interessen von Minderheiten besonders zu berücksichtigen, einen finanziellen Beitrag kann sie allerdings nur aufgrund ausdrücklicher Ermächtigung leisten, wie z.B. im Rahmen des Offenen Kanals oder bei Projekten zur Förderung der Medienkompetenz oder für neuartige Übertragungstechniken.
Medienrat bedauert Einstellung von radio multikulti
Der Medienrat hat den Beschluss des rbb zur Einstellung von radio multikulti mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen. Er erinnert daran, dass dieses Programm im Jahr 1994 mit maßgeblicher Unterstützung durch die mabb ins Leben gerufen worden ist, sowohl finanziell durch Abführung von der mabb selbst nicht in Anspruch genommener Mittel als auch durch die Zuweisung einer Frequenz am Senderstandort Berlin. Die am 1. Mai 2007 in Kraft getretenen Novellierung des Medienstaatsvertrages weist dem rbb sieben Hörfunkfrequenzen in Berlin zu, anders als zuvor hat die mabb keinen Einfluss auf deren Nutzung. Der Medienstaatsvertrag enthält allerdings nach wie vor die Aufgabe der mabb, die Interessen von Minderheiten besonders zu berücksichtigen, einen finanziellen Beitrag kann sie allerdings nur aufgrund ausdrücklicher Ermächtigung leisten, wie z.B. im Rahmen des Offenen Kanals oder bei Projekten zur Förderung der Medienkompetenz oder für neuartige Übertragungstechniken.
